Harmonie im Kloster SeeonAlles möglich bei Söder und AKKMit seiner Forderung nach frischen Gesichtern in der Bundesregierung hat CSU-Chef Söder kurz vor der Klausur seiner Landesgruppe in Kloster Seeon Berlin aufgeschreckt. Das hätte zum Problem mit CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer werden können, denn der Vorstoß ist nicht mit ihr abgestimmt. Doch es kam anders.07.01.2020Von Christof Lang, Seeon
"Kabinettsumbildung möglich"Kramp-Karrenbauer kommt Söder entgegenCSU-Chef Söder will die Regierung verjüngen. Doch sein Vorstoß auf eine Kabinettsumbildung zielt kaum verhüllt auf zwei CDU-Minister, darunter den Merkel-Vertrauten Altmaier. Zu Besuch bei der Schwesterpartei zeigt sich Kramp-Karrenbauer nicht ganz abgeneigt, frische Gesichter zu präsentieren. 07.01.2020
CDU-Reaktion im "ntv Frühstart" Söder-Vorschlag ist "laues Lüftchen" CSU-Chef Söder möchte im Kabinett CDU-Minister austauschen. Die CDU bleibt gelassen. Von ihrer bayerischen Schwesterpartei sei sie Härteres gewohnt, besonders zum Jahresanfang bei der Klausurtagung, so CDU-Mann Rehberg. 07.01.2020
Abgeordnete im Bundestag Neuer Kreis gegen Schwarz-Grün gegründetEin schwarz-grünes Bündnis ist eine der wahrscheinlicheren Koalitionsmöglichkeiten für die Zeit nach Merkel. Doch das Projekt hat in der Union auch Gegner. Die gründen nun sogar demonstrativ eine neue Abgeordnetengruppe mit einer anderen Partei.04.01.2020
Streit um SommerferienKürzerer Ferienkorridor stößt auf AblehnungBerlin und Hamburg pochen auf einen einheitlichen Ferienzeitraum aller Bundesländer. Dafür hagelt es scharfe Kritik aus den übrigen Ländern. Eine Umstellung der Sommerferien-Zeiten, heißt es, könnte zu Chaos bei der Urlaubsplanung und in den Schulen führen.03.01.2020
Person des JahrzehntsWie gut war Angela Merkel wirklich?Die Kanzlerin startet 2020 ins letzte Volljahr ihrer Amtszeit. Ein geeigneter Moment, erste Bilanzen einer Ära zu ziehen. Was war gut, was ist misslungen, was bleibt? Und was war eigentlich ihre größte Leistung?31.12.2019Von Wolfram Weimer
"Nicht im Koalitionsvertrag"Merkel-Sprecherin erteilt Tempolimit AbsageBeim Tempolimit liegen das CSU-geführte Verkehrs- und das SPD-geführte Umweltministerium seit Monaten über Kreuz. Nun schaltet sich auch die Kanzlerin ein: Über eine Sprecherin weist sie die Sozialdemokraten in die Schranken.30.12.2019
Union büßt kräftig einParteien erhalten weniger GroßspendenPolitische Parteien finanzieren sich in Deutschland unter anderem mit Spendengeldern. Großspenden werden allerdings immer seltener. Besonders CDU und CSU bekommen die Einbußen deutlich zu spüren. 30.12.2019
Mehr Befugnisse und TechnologienCDU will Verfassungsschutz stärkenBundespolizei und Verfassungsschutz sollen künftig über die neuesten Instrumente zur Online-Durchsuchung und Telekommunikationsüberwachung verfügen. Dazu sollen nach Wunsch der CDU Unternehmen je nach Standort zur Zusammenarbeit verpflichtet werden.29.12.2019
Rettung für die SPD?Stegner erwägt Fusion mit LinksparteiSeit Jahren geht's mit der SPD bergab. Kann da ein Zusammenschluss mit der Linken helfen? Zumindest Ex-Parteivize Stegner kann sich das auf die Dauer vorstellen. Ein Vertreter der Linken winkt ab und spricht von einem "typischen Stegner".24.12.2019