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Letzte Musterung erfolgt im Januar 2011 Wie sieht die künftige Bundeswehr aus?

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(Foto: picture alliance / dpa)

Die Wehrpflicht hat ausgedient. Sie ist mit den Jahren untauglich geworden. 30 Jahre nach dem Höhepunkt des Kalten Krieges wird Deutschland schon jetzt am Hindukusch ausschließlich von Freiwilligen verteidigt. Eine Landesverteidigung im eigentlichen Sinne ist obsolet geworden; Deutschland ist seit 67 Jahren nur noch von Freunden umgeben. Zudem kann wohl kaum ein Soldat nach nur sechs Monaten Grundwehrdienst von sich behaupten, ein moderner Soldat zu sein. Allein die Ausbildung zum Elektroniker bei der Bundeswehr dauert vier Jahre. Über die Zukunft der Bundeswehr spricht n-tv.de mit Jürgen Groß, dem Vorsitzenden der Kommission "Europäische Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr" am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik der Universität Hamburg. Groß ist sich sicher, auch wenn die Politik derzeit von einem Aussetzen der Wehrpflicht spricht, werde die Wehrpflicht fallen und "ein umfangreicher Umbau wird kommen".

n-tv.de: Herr Groß, was wird aus den Kreiswehrersatzämtern, wenn die Musterungen wegfallen?

Jürgen Groß: Ich gehe davon aus, dass die Kreiswehrersatzämter mit neuen Aufgaben versehen werden. Neben den klassischen Soldaten auf Zeit wird es künftig Soldaten geben, die freiwilligen Wehrdienst von vielleicht bis zu 23 Monaten leisten. Weiterhin wird es das geben, was man jetzt bereits als Ersatzdienst bezeichnet, so dass auf die Beratungsstellen künftig eher mehr Beratungsarbeit zukommen wird als weniger. Die Musterung, oder besser, der medizinische Eignungstest der Freiwilligen, wird von externen Prüfern durchgeführt werden. Ob diese dann von Beratungsstelle zu Beratungsstelle reisen werden, ist noch völlig unklar und obliegt internen Entscheidungen der Bundeswehr.

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Derzeit gibt es in Deutschland 52 Kreiswehrersatzämter.

(Foto: picture alliance / dpa)

Wann erfolgt die letzte Einberufung?

Derzeit geht man davon aus, dass der Wehrdienst in seiner bisherigen Form zum 1. Juli kommenden Jahres wegfallen wird. Die letzte Einberufung zum Wehrdienst erfolgt sechs Monate früher, also aller Voraussicht nach im Januar 2011.

Wird die Bundeswehr eine "Berufsarmee"?

Unser Institut spricht in aller Klarheit von einer "Freiwilligenarmee". Die Masse der künftigen Soldaten wird aus Zeitsoldaten bestehen. Der Fluktuation aus der Armee zurück in die zivile Gesellschaft soll gefördert werden. Man könnte faktisch den Anteil der echten "Berufssoldaten" aus diesem Grunde senken. Die Verpflichtungszeit sollte soweit heruntergesetzt werden, wie es militärisch gerade noch vertretbar ist. Für manche Funktionen ist es nicht sinnvoll, einen Zeitsoldaten für zwölf Jahre an den Dienst zu binden. Für einfache Strukturen wie der Infanterie sind zwei Jahre Dienst durchaus sinnvoll, dann wird diese Funktion von einem anderen Soldaten übernommen. Bei einem Elektroniker dauert indes allein die Ausbildung vier Jahre. Dieser Soldat sollte länger in der Bundeswehr dienen, bevor er seine Erfahrungen dem zivilen Sektor zur Verfügung stellt.

Wird der Auslandseinsatz obligatorisch?

Alle Männer und Frauen, die sich künftig freiwillig zur Bundeswehr melden, werden auch die Verpflichtung zu einem Auslandseinsatz eingehen müssen. Das ist ein wesentlicher Unterschied zur bisherigen Wehrpflicht, bei der es nicht zu verantworten war, dass ein Grundwehrdienstleistender nach drei Monaten Ausbildung für weitere drei Monate ins Ausland geht. Dies war bislang nur möglich, wenn der Betreffende seinen Wehrdienst freiwillig auf bis zu 23 Monate aufstockt.

Kann man gutes Geld bei der Bundeswehr verdienen?

Ob der Sold bei einer Freiwilligenarmee aufgestockt wird, ist noch unklar. Bislang gibt es drei Kategorien. Erstens den einfachen Wehrpflichtigen, der seinen Grundwehrdienst am Staate verrichtet, zweitens den Soldaten, der seinen Wehrdienst freiwillig auf bis zu 23 Monate verlängert hat, und drittens den Zeitsoldaten, der je nach seiner Stellung in der Bundeswehr besoldet wurde. Die erste Kategorie fällt künftig weg, die dritte wird bleiben. Wie die Freiwilligen, die 23 Monate bleiben, künftig besoldet werden, wird noch im Ministerium von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg zu klären sein.

Kann das Ministerium Geld einsparen?

