Rettungsmission der Bundeswehr Bundestag gibt grünes Licht für Kabul-EinsatzSeit mehr als einer Woche ist die Bundeswehr in Afghanistan mit der Bewältigung der Folgen des überstürzten Abzugs beschäftigt. Zu Zehntausenden fliehen die Menschen vor den Taliban. Deutsche Soldaten fliegen viele von ihnen außer Landes. Nachträglich billigt der Bundestag den Einsatz.25.08.2021
Übergriffe im Bundestag? SPD-Abgeordnete klagt über BelästigungenUnangebrachte Sprüche seien an der Tagesordnung, auch Übergriffe keine Seltenheit: Die jüngste Frau im Bundestag, SPD-Politikerin Bela Bach, klagt über sexuelle Belästigung im Parlamentsumfeld. Als Frau habe sie sich "noch nie so benachteiligt" gefühlt wie dort. 25.08.2021
Merkel räumt Fehler ein "Taliban sind jetzt Realität in Afghanistan"Dass die internationale Gemeinschaft die Lage in Afghanistan eklatant falsch eingeschätzt hat, ist seit Tagen unübersehbar. Ein Grund dafür sei die Fehlbeurteilung der politischen und militärischen Führung im Land gewesen, sagt Kanzlerin Merkel. Bundestagspräsident Schäuble spricht von einer moralischen Verantwortung für die Menschen.25.08.2021
Koalition plant Verlängerung FDP und Grüne wollen "epidemische Lage" beendenDie Feststellung der "epidemischen Lage von nationaler Tragweite" gibt dem Bund weitgehende Sonderrechte zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Grüne und Liberale im Bundestag halten die Voraussetzungen dafür nicht mehr für gegeben. FDP-Vize Kubicki meldet verfassungsrechtliche Bedenken an. 25.08.2021
"Fall von Kabul nicht absehbar" BND-Chef stellt sich unangenehmen FragenHaben die deutschen Geheimdienste beim Einmarsch der Taliban in Kabul versagt? Diese Frage beschäftigt derzeit alle Fraktionen im Bundestag. Einen Rücktritt von BND-Chef Kahl fordert allerdings nur die AfD. Alle anderen Parteien bevorzugen einen Untersuchungsausschuss nach der Bundestagswahl. 19.08.2021
Flugzeuge bereits gebucht AKK gibt Maas Schuld an gescheiterter EvakuierungVier Tage bevor die Bundeswehr ihren Standort in Afghanistan aufgibt, hat das Ministerium die Ausreise von Dutzenden Ortskräften geplant. Doch die Aktion scheitert an Visa- und Pass-Fragen. Ministerin Kramp-Karrenbauer zeigt nun mit dem Finger auf das Auswärtige Amt.18.08.2021
Parlamentsmandat geplant "Einige Hundert Soldaten" sollen nach KabulDie Bundesregierung will deutsche Zivilisten und 2000 afghanische Ortskräfte nach der Machtübernahme der Taliban aus dem Land ausfliegen. Das Kanzleramt plant offenbar, mehrere Hundert Bundeswehrsoldaten in das Krisengebiet zu verlegen. Der Bundestag könnte nächste Woche darüber abstimmen. 16.08.2021
Streit um Bundestagspräsidium AfD scheitert vor BundesverfassungsgerichtDie Legislaturperiode geht ihrem Ende entgegen und bis zuletzt schafft es die AfD nicht, einen Vertreter ins Präsidium des Bundestags wählen zu lassen. Auch ein Eilantrag vor dem Bundesverfassungsgericht wird abgewiesen.11.08.2021
Experte zeigt Szenarien auf Wächst der Bundestag auf 1000 Abgeordnete?Quillt der Bundestag bald über vor Abgeordneten? Zumindest die Möglichkeit besteht. Bis zu 1000 Wahlmandate könnten im September vergeben werden, berechnet ein Experte. Doch nicht nur das Zweitstimmenergebnis hat Einfluss auf die Zahl der Bundestagsabgeordneten.09.08.2021
Hochwasser und Corona Bundestag trifft sich zu SondersitzungDie Opposition drängt seit Tagen zu einer Sondersitzung des Bundestags - die Opfer der Hochwasserkatastrophe sollen nicht länger auf das Geld für den Wiederaufbau warten. SPD und Union lehnten bisher ab. Nun müssen die Parlamentarier ihre Sommerpause doch unterbrechen.05.08.2021
