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Scholz in der Ukraine Ohne Waffen war dieser Besuch sinnlos

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Selenskyj begrüßt Scholz vor dem Präsidentenpalast in Kiew.

(Foto: picture alliance/dpa)

Symbole sind wichtig, sehr wichtig sogar. In Kiew signalisiert Kanzler Scholz der deutschen Öffentlichkeit, dass der Krieg nicht bald vorbei sein wird. Eine Botschaft gibt es auch in Richtung Moskau. Doch nun müssen Waffenlieferungen folgen.

Ein Satz, den er Mitte Mai sagte, wurde Bundeskanzler Olaf Scholz in den vergangenen Wochen so häufig vorgehalten wie kaum ein zweiter: Wenn er nach Kiew fahre, dürfe das nicht nur für ein Foto sein: "Ich werde nicht mich einreihen in eine Gruppe von Leuten, die für ein kurzes Rein und Raus mit einem Fototermin was machen, sondern wenn, dann geht es immer um ganz konkrete Dinge, und die müssen so weit sein, die müssen vorbereitet sein, und wir arbeiten ja an den Themen." Sein Besuch nun in Kiew zeigt: Scholz hatte damit Recht und Unrecht zugleich.

Seine Reise nach Kiew nutzte Scholz nicht, um weitere Waffenlieferungen zu versprechen. Das wäre auch seltsam gewesen, denn die zuletzt angekündigten sollten erst einmal - endlich - geliefert werden. Dennoch brachten er und seine Mitreisenden zwei wichtige Botschaften mit. Die erste: Sie werden sich in der EU dafür einsetzen, dass die Ukraine einen Status als Beitrittskandidat bekommt. Mit seiner Reise durch den Westbalkan hatte Scholz diese Botschaft gut vorbereitet - die Staaten dort warten schon sehr viel länger auf die EU-Mitgliedschaft als die Ukraine. Würden sie jetzt überholt, wäre das kein gutes Zeichen für eine Region, in der auch Russland sich um Einfluss bemüht.

Die zweite Botschaft: "Wir unterstützen die Ukraine auch mit der Lieferung von Waffen und wir werden das weiterhin tun, solange die Ukraine unsere Unterstützung benötigt", so formulierte es Scholz. Ganz neu ist das nicht: Er hat diesen Satz so ähnlich schon vor gut zwei Wochen im Bundestag gesagt.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron überbrachte dieselbe Botschaft mit mehr Pathos: "Europa steht an Ihrer Seite und bleibt dies, solange wie dies nötig ist, bis der Sieg das Gesicht der Rückkehr des Friedens tragen wird in eine freie und unabhängige Ukraine, ein Gesicht, das das Gegenteil der Barbarei ist, die wir heute Morgen gemeinsam in Irpin gesehen haben", sagte er.

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Diese Botschaften sind wichtig, und auch die Fotos dazu sind es. Sie zeigen der Ukraine wie auch der Öffentlichkeit in Deutschland, Frankreich und Europa, dass dieser Krieg nicht in wenigen Wochen vorbei sein wird. Sie machen deutlich, dass niemand in Deutschland sich einreden sollte, die Ukraine könne mit Russland einen Frieden schließen, den sie überlebt, wenn sie nicht gut bewaffnet ist. Genau dieses Signal geht mit dem Besuch auch an Russland, auch wenn Moskau so tut, als glaube es nicht an diese Unterstützung.

Insofern hatte Scholz Unrecht: Fotos machen einen Unterschied. Aber natürlich reichen sie nicht. Auch die Aussicht auf einen EU-Beitritt irgendwann nach dem Krieg ist eine gute Perspektive. Aber schwere Waffen aus Deutschland gibt es in der Ukraine noch immer nicht. Da muss mehr kommen, sehr viel mehr. Dieser Besuch war sinnlos, wenn nicht bald geliefert wird - und zwar so lange, wie die Ukraine diese Unterstützung benötigt.

Quelle: ntv.de

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