Union will Vorschlag vorlegenCDU-Politiker: Impfpflicht nur zeitlich befristetZu einer Impfpflicht in Deutschland diskutierte der Bundestag bereits mehrere Vorschläge. Nun scheint sich auch die Union sortiert zu haben. Laut CDU-Gesundheitspolitiker Sorge will sie nach Virusvarianten differenzieren und fordert: "Wenn eine Impfpflicht kommt, dann nur mit einer klaren, engen zeitlichen Befristung".29.01.2022
Zu hohe SchulabbrecherquoteHabeck erwartet 2023 weniger WachstumDie Wirtschaft ist robust, der Arbeitsmarkt auch. Dennoch erwartet die Bundesregierung ein geringeres Wachstum. Minister Habeck kündigt an, dass sich die Ampelkoalition zunächst vor allem um die Energiepreise kümmern will.28.01.2022
Merz rügt Scholz, Gysi die AmpelBundestag weist Russland Schuld in Ukraine-Krise zuMit Ausnahme von AfD und Linke machen die Parteien im Bundestag die Verantwortung für den drohenden Krieg in der Ukraine am Kreml fest. In einer Aussprache widerspricht Außenministerin Baerbock Zweifeln an der deutschen Unterstützung für die Ukraine. Der neue CDU-Vorsitzende rügt den Kanzler.27.01.2022Von Sebastian Huld
Shoah-Überlebende im Bundestag"Ich bete zu Gott: Bitte lass mich nicht sterben"Es gibt nicht mehr viele Holocaust-Überlebende, die Zeugnis ablegen können vom dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte. Inge Auerbacher ist eine von ihnen. In einer bewegenden Rede im Bundestag erzählt sie von der Verfolgung ihrer Familie, wie sie das KZ überlebt hat - und den lebenslangen Folgen.27.01.2022
Gedenkstunde im BundestagIsraels Parlamentspräsident spricht den KaddischZum Jahrestag der Befreiung von Auschwitz gedenkt der Bundestag der Holocaust-Opfer. Eine Überlebende, Inge Auerbacher, wirbt für Versöhnung und warnt vor dem "Krebs" des Antisemitismus. Israels Parlamentspräsident Levy spricht von Gefahren für die Demokratie und rezitiert unter Tränen das jüdische Totengebet. 27.01.2022
Impfpflicht-Debatte im BundestagAls Kubicki und Gysi mal einer Meinung warenPflicht zur Vernunft oder Freiheit auch zur Unvernunft? Bei allem Respekt für die andere Meinung findet der Bundestag keinen Konsens bei der Impfpflicht. Entschieden werden muss trotzdem. In welche Richtung es geht, deutet sich bereits an.26.01.2022Von Hubertus Volmer
Regierungsviertel abgesperrtWenige Menschen bei Demo gegen ImpfpflichtWährend im Bundestag erstmals ausführlich über ein Impfpflicht debattiert wird, treffen sich Demonstranten um gegen die Maßnahme zu protestieren. Doch die Polizei zählt weit weniger Teilnehmer als erwartet. Nur vereinzelt versuchen Protestler, die Polizeisperre zu durchbrechen.26.01.2022
Rasche Änderung möglichIm Bundestag gilt alte Genesenen-RegelungKurzfristig hat das RKI die Dauer des Genesenenstatus auf drei Monate halbiert. Die Art und Weise der Änderung bringt Gesundheitsminister Lauterbach viel Kritik ein. Nun stellt sich heraus: Die Anpassung gilt nicht überall im Bundestag.25.01.2022
Aus der Schmoll-EckeEin nicht ganz dichter Dichter für die GrünenWer den Vorschlag eines Bundestagspoeten macht, wird nur mehr als eine Woche später von Katrin Göring-Eckardt empfangen. Wer sich bei ihr um den Posten bewirbt, bekommt keine Antwort. So hat es jedenfalls unser Kolumnist erlebt. Was sagt das über die Politik?22.01.2022Ein Kolumne von Thomas Schmoll
2G plus im PlenumAfD-Fraktion klagt gegen BundestagsregelnDass sie mit der Verschärfung der Corona-Maßnahmen im Bundestag nicht einverstanden ist, tat die AfD bereits in der vergangenen Woche kund. Jetzt legt die Fraktion nach und wendet sich ans Bundesverfassungsgericht. Die Forderung: Die "Ausgrenzung" der Abgeordneten müsse aufhören.20.01.2022
