Wahl zum VizepräsidentenAfD scheitert auch mit Otten im BundestagDie AfD ist auch mit ihrem Kandidaten Gerold Otten bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten gescheitert. Für die Partei ist es die dritte Schlappe in Folge. Zuvor verfehlten bereits zwei AfD-Abgeordnete die notwendige Mehrheit im Bundestag. Fraktionschef Gauland zeigt sich nach der Niederlage unbeirrt.11.04.2019
Von Grönemeyer bis Bela B.Prominente unterstützen Künstlergruppe ZPSDie Justiz ermittelt wegen des Verdachts einer kriminellen Vereinigung gegen das "Zentrum für politische Schönheit". Künstler, Schriftsteller und Politiker sehen darin einen Angriff auf die Meinungfreiheit. Das Verfahren wird zwar eingestellt, die ZPS fordert aber eine "offizielle Entschuldigung".11.04.2019
Posten im BundestagspräsidiumAfD stellt Otten zur WahlDie AfD-Fraktion hat ihren nunmehr dritten Kandidaten für den Posten des stellvertretenden Bundestagspräsidenten nominiert. Wie n-tv.de aus Fraktionskreisen erfährt, soll es sich um Gerold Otten handeln. Die erste Abstimmung steht am Donnerstag an.09.04.2019
Projekt von Salvini und MeuthenFPÖ tritt Rechtspopulisten-Bündnis beiNach der Europawahl wollen mehrere rechtspopulistische Parteien eine gemeinsame Fraktion bilden. Ihr "patriotisches" und "freiheitliches" Bündnis bekommt dabei auch Verstärkung aus Österreich. Mit dem Beitritt der FPÖ ist Initiator Salvini aber noch nicht am Ziel.09.04.2019
Streit um BundestagsvizeAfD will bis Freitag neue PräsidiumswahlNachdem auch die zweite AfD-Kandidatin für das Bundestagspräsidium durchgefallen ist, kündigt die Rechtsaußenfraktion an, wöchentlich einen neuen Kandidaten aufzustellen. Sie will noch diese Woche beginnen. Die CDU warnt die AfD, "Ärger zu machen".09.04.2019
Ministerium: keine SanktionenÖffentlich Bedienstete dürfen AfD angehören"Prüffall" hin oder her: Beamte und Angestellte des öffentlichen Dienstes werden wegen einer Mitgliedschaft in der AfD nicht automatisch bestraft. Das stellt das Bundesinnenministerium nach einer Prüfung klar. Sanktionen drohen nur bei konkretem Fehlverhalten.09.04.2019
Mahnmal-Aktion gegen Björn HöckeErmittlungen gegen Aktivisten eingestelltWegen einer Installation neben dem Haus von AfD-Rechtsaußen Björn Höcke ermittelt die Staatsanwaltschaft Gera gegen das "Zentrum für politische Schönheit" - und zieht scharfe Kritik auf sich. Nun werden die Ermittlungen eingestellt. Der verantwortliche Staatsanwalt wird vorläufig versetzt.08.04.2019
Untreuevorwurf in Schavan-AffäreSachsen-AfD zeigt alte Bundesregierung anBildungsministerin Schavan verliert im Jahr 2013 ihren Doktortitel und in der Folge auch ihr Ministeramt. Die Merkel-Vertraute wird stattdessen Botschafterin beim Vatikan. Die sächsische AfD-Fraktion will die alte Bundesregierung deshalb vor Gericht zerren.08.04.2019
"Festung Europa" im EU-ParlamentAfD und Lega wollen neue Fraktion bildenKonservativ, freiheitlich und patriotisch - so sehen sich viele rechtspopulistische Parteien. Im Europaparlament bilden sie künftig eine gemeinsame Fraktion. Neben der italienischen Lega wird auch die AfD eine tragende Rolle einnehmen.08.04.2019
Verbindungen der AfD zum Kreml?Bundestags-Vize will Frohnmaier überprüfenSeit 2017 sitzt Markus Frohnmaier für die AfD im Bundestag. Einem Medienbericht zufolge könnte er diesen Erfolg auch der russischen Staatsspitze zu verdanken haben. Mehrere Bundestags-Vizepräsidenten drängen auf Aufklärung.07.04.2019
