Politik

Machtkampf in Honduras Zelaya entlässt Militärführung

In Honduras spitzt sich der Machtkampf zwischen Präsident Zelaya und der Opposition zu. Zelaya, der um seine politische Zukunft kämpft, hat in der Nacht überraschend die Militärführung abgesetzt.

Protest in Tegucigalpa.

Protest in Tegucigalpa.

(Foto: REUTERS)

Der seit Beginn des Jahres schwelende Machtkampf in Honduras hat sich in der Nacht zum Donnerstag dramatisch zugespitzt. Präsident Manuel Zelaya setzte überraschend die Militärführung ab.

Neben Verteidigungsminister Edmundo Orellana Mercado wurde Armeechef Vásquez Velásquez entlassen. Aus Protest dagegen traten kurz darauf die Chefs des Heeres, der Marine und der Luftwaffe zurück, wie der Rundfunk in Tegucigalpa berichtete. Die Gegner unterstellen Zelaya, Verfassungsänderungen durchsetzen zu wollen, um an der Macht zu bleiben. Bei den regulären Wahlen im November endet die Amtszeit Zelayas, der nur noch von linken Gruppierungen und Gewerkschaften unterstützt wird und um seine politische Zukunft kämpft.

Nach dem Vorbild Venezuelas und anderer Staaten in Lateinamerika will Zelaya am kommenden Sonntag eine Volksbefragung über die Einsetzung einer Verfassunggebenden Versammlung abhalten. Er befahl der Polizei und offenbar auch den Streitkräften, Vorbereitungen zur Absicherung der Abstimmung zu treffen. Medienberichten zufolge wurden in der Hauptstadt Einheiten der Streitkräfte gesichtet. Die Staatsanwaltschaft und das Oberste Gericht des mittelamerikanischen Landes haben das Referendum als illegal bewertet. Zudem ordnete das Oberste Gericht die Wiedereinsetzung Velásquez' an.

Der gestürzte Chef der Streitkräfte, General Romeo Vásquez Velásquez, erklärte jedoch, er werde sich dem Befehl des Präsidenten unterordnen. Er rief die Armee auf, Ruhe zu bewahren. Die Streitkräfte stünden zwischen einem Befehl ihres Oberkommandierenden und einem Gerichtsbeschluss, sich nicht in den politischen Vorgang einzumischen, erklärte er.

Zelaya war 2006 als Kandidat der konservativen Liberalen Partei zum Präsidenten von Honduras gewählt worden. Er hat mit Ausnahme der linken Gruppierungen alle politischen Kräfte, aber auch die Kirchen des Landes gegen sich aufgebracht, seit er Honduras in das von Venezuela geführte Bündnis Alba führte. Am 29. November sollen die nächsten Präsidentenwahlen abgehalten werden.

Quelle: ntv.de, dpa

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