Politik

Obama lenkt im Inselstreit mit China offenbar ein Zivile US-Fluglinien sollen sich registrieren

In der neuen Luftverteidigungszone liegen unbewohnte Inseln.

In der neuen Luftverteidigungszone liegen unbewohnte Inseln.

(Foto: AP)

China ruft eine neue Luftverteidigungszone aus. Erst lassen Japan und die USA die Muskeln spielen und durchfliegen das Gebiet ohne Vorankündigung mit Militärflugzeugen. Zivile Fluglinien sollen das nun aber nicht nachmachen.

Im Streit über die von China eingerichtete Luftverteidigungszone über einer unbewohnten Inselgruppe im Ostchinesischen Meer gibt US-Präsident Barack Obama laut Medien teilweise nach. Obama habe amerikanische Fluglinien gebeten, China - wie von dem Land gewünscht - vorab über Flüge durch die Zone zu informieren, berichtet die "New York Times" unter Berufung auf Regierungsbeamte. So sollten ungewollte Konfrontationen vermieden werden.

Zwar hätten die Regierungsbeamten klargestellt, dass die USA weder die Ansprüche Chinas noch die Registrierungsregelungen akzeptierten. In einer Mitteilung seien zivile Fluglinien aber informiert worden, die amerikanische Regierung erwarte grundsätzlich, dass sich international agierende US-Transportgesellschaften an die Registrierungsbedingungen anderer Länder hielten.

Militärische Flüge sollen weiter stattfinden

Zugleich zeigte sich die US-Regierung bei ihren militärischen Operationen unnachgiebig. Die US-Luftwaffe werde ihre Operationen in der Region wie bisher fortsetzen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Aus Verteidigungskreisen verlautete, bei den Routine-Einsätzen handele sich unter anderem um Aufklärungsflüge.

Zuvor hatte China mehrere Kampfjets zur Patrouille in die Region entsandt und dies als Verteidigungsmaßnahme bezeichnet. Chinas Luftwaffe sei in hoher Alarmbereitschaft, erklärte die Regierung in Peking.

Damit reagierte sie auf demonstrative Überflüge japanischer, südkoreanischer und US-Militärmaschinen in dem Gebiet, das von Japan und China beansprucht wird. Die USA hatten Anfang der Woche zwei unbewaffnete Langstreckenbomber vom Typ B-52 über die Inseln fliegen lassen.

Auch Japan will Flüge fortsetzen

China hatte die Zone am vergangenen Wochenende in dem Gebiet um die unbewohnte Inselgruppe ausgerufen, die in China als Diaoyu und in Japan als Senkaku bekannt ist. Mit Südkorea gibt es zudem Streit um eine Insel, die Korea Ieodo nennt und China Suyan-Felsen. Seitdem müssen sich Flugzeuge registrieren, sobald sie durch die Zone fliegen.

Auch Japan erklärte, seine Flüge in der Region ungeachtet der Anweisungen der Führung in Peking fortsetzen zu wollen. Bei den Flügen ihrer Militärmaschinen handele es sich um normale Überwachungsaktivitäten, die es bereits vor Ausrufung der Luftverteidigungszone gegeben habe.

Die USA sind ein enger Verbündeter Japans und Südkoreas und haben Zehntausende Soldaten in Fernost stationiert. Die Eskalation des Inselstreits dürfte das dominierende Thema beim Besuch von US-Vizepräsident Joe Biden kommende Woche in Japan, China und Südkorea sein.

Quelle: ntv.de, hah/rts

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