Sommer-PK in BerlinDas sind Scholz' zentrale AussagenNach dem Ende seines Urlaubs stellt sich Kanzler Scholz den Fragen der Hauptstadt-Presse. Es geht um die drängenden Themen Entlastungen, Energie, Haushalt und Zustand der Koalition. Hier sind seine wichtigsten Aussagen zu innenpolitischen Themen im Überblick.11.08.2022
Kanzler unterstreicht KlimazieleScholz: "Kraftwerke wieder hochzufahren, ist bitter"Angesichts der Energiekrise infolge des Ukraine-Kriegs wählt die Bundesregierung den Weg zurück zur Kohleverbrennung - und kassiert dafür harsche Kritik von Umweltaktivisten. Doch Bundeskanzler Scholz will das Ziel, bis 2045 klimaneutral zu werden, nicht aufgeben. 16.07.2022
Fraktion feierte in BerlinFrauen bei SPD-Fest mit K.-o.-Tropfen attackiertMehreren Frauen werden bei einem Fest der SPD-Bundestagsfraktion K.-o.-Tropfen verabreicht. Bei der Veranstaltung in Berlin sind rund 1000 Teilnehmer anwesend, darunter Kanzler Scholz. Die Angriffe sollen nun aufgeklärt werden.08.07.2022
Finanzielle Stabilität in GefahrScholz stellt Uniper Hilfe in AussichtDer Energieversorger Uniper setzt nach der massiven Drosselung russischer Gaslieferungen einen Hilferuf ab - und wird erhört. Die Bundesregierung verweist auf das Prozedere in der Corona-Krise. Wer unverschuldet in Not gerät, könne mit Hilfe rechnen.30.06.2022
Pläne für neue Corona-MaßnahmenMaskenpflicht gilt womöglich bald "von O bis O"Zum Sommer macht sich Deutschland, was das Coronavirus betrifft, locker: Derzeit gelten nur noch wenige Schutzregeln. Doch im Herbst dürfte sich das wieder ändern. Einer Zeitung zufolge soll auch die Maskenpflicht zurückkehren - und zwar generell und auch künftig von Oktober bis Ostern.17.06.2022
Muss Macht und Geld abgebenKanzleramt greift Minister Wissing ins LenkradUm bei der Digitalisierung mehr Tempo zu machen, verantwortet Verkehrsminister Wissing ein eigenes Digitalressort. Laut einem Strategiepapier aus dem Kanzleramt muss der FDP-Politiker nun aber sein Budget mit anderen Kabinettsmitgliedern teilen. 11.06.2022
Strack-Zimmermann im "Frühstart"FDP: Kanzleramt muss anders kommunizierenFDP-Verteidigungspolitikerin Strack-Zimmermann muss die Ampel-Entscheidung für Waffenlieferungen an die Ukraine verteidigen, gleichzeitig läuft die Unterstützung sehr langsam an. Im "ntv Frühstart" mahnt sie an, die deutsche Haltung besser zu kommunizieren. 23.05.2022
Büro wird "ruhend gestellt"Altkanzler Schröder soll Privilegien verlierenSeine enge Beziehung zum Kreml und seine Posten bei russischen Staatskonzernen sorgen immer wieder für Kritik. Nun werden ihm seine Büros im Bundestag gestrichen. Auch eine generelle Regelung ist geplant.18.05.2022
"Ganz andere Situation"Bundesregierung löst Corona-Krisenstab aufUm die Impfkampagne in Deutschland zu koordinieren, richtet das Bundeskanzleramt im November einen Corona-Krisenstab ein. Gut ein halbes Jahr später wird er wieder abgeschafft. Die Bundesregierung verweist auf die veränderte Lage, warnt aber zugleich: Die Pandemie ist nicht vorbei.11.05.2022
"Wird viele Kraftzentren geben"Kanzleramtschef: Deutschland ohne USA nicht verteidigungsfähigDie NATO ist für Deutschland derzeit wichtiger denn je. Ohne die Hilfe der USA sei das Land nämlich nicht verteidigungsfähig, warnt Kanzleramtschef Schmidt. Nur als Bündnis von starken Partnern könne man "in dieser Welt bestehen".11.05.2022
