Politik

US-Ticker +++ 00:40 Biden schwört tausend neue Mitarbeiter ein: "Ihr seid meine Möglichkeiten." +++


In einem Videocall hat Biden rund tausend neue Mitarbeiter im Weißen Haus und den Bundesbehörden eingeschworen, die nicht die Zustimmung des Kongresses brauchten. "Das Einzige, was ich unbedingt von Ihnen erwarte, ist Ehrlichkeit und Anstand im Umgang miteinander", sagte Biden. Obwohl die Rede wie schon vor dem Kapitol sehr versöhnlich war, zeigte sich Biden entschlossen, für den Fall, dass jemand "einen ihrer Kollegen respektlos" behandelt: "Ich verspreche Ihnen, ich werde Sie umgehend feuern", drohte Biden. Er erinnerte die Zuhörer an ihre Verantwortung: "Die Menschen bezahlen mein Gehalt, sie zahlen Ihr Gehalt." Die Mitarbeiter seien divers wie nie zuvor: "Wir haben versprochen, dass diese Regierung aussieht wie Amerika aussieht." Allerdings müssten sich die Menschen auf lange Arbeitszeiten gefasst machen. "Wir stehen bei Ihren Familien in der Schuld, denn sie werden hier arbeiten wie die Teufel", sagte Biden. Als Chinas Staatschef ihn einmal gebeten habe, ihm zu erklären, was die USA ausmacht, erzählte Biden, habe er Xi Jinping mit einem Wort geantwortet: "Möglichkeiten". An seine Mitarbeiter gerichtet sagte Biden: "Ihr seid meine Möglichkeiten."

+++ 00:20 Uhr Bidens Geheimdienstleiterin steht als erstes Stabsmitglied vor Bestätigung +++
Der Senat könnte noch im Laufe der Nacht (Ortszeit) den ersten wichtigen Posten in Bidens Stab bestätigen: Avril Haines soll künftig die Geheimdienste koordinieren. Der Republikaner Tom Cotton kündigte an, für Haines zu stimmen, nachdem seine Fragen zufriedenstellend beantwortet seien. Auch Trump bekam nur einen seiner Nominierten noch am ersten Tag im Amt bestätigt.

+++ 23:49 Erste Amtshandlung: Biden erlässt 100-tägige Maskenpflicht +++
Joe Biden hat für die nächsten 100 Tage eine Maskenpflicht an allen Orten im Zuständigkeitsbereich des Bundes angeordnet. Als ersten Erlass seiner Amtszeit unterzeichnete Biden im Weißen Haus eine entsprechende Verfügung. Die Pflicht, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, erstreckt sich auf alle Bereiche, in denen die Bundesregierung Hoheitsgewalt hat. Das sind beispielsweise Gebäude von Bundesbehörden, Flugzeuge und Züge sowie Busse im Verkehr zwischen Bundesstaaten. Auch alle Mitarbeiter der Bundesregierung sind dazu verpflichtet.

+++ 23:30 Biden findet "wohlwollenden" Brief von Trump auf seinem neuen Schreibtisch +++
Joe Biden hat Platz genommen an seinem Präsidentenschreibtisch und dort einen Brief seines Vorgängers vorgefunden. "Der Präsident hat einen sehr wohlwollenden Brief geschrieben", sagte Biden. Er wolle aber erst darüber reden, nachdem er persönlich mit Trump gesprochen habe. US-Präsident Ronald Reagan hatte 1989 die Tradition begründet, dem Amtsnachfolger ein Schreiben im Oval Office zu hinterlassen.

+++ 23:23 Joe Biden unterzeichnet Erlass zur Rückkehr ins Pariser Klimaabkommen +++
US-Präsident Joe Biden hat seine ersten Erlasse als Präsident unterzeichnet. Unter den ersten war die Rückkehr in das Pariser Klimaabkommen. Damit macht er die Entscheidung seines Vorgängers Trump rückgängig. Der erste Erlass befasste sich mit neuen Corona-Maßnahmen, der zweite soll die Benachteiligung ethnischer Minderheiten lindern, der dritte schließlich den Klimavertrag wiederherstellen. Insgesamt will Biden 15 Erlasse an seinem ersten Tag unterzeichnen, die Trumps Politik rückgängig machen sollen.

+++ 23:19 Melania Trump verzichtet auf persönlichen Abschied von Mitarbeitern +++
Wie CNN berichtet, hat Melania Trump auf die Tradition eines persönlichen Abschiedsbriefs an ihre Mitarbeiter im Weißen Haus verzichtet. Üblich seien kleine Dankesbriefe, die die vielen Mitarbeiter im Service, in der Küche und der Verwaltung erhielten. Zumindest setzten frühere First Ladys diesen Standard und zeigten somit ihre Anerkennung für die Menschen, die gleichermaßen eng wie diskret die First Family nicht nur auf während der Arbeit sondern auch im Wohntrakt versorgen. Melania Trump ließ stattdessen eine Mitarbeiterin Schreiben aufsetzen, die sie lediglich unterschrieb. Der dem Trump-Clan ohnehin nicht wohlgesonnene Sender CNN wertete dieses Verhalten als weiteren Hinweis darauf, dass Melania Trump es gar nicht abwarten konnte, das Weiße Haus endlich hinter sich zu lassen.

+++ 23:05 Drei neue Senatoren eingeschworen; Demokraten dominieren Kongress +++
Die ersten Aufgaben für die neue Vize-Präsidentin Harris sind für sie persönlich sehr erfreulich. Sie schwört nicht nur ihren eigenen Nachfolger Padilla ein. Auch die neuen Senatoren, die die Wahlen im Bundesstaat Georgia gewonnen haben, haben nun offiziell ihr Amt angenommen. Beide Männer, Raphael Warnock und Jon Ossoff, sind Demokraten. Damit stellen Demokraten und Republikaner fortan gleich viele Senatoren, in Pattsituationen entscheidet die Vize-Präsidentin. Damit dominieren die Demokraten beide Kammern des Kongresses, weil sie im Abgeordnetenhaus die Mehrheit innehaben. Ossoff ist der erste jüdische Senator aus Georgia, Warnock der erste schwarze Senator aus dem Bundesstaat. Ihr Wahlsieg passt zur Biden-Agenda einer diverseren politischen Führung des Landes.

+++ 22:53 Harris schwört ihren Nachfolger im Senat ein: "Das fühlt sich komisch an" +++
Lachend kündigt die neue Vize-Präsidentin Kamala Harris, die qua Amt auch dem Senat vorsitzt, den Senator an, der die ausgeschiedene Senatorin Kamala Harris ersetzen soll. "Das fühlt sich komisch an", sagt Harris. Dann nimmt sie Alex Padilla, dem ersten hispanischen Senator aus Kalifornien, dem Amtseid ab.

Harris auf dem Weg zum Weißen Haus.

Harris auf dem Weg zum Weißen Haus.

(Foto: REUTERS)

+++ 22:40 Märkte reagieren mit Hoch auf das Ende der Trump-Jahre +++
Deutlicher hätte die Reaktion der US-Investoren auf den Wechsel im Weißen Haus kaum sein können: Die Kurse erklimmen Höchststände. Vor allem an der technologielastigen Nasdaq-Börse griffen die Anleger zu. Der Dow Jones Industrial als bekanntester Aktienindex weltweit schaffte es kurz vor Handelsende ebenfalls noch auf ein weiteres Rekordhoch: mit einem Plus von 0,83 Prozent auf 31.188,38 Punkte. Den Nasdaq 100 trieben die Aktienkäufe um 2,31 Prozent nach oben auf 13.296,45 Zähler. Er erreichte ebenso wie der sehr breit aufgestellte Nasdaq Composite ein Rekordhoch. Hier sorgten starke Quartalszahlen des Online-Videoanbieters Netflix für zusätzlichen Schub. Die Aktien schossen um fast 17 Prozent nach oben und erreichten ebenfalls einen Höchststand. Mit dem 500 Unternehmen umfassenden S&P 500 ging es um 1,39 Prozent auf 3851,85 Zähler ebenfalls auf ein Rekordhoch.

+++ 22:18 Biden stößt Einwanderungsreform an +++
Als eine seiner ersten Amtshandlungen stößt der neue US-Präsident eine Einwanderungsreform an. Wenige Stunden nach seiner Vereidigung ließ er einen Gesetzentwurf an die Abgeordneten im Kongress weiterleiten. Bei grünem Licht könnte die Reform Millionen Migranten, die derzeit ohne Aufenthaltsgenehmigung in den USA leben, den Weg zur Staatsbürgerschaft ebnen. Noch im Laufe des Tages wollte Biden zudem mit einer Reihe von Erlassen eine klare Kehrtwende nach der strikten Einwanderungspolitik seines Vorgängers Donald Trump einleiten. So soll unter anderem der Mauerbau an der Grenze zu Mexiko gestoppt werden. Auch die von Trump verhängten Verbote, die die Einreise in die USA aus mehreren Ländern mit überwiegend muslimischer Bevölkerung weitgehend untersagen, will Biden kippen.

