RTL/n-tv Trendbarometer SPD legt nach Rückbesinnung zuIst das die lange von der SPD ersehnte Trendwende? Im RTL/n-tv Trendbarometer geht es nach der öffentlichen Abkehr von Hartz IV zumindest wieder nach oben. Der anderen großen Volkspartei hilft die Vergangenheitsbewältigung dagegen offensichtlich nicht.16.02.2019
"Vom linken Affen gebissen" AKK, Nahles, Söder: Koalitionsausschuss erfindet sich neuDie einen wollen Hartz IV abschaffen, die anderen notfalls die Grenzen schließen. Regieren wollen SPD und CDU aber weiter. Vor dem Koalitionsausschuss bemühen sie sich, die Wogen zu glätten. Streitpotential gibt es aber genügend, von der Grundrente bis 5G.13.02.2019Von Markus Lippold
Als "Ultima Ratio" AKK hält Grenzschließungen für denkbarIn einem zweitägigen "Werkstattgespräch" hat die CDU die Migrationspolitik der vergangenen Jahre aufgearbeitet - am Ende standen Vorschläge für Verschärfungen der bisherigen Parteilinie. Das verdeutlicht nun auch die neue Parteivorsitzende mit einer Aussage.12.02.2019
"Werkstattgespräch" zu Migration CDU will Abschiebungen erleichternUm künftige Positionen in der Migrationspolitik auszuloten, initiiert die CDU ein "Werkstattgespräch". Dabei einigt sich die Partei auf einen neuen Umgang mit Geflüchteten. Die Vorsitzende fordert ein Frühwarnsystem für Migrationsbewegungen.11.02.2019
Beurteilung der Flüchtlingskrise De Maizière: Haben uns mitreißen lassenDerzeit berät die CDU über den massiven Zuzug von Flüchtlingen im Sommer 2015. Parallel dazu räumt der damalige Innenminister de Maizière Versäumnisse der Bundesregierung ein. Man sei schlicht nicht vorbereitet gewesen.11.02.2019
CDU debattiert über Migration AKK will "Schutzmantel" Europa nicht gefährdenUnter der neuen Vorsitzenden Kramp-Karrenbauer hat die CDU es sich zur Aufgabe gemacht, die Flüchtlingspolitik der vergangenen Jahre aufzuarbeiten. Von der Schwesterpartei CSU gibt es dafür Lob - und zugleich mahnende Worte.10.02.2019
"Hat keinen Kompass mehr" Bouffier attackiert die SPDAuf der Suche nach einem Profil links der CDU diskutiert die SPD eine umfassende Reform der Sozialsysteme. Der Koalitionspartner betrachtet die Bestrebungen mit Argwohn. CDU-Vize Volker Bouffier bringt vor allem das Grundrentenkonzept in Rage.10.02.2019
RTL/n-tv-Trendbarometer SPD stemmt sich gegen den AbwärtssogDie sozialpolitischen Vorstöße der SPD zeigen bislang wenig Wirkung: Im aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer können die Sozialdemokraten ihre Position lediglich halten. Die Union muss leichte Einbußen hinnehmen. Die FDP dagegen scheint in der Gunst der Wähler zu gewinnen.09.02.2019
Absicherung gegen Altersarmut Koalition droht Zoff um Heils RentenkonzeptDie Bundesregierung will ihrem Koalitionsvertrag entsprechend lange Arbeitsleben mit einer Grundrente würdigen. Das von Arbeitsminister Heil vorgelegte Konzept ruft aber umgehend Widerstand bei CDU und CSU hervor. Rückenwind erhält Heil vom Gewerkschaftsbund.03.02.2019
RTL/n-tv-Trendbarometer SPD lässt Tiefstwert hinter sich Bei den Parteipräferenzen gibt es laut aktuellem RTL/n-tv-Trendbarometer nur wenig Bewegung. Immerhin können die Sozialdemokraten einen Prozentpunkt zulegen. Auch die AfD scheint sich vom Schock eines Verfassungsschutz-Prüfverfahrens zu erholen.02.02.2019