Ob es zu nennenswerten Einsparungen durch die Bundeswehrreform kommen wird, ist eher zu bezweifeln. Klar ist lediglich, dass der freiwillige Dienst bei der Bundeswehr attraktiv sein muss. Attraktiv heißt auch, dass man die Leute angemessen bezahlen muss. Hinzu kommen die künftig häufiger anfallenden Auslandseinsätze, bei denen die Soldaten schon jetzt ein Extra-Sold erhalten. Zudem müssen die Soldaten im Auslandseinsatz besser ausgerüstet werden, was auch zusätzliches Geld kosten dürfte. Auch wenn man auf der einen Seite zehntausende Grundwehrdienstleistende einspart und auf der anderen Seite mehr für die "Profis" und deren neuen Aufgabengebieten ausgeben muss, kann es sein, dass unterm Strich gar nichts eingespart wird. Man muss schon einen ordentlichen Personalschnitt vornehmen, um tatsächlich einsparen zu können. Die von Guttenberg vorgeschlagenen 165.000 Soldaten dürften politisch kaum umsetzbar sein, sollten nach Meinung der Forschungsgruppe aber die unterste Grenze darstellen.

Ist der Umzug des Ministeriums nach Berlin ohne Alternative?

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Die aktuelle Truppenstärke liegt bei rund 250.000 Mann. Künftig sollen es noch 165.000 bis 190.000 sein.

(Foto: picture alliance / dpa)

Das, was jetzt ausgegeben wird an Geld und Aufwand, um zwischen Berlin und Bonn arbeitsfähige Strukturen zu schaffen, wird nach meiner Meinung nicht mehr lange vertretbar sein. Viele Beamte pendeln jede Woche zwischen den beiden Dienstsitzen hin und her. Auch die Weise-Kommission schlägt vor, das Ministerium um die Hälfte zu reduzieren. Eine neue Oberbehörde, wie ein Bundeswehramt, könnte solche Aufgaben wahrnehmen, die im Verteidigungsministerium nichts zu suchen haben. Ein solches Amt sollte in Bonn beheimatet werden, um die Stadt vor einer "Verwüstung" zu schützen und das Ministerium in Berlin arbeitsfähiger zu machen. Allerdings würden die Leute in Bonn keine Ministerialbezüge mehr erhalten.

Ändern sich die Aufgabenbereiche der Bundeswehr?

Die Bundeswehr der Zukunft wird immer mehr Einsätze im Ausland verrichten müssen. Schon jetzt ist von den ursprünglichen Aufgabenbereichen, wie das Brunnenbohren und den Aufbau von Hospitälern, kaum noch was zu hören. Immer mehr werden die Soldaten in Kampfhandlungen verwickelt – sei es bei der Unterstützung anderer Einsatzkräfte oder der schwer bewaffneten Patrouille. Allein schon die Zusage eines Sitzes im Weltsicherheitsrat war für Deutschland mit Erwartungen anderer Nationen verbunden. Aus dem nichtständigen Sitz soll künftig ein ständiger werden, was sich mit Sicherheit auf die Aufgabenbereiche der Bundeswehr auswirken wird.

Ist die klassische Landesverteidigung noch nötig?

Der Schutz der Landesgrenze im klassischen Fall ist schon lange obsolet geworden. Schon 1999/2000 hatte die sogenannte Weizsäcker-Kommission empfohlen, im Grunde nur noch solche Bundeswehrkräfte zu erhalten, die man für die neuen Aufgaben der Bundeswehr – wie Auslandseinsätze – benötigt. Alles, was nur für die Landesverteidigung vorgesehen ist, sollte abgeschafft werden. Im Falle eines Falles hätten diese Interventionskräfte auch zur Landesverteidigung oder zu Einsätzen an der Peripherie Europas eingesetzt werden sollen. Davon war allerdings unter Verteidigungsminister Rudolf Scharping kaum etwas umgesetzt worden, so dass heute eigentlich gar nichts mehr passt. Die Bundeswehr ist bis heute ineffizient strukturiert.

Ist der Einsatz der künftigen Bundeswehr noch vom Grundgesetz gedeckt?

Das Bundesverfassungsgericht hat sich schon mehrmals mit der Frage beschäftigen müssen. Bei den zunehmenden militärischen Einsätzen kommt nicht mehr der Artikel 87, also Verteidigung, zum Zuge, sondern der Artikel 24 über eine Mitgliedschaft in Strukturen kollektiver Sicherheit. Dieser Artikel beinhaltet, dass solche Einsätze eine militärische Komponente haben können. Die Auslegung dieses Artikels wird immer wieder von der Politik angefochten, was sich de facto aber nicht als Hindernis auch für künftige Einsätze in eben diesem Rahmen herausstellen wird. Sollte tatsächlich einmal ein Einsatz nicht mehr verfassungsrechtlich gedeckt sein, würde der Bundestag mit Sicherheit diesen Einsatz als "verfassungsrechtlich gedeckt" darstellen. Sollte dies problematisch sein, müsste die Verfassung modifiziert werden. Die globalen politischen Veränderungen und der damit verbundene Einsatz der Bundeswehr sind meiner Meinung nach nicht mehr aufzuhalten.

Mit Jürgen Groß sprach Peter Poprawa

Quelle: n-tv.de

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