+++ 22:09 Harris verlässt Limousine und geht zu Fuß +++
Auch die neue Vizepräsidentin Kamala Harris verlässt auf ihrem Weg ins Weiße Haus ihre Limousine und geht das letzte Stück zu Fuß - gemeinsam mit ihrer Familie. Auch sie muss auf jubelnde Menschen verzichten. Kaum jemand steht am Straßenrand - eine Folge der Pandemie. Allerdings geht sie zunächst ins benachbarte Eisenhower Office Building.

Biden ging das letzte Stück zu Fuß.

Biden ging das letzte Stück zu Fuß.

(Foto: imago images/UPI Photo)

+++ 21:53 Biden geht das letzte Stück zu Fuß zum Weißen Haus +++
Joe Biden ist am Weißen Haus angekommen - rund acht Stunden, nachdem Trump abgeflogen ist, winkt er vom roten Teppich in die Kameras. Gemeinsam mit seiner Frau ging er die letzten Meter zu Fuß über die Pennsylvania Avenue. Dort hielt er mehrmals an, um mit Menschen hinter der Absperrung zu sprechen. Biden wird nun mehrere Anordnungen unterzeichnen, die Maßnahmen Trumps rückgängig machen sollen. Welche das sind, lesen Sie hier.

+++ 21:40 Merkel: "Fest der Demokratie", Maas: "Brauchen USA" +++
Nach der Vereidigung von US-Präsident Joe Biden hofft die Bundesregierung auf eine Wiederbelebung der schwer angeschlagenen Beziehungen zu ihrem wichtigsten Bündnispartner außerhalb Europas. "Ich freue mich auf ein neues Kapitel deutsch-amerikanischer Freundschaft und Zusammenarbeit", sagte Kanzlerin Angela Merkel laut einer Mitteilung von Regierungssprecher Steffen Seibert. Die Amtseinführung von Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris sei eine "Feier der amerikanischen Demokratie" gewesen. Auch Außenminister Heiko Maas zeigte sich erleichtert. "In den letzten vier Jahren haben wir gesehen, was "America first" bedeutet hat: keinerlei Abstimmung, keinerlei Konsultationen", sagte Maas im ZDF. Joe Biden wolle das ändern. "Ich bin sehr froh, dass es jetzt endlich wieder soweit ist. Denn wir brauchen die Vereinigten Staaten, um große Herausforderungen, um die Krisen dieser Zeit wirklich wieder in den Griff zu kriegen."

McConnell mit seiner Frau Elaine Chao, die unter Trump Transportministerin war, nach dem Kapitol-Sturm aber zurücktrat.

McConnell mit seiner Frau Elaine Chao, die unter Trump Transportministerin war, nach dem Kapitol-Sturm aber zurücktrat.

(Foto: dpa)

+++ 21:24 McConnell hebt Überparteilichkeit hervor +++
Nach der offiziellen Amtseinführung des neuen US-Präsidenten Joe Biden hat der ehemalige Mehrheitsführer des Senats und Ex-Trump-Verbündete, Mitch McConnell, hervorgehoben, wie wichtig Überparteilichkeit ist. Bei einer traditionellen Geschenk-Übergabe im Kapitol überreichte McConnell eine gerahmte US-Flagge und sagte: "Das Star Spangled Banner ist das größte Symbol für die Ausdauer der amerikanischen Idee. Es weht über diesem Gebäude an triumphalen Tagen und an tragischen Tagen, über alle Fraktionen und alle Parteien hinweg". Er würdigte Biden und Harris zudem als "Sohn und Tochter" des US-Senats. McConnell war lange Zeit einer der mächtigsten Verbündeten von Ex-Präsident Donald Trump und trieb die Lagerbildung im US-Senat voran. Nach der gewaltsamen Stürmung des Kapitols durch aufgestachelte Trump-Anhänger hat er jedoch mit Trump gebrochen.

+++ 21:11 Stars gratulieren Biden +++
'Glückwünsche aus Hollywood: Nach der Amtseinführung des neuen US-Präsidenten Joe Biden und von Vizepräsidentin Kamala Harris haben sich Prominente aus dem Showbusiness in sozialen Medien zu Wort gemeldet. "What a happy day it is", schrieb US-Sängerin Dionne Warwick auf Twitter zu Glückwünschen an das neue Team im Weißen Haus. Unter Tränen verfolge sie diesen "außergewöhnlichen Moment" für Frauen in den USA und der ganzen Welt, kommentierte Moderatorin Oprah Winfrey die Vereidigung von Harris als erste weibliche Vizepräsidentin in Washington.

"Heute machen wir Geschichte!", freute sich die Schauspielerin Eva Longoria in einem Tweet. "Unser Land in euren Händen ist eine großartige Sache!", schrieb Schauspielerin Angela Bassett auf Twitter. Talkshow-Host Jimmy Kimmel gratulierte: "Wir wissen, dass ihr euer Bestes geben werdet, Amerika wieder gut zu machen." Sie sei froh, so viele bunte Farben zu sehen, statt nur rot und blau, erklärte Schauspielerin Jamie Lee Curtis mit Blick auf mehr Vielfalt. "Ein neuer Tag. Neue Ideen. Neue Hoffnung." Er sei "endlich weg", der "Albtraum" habe ein Ende gefunden, schrieb der Schauspieler Mark Ruffalo über den Abgang von Donald Trump.

+++ 20:46 Biden und Harris am Grab des unbekannten Soldaten +++

Der nächste Programmpunkt ist in vollem Gange: Präsident Biden und seine Vizepräsidentin Harris sind am Grab des unbekannten Soldaten auf dem Nationalfriedhof Arlington bei Washington eingetroffen. Dort salutierten sie vor dem Grab und legten einen Kranz nieder. Biden bekreuzigte und betete offenbar. Er legt Wert auf engen Kontakt zum Militär. Stets beendet er seinen Reden mit dem Passus: "Gott schütze Amerika und Gott schütze unsere Truppen". Auch die drei früheren Präsidenten Obama, Bush und Clinton nahmen an dem Termin teil.

+++ 20:38 Weiterer Top-Republikaner will mit Biden zusammenarbeiten +++
Ein weiterer Top-Republikaner scheint Bidens Angebot der Zusammenarbeit annehmen zu wollen: "Lassen Sie uns von hier aus gemeinsam voranschreiten und etwas Großes für das Amerikanische Volk schaffen", sagte Kevin McCarthy, der Führer der Republikaner im Repräsentantenhaus. Vor zwei Wochen hatte er noch versucht, das Wahlergebnis im Kongress anzuzweifeln. Das ist nun Vergangenheit. Er schenkte Biden und Harris je ein Foto von ihrer Amtseinführung. McCarthy sagte, Biden solle seinen Worten Taten folgen lassen. Das Gleiche gilt aber auch für ihn.

+++ 20:07 Trump weitete Secret-Service-Schutz auf seine Kinder aus +++
Als eine seiner letzten Amtshandlungen hat Ex-Präsident Trump seine Kinder unter den Schutz des Secret Service gestellt. Wie CNN berichtet, gilt die Maßnahme für die kommenden sechs Monate. Normalerweise gelte dieser Schutz nur für Kinder bis 16 Jahre. Außer Trumps Sohn Barron sind die anderen vier Kinder alle erwachsen.

+++ 19:54 Republikaner loben Bidens Rede +++
Biden steht für Überparteilichkeit und will die Spaltung der Gesellschaft zumindest etwas lindern - seine Rede kommt auf der anderen Seite schonmal ganz gut an. Die republikanischen Senatoren Mitt Romney, Lisa Murkowski und Susan Collins äußerten sich lobend über seine Worte. Romney sagte, die Rede sei "sehr machtvoll" gewesen, Murkowski sagte, sie sei "was wir gebraucht haben". Collins sagte, sie sei bereit, mit Biden zusammenzuarbeiten. Genau diese drei gelten als gemäßigt und hatten zuvor schon Kritik an Trump geübt und Biden zum Wahlsieg gratuliert. Im Senat wird es auch auf diese drei, weil die Demokraten nur über eine hauchdünne Mehrheit verfügen.

+++ 19:44 Macron zu USA: "Willkommen zurück" +++
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron begrüßt die USA anlässlich der Amtseinführung von Präsident Joe Biden zurück im Pariser Klimaabkommen. "Willkommen zurück", schrieb Macron auf Twitter. "Wir werden stärker sein, um uns den Herausforderungen unserer Zeit zu stellen. Stärker um unsere Zukunft zu bauen. Stärker um unseren Planet zu schützen." Macron beglückwünschte Biden und US-Vizepräsidentin Kamala Harris "an diesem bedeutsamsten Tag für die amerikanischen Bürger". Biden hatte zuvor angekündigt, noch am Tag seiner Amtseinführung die Aufkündigung des Klimaabkommens rückgängig machen zu wollen. Anfang November war der von seinem Vorgänger Donald Trump initiierte Austritt aus dem Vertrag wirksam geworden.

