Streit ums Transrapid-Geld Wer bekommt wieviel?
11.02.2002, 20:36 UhrDie Gerüchteküche um die beiden deutschen Transrapid-Projekte brodelt. Aus Kreisen des Bundesverkehrsministeriums verlautete, die in Nordrhein-Westfalen geplante Strecke der Magnetschwebebahn solle den Löwenanteil der Bundeszuschüsse in Höhe von insgesamt rund 2,3 Mrd. Euro erhalten. Drei Viertel der Mittel und damit etwa 1,725 Mrd. Euro sollten für den Transrapid von Düsseldorf nach Dortmund bereitgestellt werden. Damit blieben für die in München vom Flughafen zur Innenstadt geplante Strecke noch rund 575 Mio. Euro an Fördermitteln.
Diese Aufteilung sähen Arbeitspapiere des Ministeriums vor, wenngleich eine endgültige Entscheidung noch nicht getroffen sei, hieß es. Sollten diese Planungen Realität werden, erhielte Bayern weniger Zuschüsse als bei einer Aufteilung des Geldes in Relation zu den geplanten Streckenlängen der beien Transrapid-Projekte, worüber zuletzt spekuliert worden war.
Bodewig ruft zu Zusammenarbeit auf
Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig (SPD) appellierte unterdessen an beide Länder, wieder konstruktiv zusammenzuarbeiten und strittige Fragen im zuständigen Fachgremium zu klären. Am Wochenende hatte Bayerns Verkehrsminister Otto Wiesheu (CSU) dem SPD-regierten Nordrhein-Westfalen vorgeworfen, in der Machbarkeitsstudie zu seinem Transrapid-Projekt mit geschönten Zahlen zu Lasten Bayerns operiert zu haben. Offenbar gebe es eine SPD-Seilschaft aus Bund und Land, erklärte Wiesheu.
Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Ernst Schwanhold (SPD) wies die Vorwürfe zurück. Die Zahlen für das Projekt in seinem Land seien von den renommiertesten Gutachtern Deutschlands errechnet worden, erklärte Schwanhold. Wiesheu treibe ein politisch-taktisches Spiel.
Autoindustrie und Eisenbahner skeptisch
Autoindustrie und Eisenbahner haben davor gewarnt, zugunsten der Transrapid-Projekte Gelder beim Straßen- und Schienenbau einzusparen. "Eine Finanzierung der Transrapidstrecken darf nicht zu Lasten der Straßenbauinvestitionen gehen", sagte der Präsident des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Bernd Gottschalk, dem "Handelsblatt". Es sei auch nicht akzeptabel, Teile der geplanten LKW-Maut dafür zu verwenden. Diese Einnahmen müssten vielmehr zweckgebunden für den Ausbau des Fernstraßennetzes genutzt werden. Der Vorsitzende der Eisenbahner-Gewerkschaft Transnet, Norbert Hansen, erklärte: "Es darf nicht sein, dass für den Metrorapid weniger S-Bahnen oder öffentliche Nahverkehrsverbindungen bestellt werden."
Quelle: ntv.de