Im milliardenschweren Patentkrieg hat Samsung nun auch Apple eine Niederlage zugefügt: Der koreanische Konzern darf sein Multimediahandy Nexus wieder in den USA verkaufen. Damit geht der epische Smartphone-Fight in die nächste Runde.

Apple hat im Patentkrieg mit Samsung eine Niederlage hinnehmen müssen. Ein US-Berufungsgericht hob ein vorläufiges Verkaufsverbot für Samsungs Multimediahandy Galaxy Nexus auf. Das Bundesgericht im kalifornischen San Jose, vor dem sich Apple und Samsung einen erbitterten Rechtsstreit liefern, habe mit dem Ende Juni verhängten Verbot seine Befugnisse überschritten, hieß es. Der Fall wurde an ein weiteres Gericht in Kalifornien verwiesen.

Das Nexus ist ein älteres Modell des südkoreanischen Technologiekonzerns Samsung. Dennoch ist die Gerichtsentscheidung für Apple ein Rückschlag: Viele in dem Fall behandelten Patente finden Anwendung im Betriebssystem Android, mit dem weltweit die meisten Smartphones arbeiten.

Rückschlag für Apple

Das Bundesberufungsgericht in Washington hatte das Verkaufsverbot bereits im Juli vorläufig aussetzen lassen, nun bestätigte es seine Entscheidung. Das Gericht in San Jose hätte das Verbot nicht allein auf der Grundlage erlassen dürfen, dass Samsung wahrscheinlich Patentrechte verletzt habe. Vielmehr hätte Apple zeigen müssen, dass höhere Verkaufszahlen für das Galaxy Nexus direkt mit der Patentrechtsverletzung zusammenhingen. Dafür gebe es keine Beweise.

Apple wirft Samsung vor, Eigenschaften seines Multimediahandys iPhone und seines Tablet-PCs iPad illegal kopiert zu haben. In dem Prozess in San Jose sprach eine Jury dem US-Konzern im August Schadenersatz in Höhe von mehr als einer Mrd. US-Dollar zu. Apple und Samsung - die beiden Weltmarktführer bei Smartphones - werfen sich gegenseitig Patentrechtsverletzungen vor und tragen ihren Streit vor Gerichten in zahlreichen Ländern der Welt aus.