+++ 19:31 Biden und Harris tragen amerikanische Designer +++
Die Amtseinführung des neuen US-Präsidenten Joe Biden und seiner Vize Kamala Harris dürfte auch von Mode-Experten aufmerksam verfolgt worden sein: Gemäß der Tradition hatten sich beide Politiker der Demokratischen Partei sowie ihre Ehepartner für die Vereidigungszeremonie von US-Modedesignern einkleiden lassen. Während der neue Präsident und Harris' Mann Doug Emhoff auf den Klassiker Ralph Lauren setzten, führten First Lady Jill Biden und die neue Vizepräsidentin Modelle weniger bekannter Modeschöpfer vor. Vom Modeschöpfer Ralph Lauren stammte sowohl Bidens dunkelblauer Anzug und die dazugehörige lavendelfarbene Krawatte als auch das Outfit des ersten Second Gentleman Emhoff. Ralph Lauren steht wie kaum ein anderer Designer für den Stil der USA. 2017 hatte er bereits First Lady Melania Trump zur Amtseinführung ihres Mannes Donald eingekleidet. Die neue First Lady Jill Biden trug zur Vereidigung ihres Mannes ein blaues Tweedkleid mit passendem Blazer der New Yorker Designerin Alexandra O'Neill. Es sei "eine unglaubliche Ehre, Dr. Biden heute einzukleiden", sagte O'Neill. Die New Yorkerin hatte in der Vergangenheit bereits Kleider für Stars wie die Schauspielerin Laura Dern oder Sängerin Lizzo entworfen. Vizepräsidentin Harris setzte bei ihrem Outfit auf die beiden jungen afroamerikanischen Designer Christopher John Rogers und Sergio Hudson: Sie trug ein lilafarbenes Maxikleid und den dazu passenden Mantel.

+++ 19:07 Häme? Greta Thunberg twittert Trump hinterher +++
D ie schwedische Umweltaktivistin Greta Thunberg zahlt dem scheidenden US-Präsidenten Donald Trump einen Tweet mit gleicher Münze heim: Zu seinem Abschied aus dem Weißen Haus twitterte sie am Mittwoch: "He seems like a very happy old man looking forward to a bright and wonderful future. So nice to see!" (Er wirkt wie ein sehr glücklicher alter Mann, der sich auf eine strahlende und wundervollen Zukunft freut. So schön zu sehen!). Darunter postete sie ein Bild von Trump, wie er vor dem Weißen Haus in einen Helikopter steigt. Trump hatte in einem früheren Tweet fast denselben Wortlaut über Greta Thunberg benutzt: "Sie wirkt wie ein sehr glückliches junges Mädchen, das sich auf eine strahlende und wunderbare Zukunft freut. So schön zu sehen!", schrieb er 2019, nachdem sie eine sehr emotionale Rede vor den Vereinten Nationen in New York gehalten hatte.

+++ 18:47 China verhängt Sanktionen gegen Pompeo und weitere Trump-Mitarbeiter +++
Während die USA ihren neuen Präsidenten begrüßen, geht China gegen die alte Regierung vor. In einem äußerst ungewöhnlichen Akt, verhängt Peking Sanktionen gegen den bisherigen Außenminister Mike Pompeo und weitere Mitarbeiter der Regierung Trump. Einer der prominenteren Vertreter ist etwa Pete Navarro, Trumps Handelsberater. Die Sanktionen gelten NBC zufolge auch für die Familie Pompeos und jedwedes Unternehmen für das er arbeiten sollte. Aus China hieß es, die Betroffenen hegten "Hass und Vorurteile" gegen China. Die scheidende US-Regierung hatte den Chinesen zuletzt Völkermord an den Uiguren vorgeworfen. Seit Jahren schwelt ein Handelsstreit.

+++ 18:33 Biden erwähnt Trump nicht namentlich +++
Mit dem Segen durch den Pastor Silvester Beaman aus Bidens Heimatstadt Wilmington im Bundesstaat Delaware endet die Zeremonie. Anschließend verlassen die Fahnenträger der Armee die Bühne. Biden hat wie erwartet seinen Vorgänger Trump mit keinem Wort erwähnt. Biden ist mit 78 der älteste Präsident der Geschichte, Harris ist die erste Frau im Amt. Störungen gab es nach bisherigem Wissen nicht. Als nächstes steht nun der Besuch Bidens und Harris' am Grab des unbekannten Soldaten auf dem Nationalfriedhof im nahegelegenen Arlington.

Mehr zu Bidens Rede lesen Sie hier.

+++ 18:18 Brooks singt "Amazing Grace" +++
Nach Bidens Rede applaudieren die Gäste der Zeremonie - dann folgt der Auftritt des Country-Sängers Garth Brooks. Er singt "Amazing Grace" ohne jegliche Begleitung. Vor der letzten Strophe fordert er alle, auch die Fernsehzuschauer dazu auf, mit ihm gemeinsam zu singen. Anschließend trägt die 22-jährige Poetin Amanda Gorman ein Gedicht vor. Die Nation sei nicht kaputt, sondern unvollendet, heißt es darin.

+++ 18:13 Biden: Es ist Zeit für Mut +++
Angesichts zahlreicher Herausforderungen fordert Biden seine Landsleute zu mehr Mut auf. Man werde die Corona-Pandemie überstehen, sagte er. Die USA hätten schon andere Probleme überstanden und seinen gestärkt daraus hervorgegangen. Es gebe nichts, was die Amerikaner nicht schaffen könnten, wenn sie es zusammen anpacken. Er versprach die Verfassung, die Demokratie und Amerika zu verteidigen. Insgesamt folgt die Rede ähnlichen Motiven wie frühere Reden Bidens und brachte wenig Überraschendes.

Biden versprach, ein Präsident für alle Amerikaner zu werden.

Biden versprach, ein Präsident für alle Amerikaner zu werden.

(Foto: REUTERS)

+++ 18:02 Biden ruft Amerikaner zu Einheit auf +++
Biden ruft in seiner Rede die Amerikaner dazu auf, ihm dabei zu helfen, die Einheit des Landes wiederherzustellen. Das klinge für manche zwar vielleicht wie eine "närrische Fantasie", sagte er. Die Kräfte, die die Gesellschaft teilten, seien aber nicht neu. Die Geschichte Amerikas sei immer ein Ringen zwischen den Idealen und der Realität gewesen. Er rief dazu auf, Menschen mit anderen Überzeugungen nicht als Feinde, sondern als Nachbarn zu sehen. Er versprach ein Präsident für alle Amerikaner zu sein.

+++ 17:50 Biden zum 46. Präsidenten der USA vereidigt +++
Auf die Familienbibel legt Joe Biden den Eid auf die Verfassung der Vereinigten Staaten ab. Im Applaus gibt er als erstes seiner Frau Jill einen Kuss, dann erklingt "Hail to the Chief", so etwas wie die Erkennungsmelodie des US-Präsidenten. Anschließend bleibt es mehrere Minuten still. Dann beginnt Biden mit seiner Rede, nachdem Klobuchar ihn erstmals als 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten aufruft.

J-Lo trat ganz in Weiß auf.

J-Lo trat ganz in Weiß auf.

(Foto: REUTERS)

+++ 17:49 Lopez ruft Teil des Eides auf Spanisch +++
Ganz in weiß gekleidet kommt Jennifer Lopez auf die Bühne und stimmt den Woody-Guthrie-Klassiker "This land is your land" an - was gut zur Bidens Botschaft passt, die Menschen wieder zusammenzuführen. Lopez geht nahtlos in die inoffizielle Hymne der USA über - "America the beautiful". Dann ruft sie auf Spanisch: "Eine Nation unter Gott, unteilbar und mit Freiheit und Gerechtigkeit für alle!" Es dürfte das erste Mal gewesen sein, dass bei einer Amtseinführung spanische Worte erklingen.

+++ 17:31 Kamala Harris legt Amtseid ab +++
Die neue Nummer 2 ist ab sofort in Amt und Würden: Kamala Harirs hat ihren Amtseid als Vizepräsidentin abgelegt. Beim letzten Satz ("So help me Gott" (So wahr mir Gott helfe)) brandete Applaus auf. Anschließend tritt Jennifer Lopez auf.

+++ 17:31 Lady Gaga singt Nationalhymne in goldenes Mikrofon +++
Mit einer großen goldenen Friedenstaube auf der Brust betritt Lady Gaga das Podium - und singt die Nationalhymne in ein goldenes Mikrofon - und das bewegend und unfallfrei. Die Sängerin ist nicht der einzige Star, der Biden unterstützt. Auch J-Lo wird noch auftreten. Bei einer TV-Show am Abend werden unter anderem Tom Hanks und Bruce Springsteen mit dabei sein. Trump hatte sich darüber geärgert, weil ihm einst die Stars reihenweise abgesagt hatten.

