Kommentare

"Sehr, sehr schwierig" Umfallen - aber wohin?

Nimmt man die Erklärungen nach der Wahl in Hessen zum Nennwert, ist eigentlich gar keine Regierungsbildung möglich. Die SPD will nicht mit der Linkspartei koalieren, mit der Rot-Grün eine Mehrheit bilden könnten. Die FDP will nicht mit der SPD zusammen regieren. Aber die sachlichen Differenzen mit den Grünen, schließen nach Einschätzung ihres Spitzenkandidaten auch eine Kooperation mit den Grünen aus, weshalb Schwarz-Gelb-Grün ebenso unmöglich ist wie Rot-Gelb-Grün. Und eine Große Koalition ist nach den Worten von Roland Koch "sehr, sehr schwierig", was die Gewinnerin der Wahl, Andrea Ypsilanti, vermutlich bestätigen wird.

Umfallen hat Tradition

Aber sie hat nur gewonnen, nicht gesiegt. So stellt sich die Frage, ob eine der Parteien umfällt und wohin. Die Politik kennt den Begriff "Umfall", und er ist ein Schimpfwort, seitdem die Bundes-FDP 1961 erklärt hat: Mit der Union aber nicht unter Adenauer, und dann mit der Union in die Regierung ging unter Adenauer. Der "Umfall" verfolgt die FDP bis heute. Auch daraus erklärt sich der an sich überflüssige einstimmige Beschluss, mit dem der Bundesvorstand die Haltung seiner hessischen Parteifreunde unterstützt hat.

Für die SPD wäre ein Umfall kaum weniger problematisch. Die Warnung von Roland Koch vor einer Regierung unter Einschluss der Linken hat die bürgerlichen Wähler in Hessen offenbar nicht so aufgeschreckt, wie er gehofft hatte. Es wäre ein Hintertreppenwitz und würde die Glaubwürdigkeit der SPD-Spitzenkandidatin ruinieren, wollte sie sich nun doch um die Linke bemühen, und das vor der Wahl in Hamburg. Dort will die SPD bürgerliche Wähler mobilisieren mit dem Argument: Wahlenthaltung bedeutet Wahl der Linken.

Selbstauflösung eine Option

So bleibt als die eher wahrscheinliche Lösung die "sehr, sehr schwierige", ungeachtet der Abneigung, welche die Protagonisten miteinander verbindet. Das kann lange dauern. Aber Ministerpräsident Roland Koch stellt sich offensichtlich schon darauf ein, einige Zeit als geschäftsführender Ministerpräsident im Amt zu bleiben. Das gab es in Hessen schon einmal unter dem Sozialdemokraten Holger Börner. Am Ende stand die Selbstauflösung des Landtags.

Quelle: ntv.de

Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen