Ressorts fix, Ramelow-Wahl wanktThüringen rätselt über eigene VerfassungDie Linke will in Thüringen eine Minderheitsregierung wagen - und könnte schon an der ersten Hürde scheitern. Um Ministerpräsident zu werden, fehlen Ramelow die Stimmen. Oder doch nicht? Über die Interpretation der Landesverfassung gibt es plötzlich Streit. 22.01.2020
Hauptverdächtiger in Lübcke-MordStephan E. hatte engeren Kontakt zur AfDDer mutmaßliche Mörder von Walter Lübcke hatte offenbar persönlichen Kontakt zur AfD. Die Partei bestätigt Berichte, wonach Stephan E. unter anderem im Wahlkampf half, bevor er 2019 den Kasseler Regierungspräsidenten erschossen haben soll.21.01.2020
RTL/ntv-TrendbarometerSchwarz-Grün überzeugt Stadt und LandDie Große Koalition aus Union und SPD verfügt in den Umfragen schon lange nicht mehr über die nötige Mehrheit. CDU/CSU tun also gut daran, sich für künftige Wahlen auf Bundes- wie Landesebene nach anderen Partnern umzusehen. Eine Partei kann dabei in allen Regionen überzeugen.18.01.2020
Über ein gescheitertes InterviewBjörn Höcke will doch nicht redenDer Thüringer AfD-Chef Björn Höcke beklagt, es werde viel über ihn, aber nie mit ihm geredet. Wir haben uns vier Monate um ein Interview bemüht. Erst sagt Höcke zu. Doch 48 Stunden vor dem Termin kommt plötzlich die Absage. Die Gründe sind bemerkenswert. 18.01.2020Von Benjamin Konietzny
Zahl der Ordnungsrufe steigtLinken-Abgeordnete fehlen am häufigstenZehnmal riefen die Parlamentspräsidenten im vergangenen Jahr im Bundestag zur Ordnung. CDU-Abgeordnete waren davon nicht betroffen. Sie sind auch bei den Anwesenheitsquoten am diszipliniertesten.18.01.2020
Grüne haben starken ZulaufVolksparteien verlieren MitgliederFür die meisten Parteien im Bundestag ist es ein gutes Jahr: Sie verzeichnen steigende Mitgliederzahlen. Besonders die Grünen können viele neue Mitglieder begrüßen. Bei CDU und SPD sieht das anders aus.16.01.2020
Bundestag sucht Nahost-HaltungOpposition knöpft sich Maas vorWelche Rolle hat Deutschland im Konflikt zwischen dem Iran und den USA? Der Außenminister verteidigt im Bundestag das Engagement zur Deeskalation. Der Opposition ist die deutsche Rolle zu unklar, zu schwach und doch zu aggressiv - alles auf einmal.15.01.2020Von Benjamin Konietzny
Verdächtige Substanz im LandtagBrief an Björn Höcke löst Großeinsatz ausBjörn Höcke bekommt einen Brief an seine Privatadresse und bringt ihn mit in den Thüringer Landtag. Dort wird er geöffnet - und löst einen Polizei- und Feuerwehreinsatz aus. Teile des Gebäudes werden gesperrt, mehrere Personen dekontaminiert.15.01.2020
Einstufung als VerdachtsfallAfD klagt gegen den VerfassungsschutzZwei Gruppen der AfD stuft der Verfassungsschutz als Verdachtsfall ein. Das will die Partei nicht hinnehmen und reicht Klage ein. Sowohl der "Flügel" als auch die "Junge Alternative" würden grundlos von der Behörde ins Visier genommen, findet Parteichef Jörg Meuthen.14.01.2020
Mit neuem Stil in RegierungenMeuthen will kein "Gebrüll" mehr bei der AfDAfD-Chef Meuthen ruft zur Mäßigung auf und kritisiert die Art und Weise wie AfD-Politiker in Baden-Baden gegen den SWR protestiert haben. So sollte seine Partei nicht auftreten, findet er. Sonst werde es schwierig, künftig auch in Regierungen vertreten zu sein.11.01.2020
