Meldungen "regelmäßig" zu spät?Länder erneuern Kritik an Geldwäsche-EinheitNoch vor dem Finanzausschuss lobt Minister Scholz die Arbeit der FIU. Einem Bericht zufolge sind die Justizbehörden der Länder nach wie vor weniger begeistert von der Geldwäsche-Spezialeinheit des Zolls. Teils kämen Meldungen so spät, dass sie von Ermittlungsbehörden nicht mehr verfolgt werden könnten.05.10.2021
De Masi über Scholz im Ausschuss"Das ist die Schlammschlacht der Großen Koalition"Scholz betont, die Durchsuchung im Finanzministerium habe nicht seinen Mitarbeitern gegolten. Bei manchen Punkten kam er im Finanzausschuss aber ins Schleudern, wie De Masi von den Linken berichtet. Ein neuer Vorwurf wird seiner Ansicht nach noch für weiteres Aufsehen sorgen.20.09.2021
Hessel im "ntv Frühstart""An Scholz haften viele Skandale"Finanzausschuss-Vorsitzende Hessel zweifelt an der Kanzlertauglichkeit von SPD-Kandidat Olaf Scholz. Zu den "Versäumnissen" der Zoll-Behörde FIU und der Durchsuchung im Finanzministerium verlangt die FDP-Politikerin volle Transparenz in der Sondersitzung des Ausschusses. Scholz wird dort nicht zum ersten Mal befragt.20.09.2021
Wieduwilts Woche"Schon gehört? Bei Scholz waren die Bullen!"Die Durchsuchungen im Bundesfinanzministerium und im Justizministerium haben den Wahlkampf aufgemischt. Vor allem aber werfen sie eine ganze Reihe von Fragen auf.17.09.2021Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
Scholz und die FIU-ErmittlungenDurchsuchungen mit GeschmäckleEine Staatsanwältin braucht für ihre Ermittlungen Unterlagen aus den Ministerien für Finanzen und Justiz. Die SPD-geführten Häuser sind empört, dass sie dafür gleich durchsucht werden. Die zuständigen Behörden werden von CDU-Mitgliedern geleitet.16.09.2021Von Christina Lohner
Erstmals über eine Billion EuroHöchstwert bei Finanzvermögen des StaatesUm die Folgen der Corona-Pandemie zu bewältigen, nehmen Bund und Länder viele Kredite auf. Davon kann aber bis Ende 2020 nicht alles ausgegeben werden. Deshalb übertrifft das öffentliche Finanzvermögen des Staates erstmals eine große Marke.16.09.2021
Kritik an FinanzaufsichtDeutsche Bank kassiert Studie aus eigenem HausDass eine Bank sich öffentlich von einer Studie aus dem eigenen Haus distanziert, ist einigermaßen ungewöhnlich. Die schonungslose Kritik eines Analysten der Deutschen Bank an Aufsicht und Politik ging Deutschlands größtem Geldhaus offensichtlich zu weit. 15.09.2021
Verdacht auf Straftat Ermittlungen gegen Scholz' StaatssekretärAls die Staatsanwaltschaft Osnabrück vergangene Woche das Finanzministerium von SPD-Kanzlerkandidat Scholz durchsucht, taucht auf dem Twitteraccount seines Staatssekretärs ein Foto des Durchsuchungsbeschlusses auf. Wegen des Anfangsverdachts einer Straftat wird deshalb gegen den Beamten ermittelt. 14.09.2021
Nach Razzia im FinanzministeriumHeilmann: Scholz als Kanzler nicht tragbarBei Ermittlungen gegen die Geldwäsche-Spezialeinheit des Zolls wird das Bundesfinanzministerium durchsucht. Grüne, FDP und Linke fordern daher eine Sondersitzung des Finanzausschusses mit Ressortleiter Scholz. Der CDU-Abgeordnete Heilmann hält diesen nicht mehr für tragbar - auch als Kanzler.10.09.2021
Bei Durchsuchung nicht im BüroScholz verstimmt über Ministeriums-RazziaDer Finanzminister reagiert genervt, weil die Staatsanwaltschaft eine Razzia in seinem Ministerium anordnet. Die Ermittler hätten ihre Fragen schriftlich stellen können, meint der SPD-Kanzlerkandidat. Angeblich zielen die Vorwürfe nur auf die Geldwäsche-Einheit FIU. Kritik an deren Ausstattung weist Scholz zurück. 09.09.2021
