Indirekte Mitschuld bei AfDSchäuble sieht wachsenden AntisemitismusIn einem Interview macht Wolfgang Schäuble auf den wachsenden Antisemitismus in vielen europäischen Ländern aufmerksam. Auch in Deutschland fühlen sich demnach jüdische Mitbürger zunehmend bedroht. Dass dabei vor allem die Politik eine Rolle spielt, sei bei der AfD zu beobachten.25.07.2019
Maut-Debakel vor dem AusschussScheuer schleppt 21 Aktenordner mitBei der Sondersitzung des Verkehrsausschuss zur Pkw-Maut ist Verkehrsminister Scheuer um Transparenz bemüht. Er bringt sogar jede Menge Ordner mit Maut-Unterlagen mit. Doch nicht alle Abgeordneten sind von der Aktion begeistert.24.07.2019
Nichtzugelassene KandidatenlisteAfD Sachsen scheitert mit Klage wegen WahllisteDer Landeswahlausschuss lehnt einen großen Teil der AfD-Wahlliste für Sachsen ab. Die Partei kann dort nur mit 18 statt 61 Kandidaten antreten. Deswegen zieht sie vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe - und scheitert dort. Einer der Gründe: Die AfD habe nicht alle Unterlagen eingereicht.24.07.2019
"Wir dürfen das nicht dulden"Gauck fordert Intoleranz gegen IntoleranteSeit Jahrzehnten predigen Politiker, die Deutschen sollten toleranter werden. Doch muss man einfach alles irgendwie ertragen? Auf keinen Fall, sagt Alt-Bundespräsident Gauck nun in einem Interview. Er nennt Fälle, in denen man intolerant sein sollte - und lobt Bayern. 23.07.2019
Meuthen über rechte StrömungJedes fünfte AfD-Mitglied ist beim "Flügel"In der AfD tobt ein Streit um die Vorherrschaft in der Partei. Ansprüche stellt immer deutlicher der rechtsnationale "Flügel" um Björn Höcke. Nach Ansicht von Parteichef Meuthen steht die Mehrheit nicht hinter der Strömung. Zudem sei das "Feuer unter Kontrolle".23.07.2019
Parteitag versinkt im StreitBayern-AfD zerfleischt sich selbstStatt mit politischer Arbeit macht die bayerische AfD vor allem mit Provokationen und internem Streit auf sich aufmerksam. Auf einem Sonderparteitag, der die Wogen eigentlich glätten soll, ist das nicht anders. Die Fetzen fliegen - und ein Abgeordneter bezeichnet Journalisten als "Ratten".21.07.2019
Nach Mord an LübckeTausende demonstrieren gegen RechtsIn gleich zwei Städten gehen derzeit Tausende gegen Rechtsextremismus auf die Straße: In Kassel demonstrieren etwa 8000 Menschen gegen eine rechte Demo im Zusammenhang mit dem Mordfall Lübcke, in Halle richtet sich der Protest gegen ein Treffen der Identitären Bewegung - das kurzfristig abgesagt wird.20.07.2019
RTL/n-tv TrendbarometerAls Ministerin verliert AKK an SympathienNach dem Regierungsumbau verliert Kramp-Karrenbauer in der Gunst der Wähler. Die Union hingegen kann ihren Abstand zu den Grünen wieder ausbauen, während die SPD unverändert mit schlechten Werten zu kämpfen hat. 20.07.2019
Einzelne Gespräche liefen schonMeuthen: AfD und Union werden koalierenWährend in der AfD ein Richtungsstreit tobt, erklärt AfD-Chef Meuthen, dass er erneut als Parteivorsitzender kandidieren wird. Außerdem ist er überzeugt: Mittelfristig werden AfD und Union koalieren - zumindest auf Landesebene. Gespräche zwischen einzelnen Politikern habe es bereits gegeben.20.07.2019
AfD-Politiker stichelt gegen AKKJunge fordert "Aufstand der Generäle"Kurz nach der Ernennung von Annegret Kramp-Karrenbauer als Verteidigungsministerin gibt es viele Meinungen dazu. Nun meldet sich der rheinland-pfälzische AfD-Chef zu Wort und meint es wirklich ernst.17.07.2019