+++ 17:31 Republikanischer Senator tritt ans Mikrofon +++
Nach Klobuchar tritt Roy Blunt ans Mikrofon, republikanischer Senator aus Missouri. Er leitete die Organisation der Amtseinführung. "Dies ist kein Moment der Teilung, sondern der Vereinigung", sagt er. Den Vorgänger Trump erwähnt er erwartungsgemäß nicht. Anschließend soll Lady Gaga die Nationalhymne singen, nachdem ein Gebet gesprochen wurde.

+++ 17:23 Senatorin Klobuchar erinnert an Kapitol-Sturm +++
Nachdem nun auch Joe Biden und seine Frau eingetroffen sind, eröffnet die Senatorin Amy Klobuchar die Zeremonie. Sie hatte sich 2019 selbst für die Kandidatur der Demokraten beworben und war zwischenzeitlich selbst als Vizepräsidentin im Gespräch. Sie begrüßte alle Würdenträger und "einen Haufen an Bidens", in ironischer Anspielung auf seine Kinder und Enkel, die sich auf dem Podium tummeln. Sie ruft den Sturm auf das Kapitol vor zwei Wochen in Erinnerung. Jetzt sei es an der Zeit, den Staub abzuklopfen und wieder vorwärts zu marschieren, sagte sie. "Wir feiern die Widerstandskraft der Demokratie" sagte sie. "Wir feiern einen neuen Präsidenten, Joe Biden, der versprach die Seele unseres Landes wiederherzustellen." Wenn Kamala Harris den Eid ablege, werden Jungen und Mädchen weltweit wissen, dass alles möglich sei. "Und all das ist Amerika", sagt sie.

+++ 17:12 Amtseinführung Bidens beginnt+++

Die Zeremonie zur Amtseinführung Joe Bidens beginnt. ntv überträgt live. Kurz vorher landete die Air Force One mit Trump an Bord in Florida. Er wollte nicht bei Bidens großem Moment in Washington dabei sein. Sein Vizepräsident Mike Pence hält es anders und ist vor Ort. Kamala Harris ist bereits auf dem Podium angekommen, wo ihre und Bidens Familie warten.

Bush mit seiner Frau Laura.

Bush mit seiner Frau Laura.

(Foto: REUTERS)

+++ 16:52 Drei Ex-Präsidenten vor Ort +++
Dass US-Präsident Trump die Amtseinführung seines Nachfolgers schwänzt, ist vielfach beklagt worden. Immerhin sind aber drei andere Ex-Präsidenten da: Bill Clinton, George W. Bush und Barack Obama, sind mittlerweile alle mit ihren Frauen eingetroffen. Clinton fiel bereits dadurch auf, dass er seine Maske nicht richtig trug - sie hing unter seiner Nase. Seine Frau Hillary machte es besser. Auch Jimmy Carter hätte kommen können, der von 1977 bis 1981 Präsident war. Der Demokrat ist aber bereits 96 Jahre alt und sagte deswegen ab.

+++ 16:35 Oberstes Gericht wegen Bombendrohung evakuiert +++
Das Gebäude des Supreme Courts, des höchsten Gerichts der Vereinigten Staaten, ist wegen einer Bombendrohung evakuiert worden. Wie CNN berichtet, wurde die Präsenz der Nationalgarde dort verstärkt. Das Gebäude befindet sich gegenüber vom Kapitol. Die Anspannung in Washington ist groß - nach der Randale vor zwei Wochen, soll es diesmal keine Störungen geben. Insgesamt sollen 25.000 Soldaten der Nationalgarde im Einsatz sein.

+++ 16:30 Biden erreicht Kapitol +++
Da ist er: Der künftige US-Präsident Joe Biden erreicht das Kapitol. Gemeinsam mit seiner Frau Jill steigt er aus einer schwarzen Limousine. Begleitet wird er auch von Kamala Harris und ihrem Mann Doug Emhoff. Die Gruppe hat noch reichlich Zeit, bis es ernst wird. Bis zum Amtseid sind es noch anderthalb Stunden. Die Gruppe hält einen Moment am Fuße der Stufen zum Kapitol inne - jene Stufen, die vor zwei Wochen noch von Randalierern okkupiert wurden. Auch Vizepräsident Mike Pence und Senatsführer Mitch McConnell sind schon da.

+++ 16:12 Erste Gäste kommen am Kapitol an, Orchester beginnt zu spielen +++
Langsam wird es ernst: Mehrere Gäste sind bereits am Kapitol-Gebäude angekommen, wo Joe Biden und Kamala Harris um 18 Uhr unserer Zeit vereidigt werden. Das Orchester hat begonnen, zu spielen - und die 200.000 aufgestellten Fähnchen flattern im Wind. Fehlen nur noch Biden und Harris. Fernsehbilder zeigen, wie dunkle Limousinen vorfahren, der künftige Präsident sei unterwegs, heißt es.

+++ 16:05 Obama gratuliert Biden +++
Nach dem Wahlsieg im Jahr 2008 zog Barack Obama als Präsident ins Weiße Haus - nun nähert sich sein Vizepräsident Joe Biden ebenfalls diesem Ziel. Auf Twitter gratulierte Obama seinem Nach-Nachfolger. "Glückwunsch an meinen Freund Joe Biden", schrieb er dort. "Dies ist deine Zeit." Manche Beobachter meinen, den USA stehe nun eine dritte Amtszeit Obamas bevor - nicht weil der Ex-Präsident aktiv Teil der Regierung würde, sondern weil Biden viel Personal aus jener Zeit in seine Administration berief.

+++ 15:58 Söder: Großes Aufatmen +++
CSU-Chef Markus Söder hat am letzten Tag der Amtszeit von Donald Trump harsche Kritik an der Politik des scheidenden US-Präsidenten geübt. "Irgendwie ist es ein großes Aufatmen, dass es ein neuer Präsident in den USA ist und der alte Präsident jetzt doch aufgehört hat, als Präsident", sagte Söder nach einer Sitzung seines Kabinetts in München. "Die transatlantische Brücke wird neu gebaut, die Trümmer, die Trump verursacht hat, müssen wir beiseite schieben." Es werde auch weitere Herausforderungen im transatlantischen Verhältnis geben, die mit Joe Biden verbundene Hoffnung sei keine naive, sagte Söder. Es bestehe die Hoffnung, "dass man wieder miteinander reden kann und nicht nur zum Teil bizarres Verhalten erleben muss", betonte Söder.

+++ 15:37 Biden erhält in zehn Minuten 200.000 Likes für einfachen Tweet +++
Der künftige Präsident Joe Biden besucht gerade eine Messe - insofern wird er wohl nicht selbst diesen Tweet abgesetzt haben: "It's a new day in America", also "Es ist ein neuer Tag in Amerika". Nachdem die Nachricht gegen 15:20 MEZ auf Twitter erschien, erhielt sie innerhab von zehn Minuten rund 200.000 Likes. Viele Amerikaner, insbesondere die Wähler der Demokraten, sind erleichtert, dass die Amtszeit Trumps heute zu Ende geht. Biden hat seit seinem Wahlsieg im November bei den Amerikanern gepunktet. Laut einer Umfrage im Auftrag von CNN finden 66 Prozent der Amerikaner es richtig, wie er die Übergangsphase gehandhabt hat. Auch seine Beliebtheitswerte stiegen - um 7 Prozentpunkt auf 59 Prozent.

+++ 15:21 Zum Abschluss lief "My Way" von Sinatra +++
Trump stieg in die Präsidentenmaschine, während der Disco-Klassiker "YMCA" von den Village People lief - so wie üblich auf seinen Wahlkampfreden. Doch dann kam doch noch ein passenderes Lied: "My Way" von Frank Sinatra. Wie man auch zu diesem Präsidenten steht - Trump hat die Präsidentschaft definitiv auf ganz eigene Weise interpretiert.

+++ 15:16 Sprecherin: Biden wird "definitiv keine Rede über Trump halten" +++

Joe Biden will in seiner ersten Ansprache als US-Präsident die Amerikaner zu Eintracht nach der polarisierenden Amtszeit von Donald Trump aufrufen. "Wir erwarten nicht, dass die Leute über Nacht zusammenkommen. Wir wissen, dass es ein gespaltenes Land ist", räumte die künftige Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, bei CNN ein. Aber Biden hoffe, dass es ein Moment sei, eine neue Seite aufzuschlagen und mit mehr Einheit voranzugehen. Die traditionelle Ansprache nach Bidens Vereidigung soll nach bisherigen Informationen rund 20 Minuten lang sein. Biden wolle nicht über sich, sondern über das amerikanische Volk sprechen, sagte Psaki. Man solle auch keine Erwähnung seines Vorgängers erwarten: "Es ist definitiv kein Rede über Donald Trump." Stattdessen wolle Biden nach vorn blicken, während die USA sich diversen Krisen stellen müssen.

