Konzept soll bis 2024 vorliegenBerlin will Orte des Kolonialismus markierenZur Kaiserzeit ist Berlin Reichshauptstadt und damit Zentrum deutscher Kolonialherrschaft. Daher tragen Straßen und Plätze der Stadt bis heute mit dem Kolonialismus verbundene Namen. Nun kündigt Berlins Kultursenator Chialo an, bisher unmarkierte Orte dieser Vergangenheit im Stadtraum zu würdigen. 20.09.2023
BSI-Affäre im BundestagFaeser lässt alle Vorwürfe komplett an sich abperlenHat Bundesinnenministerin Faeser sich treiben lassen, als sie BSI-Chef Schönbohm rauswarf? Basierte der Rauswurf gar auf falschen Anschuldigungen? Die Union fordert, dass Faeser sich entschuldigt. Die streitet ab, einen Fehler gemacht zu haben.20.09.2023Von Hubertus Volmer
Palast in Tiflis statt ReichstagCDU blamiert sich mit Video zu neuem ParteidesignWar da schon die KI am Werk? Der neue Imagefilm der CDU sorgt zumindest für Aufsehen. Denn ein Bauwerk, das den Reichstag zeigen soll, entpuppt sich als ehemaliger Präsidentenpalast in Tiflis. Nach viel Häme reagiert die CDU wenig später. Und dann sorgt zunächst noch etwas für Ärger.20.09.2023
"So ist Demokratie"Linke Mohamed Ali verteidigt CDU-Vorgehen in ThüringenDie gemeinsame Verabschiedung eines Gesetzes im Thüringer Landtag durch CDU, AfD und FDP stößt bundesweit auf scharfe Kritik. Thüringens Ministerpräsident Ramelow von der Linkspartei spricht von einem "Pakt mit dem Teufel". Seine Parteikollegin Mohamed Ali wundert sich über die Debatte.19.09.2023
Geflüchteten-Zahlen steigenWäre eine "Obergrenze" für Zuwanderung machbar? Schneller als die Flüchtlingszahl steigen nur die Umfragewerte der AfD und jetzt ist auch noch Wahlkampf: Die Migrationspolitik ist mit Wucht zurück in der politischen Debatte, darunter auch die Idee einer "Obergrenze". Der Versuch einer Einordnung.19.09.2023Von Sebastian Huld
Türkisblau statt OrangeCDU ändert ihren Auftritt - neues Logo, neue FarbeDie CDU steckt in einem Erneuerungsprozess. Nach mehr als zwei Jahrzehnten werkelt die Partei an einem aktualisierten Grundsatzprogramm, das im kommenden Jahr beschlossen werden soll. Zuvor gibt sich die Partei ein neues Farbdesign. 19.09.2023
Haseloff im "ntv Frühstart"Ministerpräsident stellt "Anreize" für Migranten infrageIn der Debatte um eine Begrenzung der Migration unterstützt Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff Vorschläge von Markus Söder. Weder eine Obergrenze noch Sachleistungen statt Geld seien neue Ideen, sagt Haseloff bei ntv. Die "Sogwirkung" deutscher Sozialleistungen müsse diskutiert werden.19.09.2023
"6 Milliarden Euro Entlastung"Union will Stromsteuer auf absolutes Minimum senkenCDU und CSU im Bundestag legen einen Vorschlag vor, um die Stromsteuer auf den niedrigsten Satz zu senken, den das Europarecht zulässt. Die Union hofft auf Zustimmung der Ampelkoalition. Aus der hat sich zuletzt die FDP für eine Senkung eingesetzt. Schon bald könnte abgestimmt werden.19.09.2023
"Statt Streit über Brandmauern"Rödder für CDU-Minderheitsregierungen im OstenIn der Debatte um eine Brandmauer zur AfD gerät die Union regelmäßig in die Defensive. Der Historiker und CDU-Politiker Rödder versucht nun einen Befreiungsschlag: Die Inhalte müssten wieder an erster Stelle stehen. Dann könne er sich im Osten auch Minderheitsregierungen mit seiner Partei vorstellen. 19.09.2023
Thorsten Frei im "ntv Frühstart"Deutschland "der Geisterfahrer" in EU-MigrationspolitikDie Union macht sich weiter für einen Kurswechsel in der Migrationspolitik stark: Deutschland sende falsche Signale an fluchtwillige Menschen aus, sagt Unionsgeschäftsführer Frei bei ntv. Frei will die meisten Flüchtlinge, die derzeit Deutschland erreichen, nicht mehr in die EU lassen.18.09.2023
