Gauck bestätigt Wahltermin Deutschland wählt am 24. September
24.01.2017, 14:47 Uhr
Im aktuellen Bundestag sitzen 631 Abgeordnete.
(Foto: picture alliance / Kay Nietfeld/)
Am letzten Sonntag im September steht die nächste Bundestagswahl an. Bundespräsident Gauck hat den Vorschlag der Bundesregierung angenommen. Das Land Berlin steckt damit in einer Zwickmühle.
Die nächste Bundestagswahl findet am 24. September 2017 statt. Das Bundespräsidialamt teilte mit, Bundespräsident Joachim Gauck habe die entsprechende Anordnung ausgefertigt. Die Bundesregierung hatte den Termin vergangene Woche beschlossen und bei Gauck eingereicht.
In den letzten Tagen war bereits davon ausgegangen worden, dass Gauck den Vorschlag annimmt. Auch fast alle Bundesländer hatten sich für den letzten Sonntag im September als Wahltermin zum 19. Deutschen Bundestag ausgesprochen. Grundsätzlich wird darauf geachtet, dass der Wahltermin nicht in eine Ferienzeit fällt.
Einzig das Land Berlin hatte Bedenken gegen den 24. September angemeldet, weil am gleichen Tag auch der Berlin-Marathon geplant ist. Dann wird ein großer Teil der Innenstadt für Autofahrer gesperrt.
Zu der Veranstaltung kommen etwa 40.000 Läufer in die Hauptstadt und auch Tausende Gäste aus dem Ausland. Oftmals sind Hotels und Flüge bereits im Januar gebucht. Mehrere Hunderttausende Zuschauer stehen an der Strecke. Zwischen dem Berliner Senat und dem Veranstalter soll es bereits Gespräche gegeben haben, ob der Marathon trotz der Wahl stattfinden kann.
Derzeit sitzen 631 Abgeordnete von CDU, CSU, SPD, Linke und Grünen im Bundestag. Weil nach aktuellen Umfragen auch die AfD und die FDP die Fünf-Prozent-Hürde überspringen könnten, droht ein Mega-Bundestag mit bis zu 750 Abgeordneten.
Quelle: ntv.de, chr/dpa