+++ 15:01 Trump hinterließ Biden eine Nachricht im Weißen Haus +++
Fast schon überraschend ist die Nachricht, dass Präsident Trump seinem Nachfolger Biden eine Nachricht im Weißen Haus hinterlassen hat. Das meldete NBC unter Berufung auf einen Regierungssprecher. Solche Nachrichten haben in den USA eine lange Tradition. Trump selbst hatte sich 2017 erfreut gezeigt, dass sein Vorgänger Barack Obama ihm mit der Hand eine Notiz geschrieben hatte. Derweil ist die Air Force One in Richtung Florida abgehoben, wo Trump künftig leben wird.

+++ 14:55 Trump steigt in Air Force One, Biden bricht zu Gottesdienst auf +++
Als Trump gerade ins Präsidentenflugzeug Air Force One gestiegen ist, beginnt sein Nachfolger Joe Biden seinen Tag. Gemeinsam mit seiner Frau Jill, der künftigen Vizepräsidentin Kamala Harris und ihrem Mann Doug Emhoff verließ er das Gästehaus des Präsidenten gegenüber dem Weißen Haus ("Blair House"). Anschließend machte er sich auf den Weg zu einem Gottesdienst. Der wird in der katholischen Kathedrale St. Matthews the Apostle gefeiert. Biden ist aktiv praktizierender Katholik und nach John F. Kennedy erst der zweite Katholik im Amt.

+++ 14:49 Trump stellt politische Rückkehr in Aussicht +++
Trump hat der neuen Regierung Glück gewünscht und gesagt, man werde sich demnächst wiedersehen - in welcher Form ließ er offen. US-Reporter hielten fest, dass sich der scheidende Präsident bisher nicht so freundlich über die folgende Regierung geäußert habe. Irritation löste seine Musikauswahl aus - zum Abschied lief "YMCA" von den Village People. Im Sender NBC hieß es, das werde dem Augenblick nicht gerecht. Das Lied gehörte zur Playlist der Trump-Wahlkampfveranstaltungen.

+++ 14:45 Trump erinnert an Corona-Opfer +++
In seiner Ansprache auf dem Militärflugplatz erinnert Präsident Trump an die Opfer der Corona-Pandemie und rief dazu auf, ihnen "Liebe und Respekt" zu erweisen. Er sagte, seine Regierung hätte innerhalb von neun Monaten einen Impfstoff zustande gebracht - damit berief er sich auf das Vakzin der deutschen Firma Biontech. Trotz der Pandemie seien die Dinge, die seine Regierung getan habe, "einfach unglaublich" gewesen.

+++ 14:40 Trump mit 21 Salutschüssen empfangen+++

Mit 21 Salutschüssen aus Geschützen und dem Lied "Hail to the Chief" ist Noch-Präsident Trump auf dem Rollfeld des Militärflugplatzes empfangen worden. Trump sagte, unglaubliche vier Jahre lägen hinter ihm. Er dankte seiner Familie und seiner Frau Melania. Sie bedankte sich ebenfalls für die Unterstützung. Trump rief einige seiner Leistungen in Erinnerung. Er verwies auf die neue Raum-Streitmacht, die "Space Force" und sagte, er habe sehr gute Zustimmungswerte bei den Veteranen. Seine Steuersenkungen seien die größten in der Geschichte des Landes gewesen, behauptete er. Ohne die Pandemie hätte die Wirtschaft nie dagewesene Höhen erreicht, das sei aber auch jetzt schon so gewesen.

+++ 14:31 Trumps Hubschrauber landet auf Militärflugplatz+++
Präsident Trump ist soeben mit dem Militärhubschrauber Marine 1 auf dem Militärflugplatz gelandet. In Kürze wird seine Abschiedsfeier beginnen. Ein Rednerpult wurde für den Republikaner aufgestellt, mehrere Dutzend Menschen erwarten ihn, darunter seine Kinder. Währenddessen läuft laute Partymusik - ähnlich wie bei seinen Wahlkampfveranstaltungen. Beim Abschied aus dem Weißen Haus hatte er gesagt, dass er das amerikanische Volk liebe und man sich vielleicht bald wiedersehe. Die Präsidentschaft sei die größte Ehre seines Lebens gewesen. Trump liebäugelt seit längerem damit, in vier Jahren noch einmal zu kandidieren.

+++ 14:18 Hubschrauber Marine 1 hebt ab und bringt Trump aus dem Weißen Haus +++
Es ist 8:16 Uhr in Washington, als Donald Trump die Stufen des Militärhubschraubers Marine 1 hinaufsteigt. Kurz dreht er sich um und reckt eine Faust, dann winkt er den Menschen auf dem Rasen vor dem Weißen Haus - in dem er vier Jahre lang gewohnt hat. Um 8:18 Uhr hebt der Helikopter ab. Eine turbulente Präsidentschaft geht damit zu Ende.

+++ 14:05 Abschied aus Washington - Donald Trump verlässt das Weiße Haus +++
Der scheidende US-Präsident Donald Trump verlässt in diesem Moment das Weiße Haus, um sich im Hubschrauber "Marine One" zum Militärflugplatz Andrews außerhalb von Washington fliegen zu lassen. Von dort aus soll es weitergehen nach Palm Beach in Florida. ntv überträgt live.

+++ 13:50 Premier Johnson freut sich auf Biden +++
Großbritanniens Premierminister Boris Johnson freut sich nach eigenen Worten auf die Zusammenarbeit mit Biden. Es sei wichtig, dass Großbritannien ein gutes Verhältnis zu dem US-Präsidenten habe. Er hoffe, Biden sei ebenfalls dieser Ansicht und festige die transatlantische Allianz, so Johnson im Parlament. Zu den weiteren gemeinsamen Themen gehörten die Corona-Pandemie und der Klimawandel.

+++ 13:38 Trump legt Lobbyismus-Verbot für Ex-Mitarbeiter auf Eis +++
"Drain the swamp", das war 2016 eines der zentralen Versprechen Trumps an seine Anhänger. Gemeint war das vermeintlich korrupte Polit-Establishment. Wie die "New York Times" berichtet, hat der scheidende Präsident nun aber eine Verordnung, die er selbst zur Trockenlegung dieses Sumpfes unterzeichnet hatte, aufgehoben. Konkret geht es um eine Regelung, die früheren Mitarbeitern des Weißen Hauses verbietet, unmittelbar nach ihrem Ausscheiden aus dem Job für die Regierung Lobbyarbeit für Unternehmen oder Verbände zu machen. Für einen Seitenwechsel von Regierungsmitgliedern gilt auch in Deutschland eine Karenzzeit von 18 Monaten - um Interessenskonflikte auzuschließen.

+++ 13:16 Trumps Erbe - "Ich habe einige Freundschaften zerbrechen sehen" +++
Im "Capitol Diner" in Harrisburg wird - wie wohl fast überall in den USA - die Amtseinführung für die Gäste via TV übertragen. RTL-Korrespondentin Janina Beck hat mit dem Besitzer gesprochen. Er sagt: "Früher haben sich die Leute hier getroffen und haben lautstark beim Essen über Politik diskutiert." Doch während der letzten vier Jahre habe sich das Klima verändert. Das gespaltene Amerika sei auch bei ihm im Diner zu beobachten. "Ich habe einige Freundschaften zerbrechen sehen. Viele trauen sich nicht mehr, ihre Meinung zu sagen. Egal ob man für Trump oder für Biden ist - das Thema Politik wurde zu einer Art Tabu-Thema am Tisch."

+++ 12:54 Hier wohnt künftig Vize-Präsidentin Kamala Harris +++
Nicht nur die Bidens ziehen um, auch Vizepräsidentin Kamala Harris und Doug Emhoff beziehen während der Amtszeit Bidens ein neues Domizil - die Adresse: One Observatory Circle. Die Villa wurde 1893 erbaut und 1974 modernisiert. Seither wird sie üblicherweise von den Vizepräsidenten bewohnt.

Hier residiert künftig Kamala Harris.

Hier residiert künftig Kamala Harris.

(Foto: AP)

+++ 12:36 Biden will Mauerbau an Mexikos Grenze sofort stoppen +++
Neben verschiedenen anderen Erlassen will Biden am ersten Tag seiner Amtszeit auch den Bau der Mauer zu Mexiko stoppen. Der von Trump erklärte Nationale Notstand, der es ihm erlaubte, Gelder des Verteidigungsministeriums für den Bau der Mauer an der Grenze zu Mexiko zu verwenden, soll aufgehoben werden. Trump hatte die Mauer noch vor einigen Tagen bei einem Besuch in Texas als "großartige Errungenschaft" bezeichnet. In den Gebieten, wo die Mauer gebaut worden sei, sei die Zahl illegaler Grenzübertritte rapide gefallen. Seine Regierung habe das "Einwanderungschaos" beendet und die Souveränität der Vereinigten Staaten wiederhergestellt.

