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Vor allem repräsentativer Art Aufgaben des Bundespräsidenten

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Der Bundespräsident schließt unter anderem Verträge mit anderen Staaten.

(Foto: picture-alliance/ dpa)

Der Bundespräsident hat als Staatsoberhaupt vor allem repräsentative Aufgaben. Nach dem Grundgesetz vertritt er den Bund völkerrechtlich, schließt Verträge mit anderen Staaten und beglaubigt deren Gesandte. Auf Vorschlag des Bundeskanzlers ernennt und entlässt er die Bundesminister. Auch der Kanzler wird von ihm auf Ersuchen des Bundestages ernannt oder entlassen. In Ausnahmefällen kann er den Bundestag auflösen und den Gesetzgebungsnotstand ausrufen.

Vom Bundespräsidenten werden auch die Gesetze der Regierung geprüft und verkündet. Bei verfassungsrechtlichen Bedenken kann er seine Unterschrift verweigern. Zudem ernennt und entlässt der Bundespräsident die Bundesrichter, die Beamten des Bundes, die Offiziere und Unteroffiziere. Er hat auch das Recht, Begnadigungen auszusprechen.

Der Bundespräsident soll parteipolitisch neutral agieren, sich aber dennoch in gesellschaftliche Debatten einmischen. Das Wort des ersten Staatsbürgers hat in der Öffentlichkeit hohes Gewicht, wie das alljährliche Echo auf die "Berliner Rede" zeigt. Die Ansprache Richard von Weizsäckers zum 40. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus im Jahr 1985, die Ruck-Rede von Roman Herzog 1997 oder der Auftritt von Johannes Rau vor der Knesset in Israel im Jahr 2000 sind historische Beispiele für bedeutende Reden von Bundespräsidenten.


Jeder Deutsche ab 40 kann kandidieren

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Drei der neun Bundespräsidenten seit 1949 waren zehn Jahre im Amt.

(Foto: dpa)


Gewählt wird der Bundespräsident von der Bundesversammlung. Sie besteht aus den Mitgliedern des Bundestages und einer gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Ländern gestellt werden. Zur Wahl stellen kann sich jeder Deutsche, der mindestens 40 Jahre alt ist und an der Bundestagswahl teilnehmen darf. Er muss aber von mindestens einem Mitglied der Bundesversammlung vorgeschlagen worden sein. Der Bundespräsident darf weder der Regierung noch einer gesetzgebenden Körperschaft des Bundes oder eines Landes angehören. Auch darf er kein anderes besoldetes Amt, kein Gewerbe, keinen Beruf ausüben oder einen Aufsichtsratsposten eines Unternehmens innehaben. Im Falle einer Erkrankung oder eines Rücktritts werden seine Aufgaben vom Präsidenten des Bundesrates wahrgenommen.


Die Amtszeit beträgt fünf Jahre, eine Wiederwahl ist einmal möglich. Drei der neun Bundespräsidenten seit 1949 waren zehn Jahre im Amt: Theodor Heuss (1949 bis 1959), Heinrich Lübke (1959 bis 1969) und Richard von Weizsäcker (1984 bis 1994). Fünf Jahre im Amt waren Gustav Heinemann (1969 bis 1974), Walter Scheel (1974 bis 1979), Karl Carstens (1979 bis 1984), Roman Herzog (1994 bis 1999) und Johannes Rau (1999 bis 2004). Der zurückgetretene Horst Köhler wurde im vergangenen Jahr für eine zweite Amtszeit wiedergewählt. Er amtierte damit knapp sechs Jahre.

Quelle: n-tv.de, Thorsten Severin, rts