Auf den Bundestagsbeschluss, das Massaker an den Armeniern als Völkermord einzustufen, reagiert die Türkei kritisch: Einem Staatssekretär des Verteidigungsministeriums, der die deutschen Truppen in Incirlik besuchen will, wird der Besuch verboten.

Nach dem Besuchsverbot für ihren Staatssekretär in der Türkei hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die türkische Regierung scharf krisiert. Sie habe "so etwas noch nie erlebt", sagte von der Leyen der "Bild am Sonntag". Es sei "eine Selbstverständlichkeit", dass die Leitung des Verteidigungsministeriums deutsche Soldaten im Einsatzgebiet besuche. Sie werde nun selbst in den kommenden Tagen zum Luftwaffenstützpunkt Incirlik reisen.

Das Verteidigungsministerium hatte am Mittwoch bestätigt, dass die Türkei einem Besuch von Staatssekretär Ralf Brauksiepe nicht zugestimmt hatte. Eine Begründung dafür wurde offiziell nicht genannt. Hintergrund ist aber offenbar die anhaltende türkische Verstimmung über den Beschluss des Bundestags, die Massaker an Armeniern auf dem Gebiet der heutigen Türkei als Völkermord einzustufen.

Brauksiepe wollte sich zusammen mit Abgeordneten des Bundestages über den deutschen Einsatz im Kampf gegen die Dschihadistenorganisation IS informieren. Die Türkei hatte zuvor bereits den geplanten Besuch einer deutschen Journalistengruppe auf dem Stützpunkt abgesagt.

Sie werde "diese Gelegenheit dazu nutzen, der Türkei zu erklären, was es bedeutet, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist", sagte Von der Leyen. Schließlich hätten "dieselben Parlamentarier ihre Hand gehoben für den Patriot-Einsatz der Bundeswehr zum Schutz der Türkei vor syrischen Raketen".