+++ 12:18 Putin ruft Biden zu Verlängerung von Rüstungskontrollvertrag auf +++
Der Kreml zeigt sich offen für eine Verlängerung des "New START"-Abkommens mit den USA, das die Zahl der strategischen Nuklearwaffen beider Länder seit Inkrafttreten 2011 begrenzt. Putins Sprecher Dmitri Peskow sagt in einer Pressekonferenz, Russland und der Präsident seien sehr geneigt, die Vereinbarung weiterzuführen. Der Vertrag läuft am 5. Februar aus. Putin hatte die USA bereits vergangenes Jahr dazu aufgerufen, den Pakt ohne Bedingungen für einen weiteres Jahr zu verlängern. Experten fürchten ein neues atomares Wettrüsten, sollte der Vertrag auslaufen.

+++ 11:54 Biden will Einreiseverbot für Muslime am ersten Tag aufheben +++
Nicht nur der WHO will Biden offenbar sofort nach der Amtsübernahme wieder beitreten, auch das heftig umstrittene Einreiseverbot für Muslime soll nach Angaben aus Bidens Team schon am ersten Arbeitstag des neuen Präsidenten aufgehoben werden. Trump hatte das Dekret am 27. Januar 2017 unterzeichnet. Es verbot Bürgern aus zunächst sieben mehrheitlich muslimischen Ländern die Einreise in die Vereinigten Staaten. Inzwischen gibt es eine dritte Version der Verordnung. Bis heute werden die Bestimmungen aufgrund juristischer Streitigkeiten nicht vollständig umgesetzt. Insgesamt will Biden laut seiner Sprecherin Jen Psaki unmittelbar nach seiner Amtseinführung 15 Erlasse unterzeichnen.

+++ 11:36 Steinmeier lädt Biden und Harris nach Deutschland ein +++
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier äußert sich in einer Videobotschaft erleichtert über den Machtwechsel in den USA. "Ich weiß, dass dieses Gefühl von vielen Menschen in Deutschland geteilt wird", sagt er. Mit Bidens Amtseinführung sei die Hoffnung verbunden, dass "die internationale Gemeinschaft in Zukunft wieder enger und besser zusammenarbeitet, um die großen Probleme unserer Zeit zu lösen". Bei aller Freude über den Tag dürfe aber nicht vergessen werden, dass "Populismus auch die mächtigste Demokratie der Welt verführt" habe. "Wir müssen der Polarisierung entschieden entgegentreten", so Steinmeier. Zudem hoffe er, Biden und Harris bald in Deutschland begrüßen zu dürfen.

+++ 11:24 Bericht: Biden will an Tag eins wieder der WHO beitreten +++
Nach Angaben von Beratern will Joe Biden schon am ersten Tag seiner Amtszeit wieder der Weltgesundheitsorganisation (WHO) beitreten. Das meldet die Nachrichtenagentur AFP. Trump hatte im Mai des vergangenen Jahres im Zuge der Corona-Krise die Mitgliedschaft der USA in der Organisation aufgekündigt. Im Juli trat das Land dann offiziell aus. Sein Nachfolger hatte bereits nach der gewonnnenen Wahl im November angekündigt, diesen Schritt rückgängig machen zu wollen.

+++ 11:11 Amtsenthebungsverfahren gegen Trump könnte Biden bremsen +++
Für Joe Biden könnte sich das Amtsenthebungsverfahren gegen Trump noch als Bumerang erweisen. Laut KfW-Chefökonomin Fritzi Köhler-Geib braucht Biden auch die Stimmen von republikanischen Senatoren, um sein 1,9 Billionen US-Dollar schweres Corona-Hilfspaket und ein weiteres Fiskalpaket, das strukturelle Themen wie Infrastruktur und Klimawandel angeht, durch die Kammern zu bringen. "Das laufende Amtsenthebungsverfahrengegen gegen Donald Trump könnte sich insbesondere in der Anfangszeit des neuen Präsidenten belastend auf das ohnehin schwierige Verhältnis zwischen beiden Parteien auswirken", sagt Köhler-Geib.

+++ 10:49 Biden verschärft Corona-Regeln im Weißen Haus +++
Mit dem Amtsantritt von Biden zieht auch eine völlig andere Praxis im Umgang mit dem Coronavirus ins Weiße Haus ein. Das schreibt die US-Nachrichtenseite "Axios" unter Berufung auf ein Schreiben, das an neue Mitarbeiter gesandt wurde, die in Kontakt mit Abteilungsleitern etwa beim Nationalen Sicherheitsrat oder dem Wirtschaftsrat stehen. Demnach sei geplant, dass alle diese Mitarbeiter täglich getestet werden und das Tragen von N95-Masken obligatorisch wird. Der neue Präsident zählt mit 78 Jahren zur Risikogruppe. Es soll laut Bericht unbedingt vermieden werden, dass er sich mit dem Virus infiziert.

+++ 10:34 Rouhani: "Ära eines Tyrannen" geht zu Ende +++
Irans Präsident Hassan Rouhani fordert Biden dazu auf, zum Atomabkommen von 2015 zurückzukehren und die von Trumps Regierung gegen Teheran verhängten Sanktionen aufzuheben. Bei einer Kabinettssitzung sagt Rouhani, der Ball liege "jetzt im Feld der Amerikaner". "Wenn Washington zum iranischen Atomabkommen zurückkehrt, werden wir auch unsere Verpflichtungen aus dem Pakt voll und ganz einhalten", verspricht er und fügt in Bezug auf Trump hinzu, dass "die Ära eines Tyrannen" zu Ende gehe und heute "der letzte Tag seiner unheilvollen Regierungszeit" sei.

+++ 10:19 "Washington Post": "Wir haben es geschafft!" +++
Zur Vereidigung von Biden schreibt die "Washington Post" sichtlich erleichtert: "Nun, wir haben es geschafft. Etwa 1461 Tage, nachdem Donald Trump sein Amt als Präsident angetreten hat, muss er es verlassen. Viele Amerikaner, die den Schaden begutachten, den Mr. Trump angerichtet hat - am spektakulärsten durch die Aufwiegelung des Mobs am Kapitol am 6. Januar - sind verständlicherweise nicht geneigt, etwas viel Positiveres als Erleichterung zu empfinden. Sie sollten jedoch dieses bedeutsame Ereignis nicht unter Wert verkaufen. Gemessen an dem, was hätte schiefgehen können (...), ist die bevorstehende Amtseinführung Bidens ein Grund zum Feiern."

+++ 10:00 Baerbock: Biden und Harris "wahnsinnig starkes Duo" +++
Grünen-Co-Chefin Annalena Baerbock freut sich auf die Amtseinführung von Joe Biden. "Ich glaube, die ganze Welt freut sich auf diesen Moment und schaut jetzt in die USA." Die vergangenen Jahre unter Trump hätten das Land, aber auch die internationalen Beziehungen "wirklich extrem gebeutelt", sagte Baerbock im "ntv Frühstart". Vizepräsidentin Kamala Harris sei eine "wahnsinnig starke Frau". "Man hat ja auch gesehen, wie viel Drive, Power und Leidenschaft sie in diesen Endspurt des Wahlkampfes gebracht hat. Also ein wahnsinnig starkes Duo."

+++ 09:39 Trump verbreitete in 1460 Tagen mehr als 30.500 Lügen +++
Die "Washington Post" hat zum Abschied von Trump nachgerechnet. In 1460 Amtstagen hat der scheidende US-Präsident 30.558 falsche oder irreführende Behauptungen aufgestellt. Auch in seiner Abschiedsrede aus der Nacht seien wieder ein paar enthalten - darunter eine seiner Lieblingslügen: Dass er den USA zum größten Wirtschaftserfolg der Geschichte verholfen habe. Tatsächlich hätten Dwight D. Eisenhower, Lyndon B. Johnson und Bill Clinton aber ein stärkeres Wirtschaftswachstum erreicht. Die Behauptung habe er zweimal allein in seiner letzten Rede aufgestellt. Die "Post" weist aber darauf hin, dass jede Lüge nur einmal gezählt wurde.

+++ 09:19 Michel: "Amerika scheint sich gewandelt zu haben" +++
Auch Ratspräsident Charles Michel sieht die Präsidentschaft Bidens als Chance für die EU, die transatlantischen Beziehungen zu erneuern. Dabei hätten der Klimawandel, die Corona-Pandemie, die Digitalisierung und die Sicherheit Vorrang. "Amerika scheint sich gewandelt zu haben."

