Nach Kritik von KretschmannKubicki wehrt sich im Streit um ImpfpflichtMit deutlichen Worten kritisiert Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann die Aussagen von FDP-Vize Kubicki in Sachen Corona-Impfpflicht. Nun reagiert der Liberale und verteidigt sich gegen die Schelte des Grünen. Kretschmann selbst habe "unverhältnismäßige" Maßnahmen gefordert.27.12.2021
Baerbock will schärfere RegelnCDU verteidigt späte RüstungsexporteAuf den letzten Drücker genehmigt die GroKo unter Führung der CDU milliardenschwere Rüstungsexporte. Alles im rechtlichen Rahmen, betonen die Christdemokraten. Die neue Bundesregierung will solchen Last-Minute-Deals einen Riegel vorschieben.26.12.2021
Für Frauen "zählt jeder Tag"Baerbock will Ausreise für Afghanen erleichternSeit der Machtübernahme der Taliban harren immer noch Zehntausende Schutzbedürftige mit Aufnahmezusage von Deutschland in Afghanistan aus. Mit einem neuen "Aktionsplan" will Außenministerin Baerbock nun für mehr Ausreisemöglichkeiten sorgen, besonders für Frauen und Mädchen.23.12.2021
FDP bestimmt den Corona-KursFalsches Freiheits-Verständnis führt Ampel in die IrreDie Bundesregierung kann sich trotz eindringlicher Warnungen ihrer eigenen Experten nicht durchringen, schon vor Weihnachten drastische Maßnahmen im Kampf gegen die Omikron-Variante zu verhängen. Der kleinste Partner der Koalition gibt die Richtung vor. Dabei hat die FDP in Fragen der Pandemie eine zentrale Lektion nicht verstanden.22.12.2021Ein Kommentar von Sebastian Huld
Merz-Skepsis laut TrendbarometerFür die Union geht es weiter nach obenDie Union hat nicht nur einen neuen Vorsitzenden, auch das Zustimmungstief scheint vorerst überwunden. Für CDU und CSU sowie die Grünen geht es im Trendbarometer hoch, FDP und AfD verlieren. Der Zuspruch zu Merz hält sich in Grenzen, doch zumindest die Stammwähler könnten zurückkehren.21.12.2021
Wahl der Berliner AbgeordnetenGiffey wird erste Regierende BürgermeisterinDas Berliner Abgeordnetenhaus wählt die SPD-Landesvorsitzende Giffey zur ersten Frau im Amt der Regierenden Bürgermeisterin. Kurz zuvor unterzeichnet die rot-grün-rote Regierung den Koalitionsvertrag. Giffey und dem neuen Senat stehen einige Herausforderungen bevor.21.12.2021
Rückkehr der epidemischen Lage?Dahmen fordert Vorbereitung auf harten LockdownDer Grünen-Gesundheitsexperte Dahmen fordert vor der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz, neben Clubs auch Bars und Restaurants zu schließen. Im Januar könne sogar ein harter Lockdown nötig werden. Den gelte es jetzt vorzubereiten.21.12.2021
Anne Spiegel im "ntv Frühstart"Familienministerin lehnt Kinder-Impfpflicht ab - vorerstDie neue Bundesfamilienministerin berichtet im "ntv Frühstart" von einem großen Zuspruch bei den Kinderimpfungen. Eine Debatte, diese verpflichtend zu machen, käme aus Sicht von Anne Spiegel aber "verfrüht". 21.12.2021
Grüne: Nach WeihnachtenImmunologen erwarten LockdownBisher sieht es so aus, als würden die Corona-Impfstoffe weniger gut vor Omikron schützen. Immunologen sehen deshalb einen Lockdown für alle kommen. Grünen-Experte Dahmen bringt dafür Anfang Januar ins Spiel. 20.12.2021
In Vino VerenaStoppt endlich das Baerbock-Bashing!Annalena Baerbock muss erneut Häme einstecken - diesmal für ihr vermeintlich schlechtes Englisch. Unsere Kolumnistin nervt der Spott über die deutsche Außenministerin. Steckt nicht in vielen von uns ein kleiner Günther Oettinger?18.12.2021Eine Kolumne von Verena Maria Dittrich