Einigung im Koalitionsausschuss CSU bekommt ihre Öffnungsklausel"Wir sind handlungsfähig" - diese Botschaft will die Regierung nach den letzten Desastern aussenden und mit konkreten Ergebnissen untermauern. Die wichtigste Nachricht aus dem Koalitionsausschuss: Bei der Grundsteuer gibt es einen Kompromiss.17.06.2019Von Frauke Niemeyer
Erleichterung bei Sachsen-CDU AfD verpasst Sieg bei OB-Stichwahl in GörlitzDie AfD träumt davon, im sächsischen Görlitz erstmals einen Oberbürgermeister zu stellen. Im ersten Wahlgang holt ihr Kandidat Sebastian Wippel die meisten Stimmen, im zweiten legt er sogar zu - trotzdem reicht es nicht. 16.06.2019
Stellt die AfD ihren ersten OB? Görlitz wird zum Omen für die LandtagswahlAlle, sogar die Linken, unterstützen die CDU, um die AfD zu verhindern. Ein Szenario für die Landtagswahlen? Bei der Stichwahl zum Bürgermeisteramt in Görlitz lässt sich schon jetzt beobachten, was der Politik im Osten bevorstehen könnte.16.06.2019Von Benjamin Konietzny, Görlitz
"Man weiß nie" Maaßen hält CDU-AfD-Koalition für möglichIn vielen ostdeutschen Bundesländern ist die AfD bereits zweitstärkste Kraft. Als Koalitionspartner brauche die CDU die Rechtspopulisten noch nicht, glaubt der ehemalige Verfassungsschutzchef Maaßen. Für die Zukunft will er ein solches Bündnis nicht ausschließen.15.06.2019
RTL/n-tv Trendbarometer SPD nur noch viertstärkste ParteiIst der Boden jetzt erreicht? Im aktuellen Trendbarometer steht die SPD bei 11 Prozent, so schlecht wie noch nie. Die Union zwar stabil, aber auf niedrigem Niveau. Ihr Problem zeigt sich bei der Kanzlerfrage.15.06.2019
Offenheit für unangenehme Thesen Gauck fordert "Toleranz in Richtung rechts"Altbundespräsident Joachim Gauck spricht sich in einem Interview für mehr Offenheit gegenüber stark konservativen Positionen aus - in der CDU und überhaupt. Dabei geht es ihm auch um die AfD und die Vizepräsidentenwahl im Bundestag.15.06.2019
Eigene Gesellschaft geplant Bund nimmt sich der Funklöcher anOffenbar ist das Vertrauen in die Konzerne nicht unbegrenzt. Die Versorgung mit mobilem Internet nimmt der Staat nun selbst in die Hand. Allerdings ist der Eingriff der neuen Gesellschaft auf die Beseitigung der sogenannten weißen Flecken begrenzt.14.06.2019
Rezo bei Böhmermann "Digger, der labert halt Scheiße"Youtuber Rezo empfiehlt Politikern und Regierungssprechern eine menschlichere Sprache. Offenbar will er keine Parteien zerstören, vielmehr hat er Tipps für sie. Und dann geht es bei Böhmermann noch um Nacktbilder und Homöopathie.13.06.2019Von Hubertus Volmer
GroKo geht in Klausur Weitermachen ist wohl der einzige PlanDer drohende Bruch der Großen Koalition ist ein Dauerthema, die Personaldebatten in SPD und CDU halten an. Für die Klausur der Fraktionsspitzen ist das kein Thema - aus gutem Grund.13.06.2019Von Benjamin Konietzny
Kritik an Transatlantik-Rede AKK verteidigt die USA, nicht TrumpWieder einmal muss Annegret Kramp-Karrenbauer Kritik einstecken. Diesmal wird ihr vorgeworfen, sie verteidige US-Präsident Donald Trump und seine Politik. Das jedoch geht an ihren Äußerungen vorbei. Genau wie der Vergleich mit der Harvard-Rede Angela Merkels.13.06.2019Ein Kommentar von Markus Lippold
