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Zwischenruf Wieder einmal: SPD am Scheideweg

Hannelore Kraft und Sigmar Gabriel schmieden Pläne für die Zukunft- wie bunt wird sie sein?

Hannelore Kraft und Sigmar Gabriel schmieden Pläne für die Zukunft- wie bunt wird sie sein?

(Foto: picture alliance / dpa)

Die SPD muss sich entscheiden: Entweder sie koaliert mit der CDU oder sie setzt auf Rot-Rot-Grün. In jedem Fall sendet sie ein wichtiges Zeichen nach Berlin.

Der Ausgang der Wahlen in Nordrhein-Westfalen ist der vorläufige Schlusspunkt unter das Projekt Fünf-Parteien-System. Der Einzug der Linken in den Düsseldorfer Landtag bestätigt einmal mehr, dass Koalitionen nicht mehr nach dem seit Mitte der achtziger Jahre gültigen Muster gezimmert werden können. Damals hatten die Grünen im Bund die Fünf-Prozent-Hürde übersprungen und mit der SPD in Hessen die erste Koalition auf Landesebene gebildet. Leicht gefallen war den Sozialdemokraten in Wiesbaden der Schritt nicht. Die Bedenken, mit den Turnschuhträgern ins Regierungsboot zu steigen, waren den Klagen über die Linke heute in Berlin und Düsseldorf nicht unähnlich.

Wenn die Sozialdemokraten zwischen Rhein und Weser an der Spitze der Regierung stehen wollen, können sie das nur mit der Linken. Die FDP hat eine Ampel rundheraus ausgeschlossen. Die Forderung der sozialdemokratischen Spitzenkandidatin Hannelore Kraft, sie beanspruche in einer Großen Koalition das Amt des Ministerpräsidenten ist so realitätsfern wie Gerhard Schröders Argumentation bei den Bundestagswahlen 2005, seine SPD wäre die stärkste Kraft vor CDU und CSU und habe deshalb das Recht auf das Amt des Bundeskanzlers. Auch wenn Jürgen Rüttgers gehen muss: In einem schwarz-roten Regierungsbündnis kann die Spitzenposition nur von den Christdemokraten besetzt werden. Entscheidend ist die nüchterne Wahlarithmetik und nicht die moralische Dimension der Stimmverluste.

Die SPD in Nordrhein-Westfalen steht am Scheideweg: Entweder sie koaliert mit den Christdemokraten, spielt die zweite Geige und bremst damit die Hoffnungen auf eine stärkere Rolle im Bund. Oder sie geht mit den Grünen und den anderen Roten ein Bündnis ein und schwingt den Taktstock. In dem einen wie im anderen Fall würden die Sozialdemokraten von Rhein und Ruhr ein wichtiges Zeichen an die Spree senden.

Manfred Bleskin kommentiert seit 1993 für n-tv das politische Geschehen. Er war zudem Gastgeber und Moderator verschiedener Sendungen. Seit 2008 ist Bleskin Redaktionsmitglied in unserem Hauptstadtstudio in Berlin.

Quelle: ntv.de

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