Bundespräsident

Das chinesische Sicherheitsgesetz in Hongkong sorgt für internationale Kritik. Bundespräsident Steinmeier warnt China mit deutlichen Worten vor einer Belastung der Beziehungen zum Westen. Derweil hält die Opposition in Hongkong trotz Drohungen inoffizielle Wahlen ab.

Noch immer sind nicht alle Opfer geborgen. 25 Jahre nach dem Massaker von Srebrenica werden auf dem Gedenkfriedhof in Potocari weitere Menschen beigesetzt, die erst kürzlich identifiziert werden konnten. Bundespräsident Steinmeier findet klare Worte - auch an die Adresse Serbiens.

• Video Überlebender findet bei Srebrenica noch immer Knochen

Viele Kritiker warnen davor, dass Regierungen in der Corona-Pandemie zunehmend autoritärer agieren. Laut Bundespräsident Steinmeier ist jedoch das Gegenteil der Fall: Die Demokratie habe die Bewährungsprobe gut bestanden. Dennoch mahnt er zu Wachsamkeit.

Die Pandemie hinterlässt Spuren auf dem Arbeitsmarkt, Schulabgänger und Betriebe sind verunsichert. Bundespräsident Steinmeier appelliert an die Unternehmen - und hat auch einen Rat für Jugendliche auf Ausbildungssuche.

"Fingerspitzengefühl und Sensibilität", diese Qualitäten habe Andreas Voßkuhle als Präsident des Bundesverfassungsgerichts gezeigt, würdigt Bundespräsident Steinmeier den Juristen. Nach zwölf Jahren verlässt Voßkuhle seinen Posten. Der Nachfolger steht schon bereit.

Durfte Seehofer in seiner Funktion als Bundesinnenminister dem Bundespräsidenten zur Seite springen und ihn gegen eine Attacke der AfD in Schutz nehmen? Darüber befindet heute das höchste deutsche Gericht. Der CSU-Politiker hatte in seiner Verteidigungsrede die Rechtspopulisten scharf attackiert.

Um 23 Uhr muss die Gastronomie in Österreich im Moment spätestens schließen. Doch Österreichs Bundespräsident Van der Bellen und seine Frau entdeckt die Polizei bei Getränken um 0:20 Uhr in einem Lokal. Die Erklärung des Staatsoberhauptes ist recht simpel.

Die Halle 26 der Berliner Messe ist beim Besuch des Bundespräsidenten nicht mehr wiederzuerkennen: Innerhalb eines Monats ist in dem Gebäude ein Krankenhaus für Covid-19-Patienten entstanden. Steinmeier begrüßt die Fertigstellung. Sorgen bereiten ihm die "realitätsfernen Thesen" mancher Bürger.

"Nicht das Bekenntnis zur Verantwortung ist eine Schande - das Leugnen ist eine Schande!" Mit deutlichen Worten erinnert Bundespräsident Steinmeier an das Ende des Zweiten Weltkriegs. Die Deutschen dürften ihre Geschichte nicht verdrängen, sondern müssen dieser "ins Auge sehen".

In einer Video-Botschaft aus dem Schloss Bellevue beschwört Bundespräsident Steinmeier die Bürger, solidarisch und sorgsam zu handeln. Diese sollten die Risiken nicht ignorieren und zu erwartende Schwierigkeiten nicht kleinreden.

• Video Botschaft von Steinmeier in voller Länge