Gastro auf und Stadien offenÖsterreich macht großen Schritt zu NormalitätSieben Monate waren Hotels und Gastronomie in Österreich geschlossen. Jetzt dürfen die Betriebe wieder Gäste empfangen. Kneipen bleiben allerdings noch weiter dicht, denn noch gibt es eine nächtliche Sperrstunde. Auch Frankreich kehrt langsam zurück zum normalen Leben.19.05.2021
Ausgangssperre fälltHamburg erreicht das Ende der dritten WelleNach fünf langen Wochen mit nächtlicher Ausgangssperre sieht der Hamburger Senat Licht am Ende des Tunnels: Nach fünf Tagen stabil unter der 100er-Inzidenz sollen die harten Regeln in der Hansestadt fallen. Auch Schüler und Kita-Kinder dürfen nach den Mai-Ferien wieder zurückkehren. 07.05.2021
Entscheid von VerfassungsgerichtEilanträge gegen Ausgangssperre abgelehntDas Infektionsschutzgesetz sieht unter Umständen bundesweite Ausgangsbeschränkungen vor. Gegen diese Regelung gibt es heftigen Widerstand und Eilanträge beim Bundesverfassungsgericht - ohne Erfolg. Laut Gericht dient die Maßnahme "einem grundsätzlich legitimen Zweck".05.05.2021
Maske und Abstand bleibenJustizministerium will Lockerungen für GeimpfteDie Bundesregierung steht in der Kritik, die Verabschiedung der Ausnahmeregelung für Corona-Geimpfte und Genesene hinauszuzögern. Auch die SPD verlangt mehr Tempo: Justizministerin Lambrecht legt nun einen Verordnungsentwurf vor, der diesen Personengruppen ihre Grundrechte wiedergeben soll.29.04.2021
Eilanträge in KarlsruheBereits 65 Klagen gegen Bundes-NotbremseDem Bundesverfassungsgericht liegen mittlerweile 65 Klagen gegen das Infektionsschutzgesetz vor. Sie richten sich mal gegen das gesamte Gesetz, mal gegen Maßnahmen wie Ausgangssperren. Auch Eilanträge gibt es - doch wann eine Entscheidung fällt, ist unklar.26.04.2021
Merkel verteidigt neue Notbremse"Es gibt keine weniger belastenden Wege"Die dritte Viruswelle rollt über Deutschland hinweg, doch Rettung ist in Sicht. Zumindest, wenn es nach der Kanzlerin geht. In zahlreichen Städten und Landkreisen greift seit Mitternacht ihre neue Corona-Notbremse. Auch Deutschland komme "nicht um die Maßnahmen herum", sagt sie.24.04.2021
Sogar in Gruppen erlaubtSport von Kindern verbietet Notbremse nichtDie sogenannte "Notbremse" bringt viele Einschränkungen ins tägliche Leben. Etwa Ausgangssperre und Distanzlern-Pflicht. Eine wichtige Ausnahme bei den Verboten findet sich bei den Sportmöglichkeiten, die vor allem Kinder bis 14 Jahren betrifft.22.04.2021
Fragen und AntwortenBundes-Notbremse gilt ab FreitagDer Bundestag hat entschieden, der Bundesrat auch. Die umstrittene Neufassung des Infektionsschutzgesetzes tritt bereits am Freitag in Kraft. Doch es bleiben ein paar Fragen - nicht zuletzt, ob das Gesetz vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand haben wird.22.04.2021
Heftige Kritik, aber kein VetoLänder billigen Bundes-Notbremse Die Kritik ist groß - aber am Ende geht die Bundes-Notbremse doch ohne Veto durchs Länderparlament. Damit kann das reformierte Gesetz nun dem Bundespräsidenten zur Unterschrift vorgelegt werden und danach schnell in Kraft treten.22.04.2021
Ausgangssperre und DistanzlernenBundestag beschließt einheitliche Corona-NotbremseDer Bundestag hat einer Bundes-Notbremse gegen die dritte Corona-Welle zugestimmt. Eine Partei enthielt sich allerdings. Mit der damit einhergehenden Änderung des Infektionsschutzgesetzes können nun Ausgangssperren ab 22 Uhr verhängt werden.21.04.2021
