Mutlos, kraftlos, aussichtslos Merkel sollte Neuwahlen wagen
05.09.2011, 13:30 Uhr
Schwarz-Gelb sei ihre Traumkoalition, erklärte Angela Merkel nach der Bundestagswahl 2009. Doch das Bündnis ist zwei Jahre später mehr als angeschlagen.
(Foto: picture alliance / dpa)
Der Ausgang der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern hat die tiefe Krise von Schwarz-Gelb verdeutlicht. Wenn es der Kanzlerin nicht gelingt, das Ruder herumzureißen, wird die Bundestagswahl 2013 für die CDU mit einem Desaster enden. Die einzig gangbare Option sind Neuwahlen – doch dafür fehlt der ewig Zögerlichen der nötige Mut.
Schlimmer konnte es für Kanzlerin Angela Merkel kaum kommen: Die Serie von Wahlschlappen setzt sich im Nordosten fort. Ein Minus von knapp sechs Prozent lässt erahnen, wie katastrophal der letzte wichtige Urnengang des Jahres in zwei Wochen in Berlin ausgehen wird. Zumal die Union in der Hauptstadt ungefähr so beliebt ist wie Münchener.
Das Problem liegt zwar nicht allein bei der CDU: Die . Mit rund drei Prozent in Mecklenburg-Vorpommern sind die Liberalen so tief gesunken, dass ihnen droht, bei den nächsten Wahlen unter "Sonstige" geführt zu werden. Handeln jedoch muss nun die Chefin, muss Merkel, um wenigstens bis zur Bundestagswahl 2013 wieder Fuß zu fassen. Aber wo liegt die Alternative?
Drei Optionen hat Merkel: weiterwursteln wie bislang immer, die schwächelnde FDP gegen einen anderen Koalitionspartner austauschen oder, als radikalste Variante, für Neuwahlen sorgen.
Weg mit der FDP?
Die Sozialdemokraten im Aufwind werden den Teufel tun, Merkel in einer Großen Koalition Schützenhilfe zu leisten. Und die Grünen sind sich als Steigbügelhalter der CDU zu schade. Seit sie mit Mecklenburg-Vorpommern den letzten Landtag in Deutschland gestürmt haben und im Südwesten gar den Ministerpräsidenten stellen, ist der Stolz der Grünen schier grenzenlos.
Und selbst wenn ein Koalitionswechsel gelänge: Das Land braucht in der Finanzkrise eine starke Führung. Die wäre mit einer solchen Second-Hand-Regierung sicher nicht gegeben. Bei allen verfassungsrechtlichen Bedenken: Die beste Variante für Merkel ist es, über Neuwahlen neue Kraft zu schöpfen oder wenigstens den Weg zu einer handlungsfähigen und schlagkräftigen Regierung frei zu machen. Doch dafür fehlt Angela Merkel der Mut. Und so kommt es wohl - wie so oft in den Jahren ihrer Kanzlerschaft - zur wahrscheinlichsten der genannten Optionen: Die Kanzlerin wird weiterwursteln. Und aus diesem Fehler erst 2013 lernen.
Quelle: ntv.de