+++ 09:05 Von der Leyen will "Neuanfang" mit Biden +++
Die Europäische Union ist nach den Worten von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bereit für einen Neustart in den Beziehungen zu den USA. Nach vier langen Jahren habe Europa einen Freund im Weißen Haus, sagt sie zur bevorstehenden Amtsübernahme durch Biden. Es gebe einen "Neuanfang" in den USA. Dass die USA zum Pariser Klimaabkommen zurückkehren wollten, sei ein sehr starker Ausgangspunkt für die transatlantische Partnerschaft.

+++ 08:37 Trump begnadigt auch zwei US-Rapper +++
Unter den 70 Begnadigungen, die Trump an seinem letzten Tag im Amt ausgesprochen hat, gelten zwei den beiden Rappern Lil Wayne und Kodak Black. Das gibt das Weiße Haus bekannt. Der Präsident habe Dwayne Michael Carter Jr., wie Lil Wayne mit vollem Namen heißt, volle Straffreiheit gewährt, heißt es in der Erklärung von Sprecherin Kayleigh McEnany. "Herr Carter bekannte sich schuldig, eine Schusswaffe und Munition von einem verurteilten Verbrecher besessen zu haben." Inzwischen sei er aber vertrauenswürdig, gutherzig und habe dies auch durch Wohltätigkeiten gezeigt. Dem Rapper drohten zehn Jahre Gefängnis wegen illegalen Waffenbesitzes. Das Urteil sollte noch in diesem Monat fallen. Kodak Black, bürgerlich Bill Kapri, sollte wegen diverser Vergehen drei Jahre in Haft.

Lil Wayne muss nicht in den Knast - dank Trump.

Lil Wayne muss nicht in den Knast - dank Trump.

(Foto: REUTERS)

+++ 08:11 Nuklearer "Football" wird nicht von Trump übergeben +++
Trump wird bekanntlich einige Traditionen der Amtsübergabe sausen lassen. Darunter ist auch die Übergabe des nuklearen "Footballs" - der Aktenkoffer mit den Dokumenten zur Kontrolle des US-Atomwaffenarsenals. Üblicherweise wird er vom Vorgänger bei der Amtseinführung dem neuen Präsidenten übergeben. Doch weil Trump an der Zeremonie nicht teilnehmen wird, muss diese Tradition in diesem Jahr ausfallen. Gut möglich ist aber, dass der scheidende Vizepräsident Mike Pence diese Aufgabe übernimmt. Nach der Übergabe hält sich dann stets ein Mitarbeiter mit dem Koffer in der Nähe des Präsidenten auf, damit dieser im Ernstfall sofort Zugriff auf die benötigten Informationen hat.

Update: Laut CNN wird Biden ein zweiter Koffer überreicht, während ein anderer weiter an der Seite des Präsidenten bleibt - bis zu der Minute, in der Biden vereidigt ist. Dann werden die Codes, die Trump zur Kontrolle des Arsenals befähigen, deaktiviert.

+++ 07:50 TV-Show zu Bidens Amtseinführung mit Staraufgebot - Trump sauer +++
Die Gästeliste auf dem TV-Event zur Amtseinführung von Joe Biden liest sich wie das Who's who der US-amerikanischen Unterhaltungsbranche. Unter den Stars, die auftreten werden, sind etwa Ant Clemons, Jon Bon Jovi, die Foo Fighters, John Legend, Eva Longoria, Demi Lovato, Bruce Springsteen, Justin Timberlake und Kerry Washington. Springsteen ist übrigens schon bei der Amtseinführung von Barack Obama dabei gewesen. Trump soll - gelinde gesagt - nicht gerade begeistert sein von dem Staraufgebot. Schließlich sah die Gästeliste auf seiner eigenen Feier vor vier Jahren nicht ganz so glamourös aus.

+++ 07:34 Youtube sperrt Trumps Konto für weitere Woche +++
Die Online-Plattform Youtube hat eine Sperrung des Kontos Trump verlängert. Angesichts der Befürchtung, Trump könne über den Kanal zu Gewalt anstiften, werde Youtube ihn für mindestens sieben weitere Tage daran hindern, Videos zu veröffentlichen, teilt das Unternehmen mit. Die Sperrung war zunächst nur bis zum Vorabend der Amtsübernahme an Joe Biden vorgesehen gewesen.

+++ 07:10 Keine Begnadigung für Trump selbst, Familie und Giuliani +++
Trump plant nach Aussagen eines Insiders keine Begnadigung für sich selbst oder seine Familie. Das sei nicht vorgesehen, sagt eine mit den Vorgängen vertraute Person. Auch eine Begnadigung für seinen Rechtsberater Rudy Giuliani sei nicht geplant. Allerdings hat Trump unmittelbar vor der Amtsübergabe an Nachfolger Joe Biden seinen ehemaligen Berater Steve Bannon begnadigt.

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+++ 06:54 So sieht der Terminplan von Biden und Harris aus +++
Der Tag wird lang werden für Joe Biden und Kamala Harris - und er wird schon arbeitsreich. Laut Terminplan steht nicht nur die Amtseinführung auf dem Zettel des gewählten Präsidenten und seiner Vize, sondern auch bereits das Unterzeichnen diverser Verordnungen. Konkret sieht der Tagesablauf wie folgt aus:

  • 8:45 Uhr (Ortszeit): Biden, Harris und ihre Partner nehmen an einem Gottesdienst teil.
  • 12 Uhr: Biden und Harris werden vereidigt.
  • 14:25 Uhr: Biden und Harris besuchen das Grab des Unbekannten Soldaten in Arlington.
  • 17:15 Uhr: Biden unterzeichnet diverse Verordnungen und tätigt erste Amtshandlungen als Präsident.
  • 17:45 Uhr: Biden vereidigt seine Minister in einer virtuellen Zeremonie.
  • 20:48 Uhr: Biden und Harris halten Reden beim TV-Event "Celebrating America" - moderiert von Hollywood-Schauspieler Tom Hanks.

+++ 06:37 Biden will Trumps China-Kurs weitgehend fortführen +++
Die neue US-Regierung will den von Trump gegenüber China eingeschlagenen Kurs im Wesentlichen fortsetzen. Zwar stimme er nicht mit all den Methoden Trumps überein, aber es sei richtig gewesen, eine härtere Gangart einzulegen, sagte der designierte Außenminister Antony Blinken bei seiner Anhörung im Kongress. Es gebe keinen Zweifel daran, dass China unter allen Staaten die größte Herausforderung für die USA darstelle. Er sei überzeugt, es gebe ein parteiübergreifendes Einvernehmen im Kongress, sich der chinesischen Politik zu widersetzen.

+++ 06:23 Auf Trumps Terminplan steht ein einziger Punkt +++
In Washington D.C. ist es jetzt kurz nach Mitternacht. Die Trumps schlafen ein letztes Mal im Weißen Haus, bevor sie am Morgen nach Palm Beach in Florida fliegen. Ihre Abreise ist laut offiziellem Terminplan für 8 Uhr morgens vorgesehen. Die beiden werden zum Militärflugplatz Andrews 15 Kilometer von Washington entfernt gebracht, wo sie dann ins Flugzeug nach Florida steigen sollen. Eigentlich hieß es, sei dort noch eine kleine Abschiedszeremonie geplant. Doch davon ist im Terminplan des Weißen Haueses keine Rede mehr.

+++ 05:45 Trump setzt Abschiebung von Venezolanern aus +++
In seiner letzten Nacht im Weißen Haus setzt Trump die Abschiebung von venezolanischen Staatsbürgern aus den USA für 18 Monate aus. Trump verweist bei der Unterzeichnung eines entsprechenden Dekrets auf die anhaltende Krise in dem Land. Er habe festgestellt, dass eine zeitweilige Aussetzung der Abschiebungen "im außenpolitischen Interesse der USA" sei, so der scheidende Präsident. Tatsächlich reagiert aber wohl auf Bitten von Parteifreunden aus Florida. Dort haben sich viele Venezolaner nach der Flucht vor dem wirtschaftlichen Zusammenbruch und politischen Unruhen in ihrem Heimatland niedergelassen. Es betrifft etwa 200.000 Menschen.

+++ 05:09 Trump will angeblich Bannon begnadigen +++
Ablass in letzter Minute: Als eine seiner letzten Amtshandlungen will Trump seinen einstigen Chef-Strategen Steve Bannon begnadigen. Das meldet CNN. Die Entscheidung sei aber noch nicht endgültig, solange das Papier nicht unterzeichnet sei, heißt es von offizieller Seite. Der rechtsextreme Publizist Bannon muss sich derzeit unter anderem wegen Betrugs vor Gericht verantworten. Er soll Gelder, die seiner Organisation für den Mauerbau an der Grenze zu Mexiko gesammelt hat, veruntreut haben. Das Verhältnis zwischen Trump und Bannon galt als zerrüttet. Zuletzt soll Trump aber wieder Kontakt zu seinem einstigen Berater aufgenommen haben.

