"Wofür steht die Partei?"Canan Bayram tritt aus Frust nicht mehr für Grüne anMit fast 40 Prozent der Erststimmen zieht Canan Bayram 2021 wieder direkt in den Bundestag ein. Ihr Wahlkreis ist eine Grünen-Hochburg in Berlin. Lange Zeit dominiert hier die Partei-Ikone Ströbele. Nun schmeißt die 58-Jährige aber hin. Sie sieht sich in den eigenen Reihen zunehmend isoliert.08.10.2024
RTL/ntv-TrendbarometerGrüne kommen zurück, FDP nur noch knapp messbarDie FDP fällt auf 3 Prozent Zustimmung ab und ist damit nur knapp über der Marke, in Umfragen nicht mehr ausgewiesen zu werden. Die grünen Ampel-Partner können sich leicht erholen, aber zum Aufatmen reicht das noch nicht. 08.10.2024
Russische "Geisterhäuser"Moskau schweigt zu seinen Immobilien in BerlinRussland erobert weiter Gebiete in der Ukraine, derweil stehen Immobilien des Kreml in Deutschland leer. Die sogenannten "Geisterhäuser" im Osten Berlins liegen seit Jahren brach. Eine ukrainisch-stämmige CDU-Abgeordnete schlägt eine Versteigerung vor. Doch der Senat zuckt mit den Schultern.07.10.2024Von Maryna Bratchyk
Gemeinsamer KabinettsbeschlussHabeck verteidigt die 1000-Euro-PrämieUm Langzeitarbeitslose zu motivieren, beschließt das Kabinett eine 1000-Euro-Prämie nach einem Jahr im Job. Doch jetzt wird viel Kritik daran laut, und Wirtschaftsminister Habeck bezieht deutlich Stellung.07.10.2024
Geld für Langzeitarbeitslose?SPD zweifelt: 1000-Euro-Prämie wackelt schon wiederWie sollen Langzeitarbeitslose dazu motiviert werden, wieder ins Berufsleben zurückzukehren? Im Kabinett beschließt die Ampel einen Plan: Demnach sollen Bürgergeldempfänger, die ein Jahr lang wieder einem Job nachgehen, 1000 Euro erhalten. Doch nach heftiger Kritik steht die Idee auf der Kippe.06.10.2024
Scholz warnt vor Israel-HassBaerbock: Eure Sicherheit ist unsere StaatsräsonAußenministerin Baerbock bezeichnet das Hamas-Massaker vom 7. Oktober als einen Einschnitt in der jüdischen und deutschen Geschichte. Zum traurigen Jahrestag bekräftigt sie Deutschlands Solidarität mit Israel. Allerdings sei die Sicherheitslage für Jüdinnen und Juden in Deutschland beschämend.06.10.2024
Spitze gegen SöderGöring-Eckardt und Brantner liebäugeln mit Schwarz-GrünLaut der Grünen-Vorsitz-Kandidatin Franziska Brantner und Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt spricht manches für eine Regierungskoalition mit der CDU. In der Union sind die Meinungen gemischt. CSU-Chef Söder droht mit Veto, Kanzlerkandidat Merz fordert eine "grundlegende Kurskorrektur" der Grünen. 05.10.2024
Koalitionsabsagen "absurd"Die meisten CDU-Landesverbände offen für Schwarz-GrünDie Bundestagswahl - und damit auch mögliche Koalitionsverhandlungen - rücken näher. Einer Umfrage zufolge will die Mehrheit der CDU-Landesverbände ein Bündnis mit den Grünen auf Bundesebene nicht ausschließen. Anders als CSU-Chef Söder. 04.10.2024
"Isoliert Deutschland"Grüne kritisieren Scholz' Machtwort bei China-ZöllenDeutschland wird sich in der EU gegen die Linie der Kommission stellen und gegen neue Strafzölle auf E-Autos aus Fernost stimmen. Diese Haltung drückt der Kanzler im Kabinett durch - entgegen der Position der Grünen. Deren Spitzenpolitiker sprechen von einem Fehler.03.10.2024
"Kein Weglaufen" vor Hass Transgender-Abgeordnete Ganserer will nicht wieder kandidierenTessa Ganserer ist seit 2021 eine der ersten transgeschlechtlichen Abgeordneten im Deutschen Bundestag. Neben Anerkennung für ihre Arbeit erfährt sie regelmäßig Spott und menschenverachtenden Hass. Dass sie bei der kommenden Wahl nicht erneut antritt, will sie nicht als "Weglaufen" verstanden wissen. 02.10.2024