+++ 04:58 Bricht Trump noch eine Tradition? +++
Wird Donald Trump seinem Nachfolger ein persönliches Schreiben im Weißen Haus hinterlassen? Seit Ronald Reagans Abtritt 1989 ist es Usus, dass Präsidenten ihren Nachfolgern einen meist warmherzigen Brief schreiben - auch wenn sie politisch über Kreuz liegen. Bei Trump wäre es allerdings eher eine Überraschung, wenn er diese Tradition fortsetzen würde. CNN berichtet unter Berufung auf Berater, bislang habe Trump keinen Brief aufgesetzt.

+++ 04:23 Ehepaar Pence eskortiert Harris und Ehemann +++
Nach ihrer Vereidigung als Vizepräsidentin wird Kamala Harris zusammen mit ihrem Ehemann Doug Emhoff das Ehepaar Mike und Karen Pence zur Wagenkolonne begleiten. So will es das Protokoll und so ist es Tradition. Vor vier Jahren waren es die Pences, die den damaligen Vizepräsidenten Biden und seine Frau Jill eskortierten. Die Bidens müssen bekanntlich auf alt-präsidiale Begleitung verzichten, weil Trump und seine Familie der Vereidigung fernbleiben.

+++ 03:18 Lady Gaga betet im Kapitol +++
Bei der Vereidigung des US-Präsidenten erklingt selbstverständlich die Nationalhymne. Bei Barack Obama sang Beyonce "Star Spangled Banner", bei Donald Trump war es das wenig bekannte Castingshow-Talent Jackie Evancho. Bei der Amtseinführung von Joe Biden übernimmt Lady Gaga den Part, eine seiner prominentesten Wahlkampfhelferinnen. Am Vorabend meldet sich die Sängerin mit einer Botschaft aus dem Kapitol: "Ich bete, dass morgen für alle Amerikaner ein Tag des Friedens ist. Ein Tag für Liebe, nicht Hass", schreibt die 34-Jährige zu einem Foto von sich, weiß gekleidet, in der Rotunde des Kapitols. "Love, from the Capitol", vermerkt der Star.

+++ 02:24 Krawalle koordiniert: Rechtsextremer Aktivist wegen Verschwörung angeklagt +++
Die US-Justiz hat ein führendes Mitglied der rechtsextremen Miliz "Oath Keepers" wegen Verschwörung angeklagt. Der 65-Jährige aus Virginia wird beschuldigt, beim Sturm aufs Kapitol eine Gruppe von Randalierern koordiniert zu haben. Den Ermittlungen zufolge hat der Angeklagte sein Vorhaben akribisch geplant. Er verschaffte seinen Komplizen demnach eine Unterkunft in einem Hotel in Washington. An die Gruppe schrieb er unter anderem: "Ich empfehle euch dringend, ein oder zwei Zimmer für ein oder zwei Nächte zu nehmen." Und weiter: "Das ist ein guter Standort und wird uns erlauben, nachts auf die Jagd zu gehen, wenn wir wollen." Obwohl der Sturm auf das Kongressgebäude wie ein spontaner Aufruhr wirkte, deuten dem Justizministerium zufolge Fotos, Videos und Analysen der Kommunikation zwischen den Randalierern auf vorbereitete und geplante Ausschreitungen hin.

+++ 01:27 Biden und Harris gedenken der Corona-Toten +++

Biden und Harris nahmen mit ihren Ehepartnern an der Zeremonie teil.

Biden und Harris nahmen mit ihren Ehepartnern an der Zeremonie teil.

(Foto: AP)

Am Abend vor ihrer Vereidigung haben der künftige US-Präsident Joe Biden und die künftige Vizepräsidentin Kamala Harris mit einer Gedenkzeremonie an die Hunderttausenden Corona-Toten im Land erinnert. "Um zu heilen, müssen wir uns erinnern", sagte Biden am bei der kurzen Zeremonie in der US-Hauptstadt Washington. Es sei wichtig, als Nation zu gesunden. Harris sagte, über viele Monate hätten die Amerikaner alleine getrauert. An diesem Abend trauere die Nation zusammen. Für die Zeremonie, an der die beiden gemeinsam mit ihren Ehepartnern teilnahmen, war das Reflexionsbecken am Lincoln Memorial in Washington beleuchtet. Auch in anderen US-Städten gab es Lichtinstallationen an öffentlichen Gebäuden im Gedenken an die Opfer der Pandemie in den USA.

+++ 00:35 Pence bleibt Trumps Abschiedszeremonie fern +++
Vizepräsident Mike Pence wird nicht zur Abschiedszeremonie von Präsident Trump kommen. Auf dem vom Weißen Haus veröffentlichten Programm des Vizepräsidenten für Mittwoch ist lediglich die Teilnahme von Pence und Second Lady Karen Pence an der Zeremonie zur Amtseinführung von Trump-Nachfolger Joe Biden am Kapitol in Washington vorgesehen. Sie beginnt um 11.30 Uhr Ortszeit (17.30 MEZ). Zeitlich dürfte es für Pence machbar sein, auch noch den Trump-Abschied unterzubringen. Die Zeremonie findet schon um 8 Uhr früh am Militärflughafen Andrews bei Washington statt. Aus Pences Umfeld war zu hören, dass die Teilnahme an beiden Veranstaltungen logistisch schwierig gewesen wäre. Die "Washington Post" verwies allerdings darauf, dass ein Hubschrauber die rund 21 Kilometer lange Strecke vom Weißen Haus zu dem Militärflughafen in zehn Minuten bewältigen könne.

+++ 23:25 Trump lobt in Abschiedsrede seine Regierungsbilanz +++
Mit einer knapp 20-minütigen Rede verabschiedet sich Donald Trump von den Amerikanern. Dabei erwähnt er auch die künftige Regierung seines Nachfolgers - ohne allerdings den Namen Biden einmal zu nennen: "In dieser Woche führen wir eine neue Regierung ins Amt ein und beten für ihren Erfolg, damit Amerika sicher und wohlhabend bleibt". In der vorab aufgezeichneten Videobotschaft aus dem Weißen Haus verteidigt er seine Regierungsbilanz und nimmt diverse Erfolge in der Innen-, Wirtschafts- und Außenpolitik für sich in Anspruch: "Wir haben amerikanische Stärke zu Hause wiederhergestellt - und amerikanische Führung im Ausland." Inhaltlich und rhetorisch unverkennbar erklärt er weiter: "Zusammen mit Millionen hart arbeitenden Patrioten im ganzen Land haben wir die großartigste politische Bewegung in der Geschichte dieses Landes aufgebaut", so Trump. "Wir haben auch die großartigste Wirtschaft in der Geschichte der Welt aufgebaut."

+++ 22:24 Zwölf Nationalgardisten von Amtseinführung abgezogen +++
Die Nationalgarde hat zwölf ihrer Soldaten von der Inaugurationsfeier für den kommenden US-Präsidenten Biden abgezogen. Wie CNN berichtet, ist "fragwürdiges Verhalten" der Grund, in zwei Fällen gehe es um Textnachrichten. Ein Sprecher des Pentagons sagte, es gehe nicht in jedem Fall um Fälle von Extremismus. Nach dem Kapitolsturm vor zwei Wochen hatte es den Verdacht gegeben, die Randalierer hätten Verbündete in den Reihen staatlicher Behörden gehabt. Die Nationalgarde will morgen 25.000 Männer und Frauen einsetzen.

+++ 21:59 Auszüge aus Trumps Abschiedsrede veröffentlicht +++
Bei seinem Abschied aus dem Weißen Haus wird sich Trump zumindest teilweise versöhnlich äußern - das legen zumindest vorab veröffentlichte Auszüge nahe. Demnach will er dazu aufrufen, für den Erfolg der neuen Regierung des künftigen Präsidenten Joe Biden zu beten. Trump will außerdem darauf verweisen, welche Erfolge seine Regierung nach seiner Einschätzung erzielt hat. Den Auszügen zufolge möchte Trump den Angriffs aufs Kapitol verurteilen, den seine Anhänger vor knapp zwei Wochen ausübten. Demnach will er außerdem sagen: "Nun, da ich mich darauf vorbereite, am Mittwochmittag die Macht an eine neue Regierung zu übergeben, möchte ich, dass Sie wissen, dass die Bewegung, die wir begonnen haben, erst am Anfang steht." Biden wird am Mittwochmittag vereidigt. Trump hat angekündigt, der Zeremonie fernzubleiben.

Korrektur: Die Auszüge stammen aus einer Videobotschaft Trumps, nicht aus einer etwaigen Rede morgen.

Die Entwicklungen des Vortages können Sie hier nachlesen.

Quelle: ntv.de, vpe/ino/jug/AFP/dpa/rts

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