Suche nach neuer Linken-SpitzeKommt Wissler für Kipping?Bei der Linken steht wohl ein Führungswechsel ins Haus. Die Hessin Wissler erwägt eine Kandidatur. Auch um einen neuen Co-Vorsitzenden wird sich intensiv bemüht. Laut Parteisatzung sollten die derzeitigen Chefs Kipping und Riexinger nicht mehr antreten. Sie haben sich noch nicht geäußert.21.01.2020
"Pure finanzielle Not"Zahl der Multi-Jobber steigtEine Arbeitsstelle allein reicht für viele Menschen nicht mehr aus, um über die Runden zu kommen - sie brauchen einen Zweit- oder Drittjob. Mittlerweile sind davon mehr als 3,5 Millionen Deutsche betroffen.21.01.2020
Linke will SenkungViele Arbeitnehmer zahlen SpitzensteuersatzSchätzungsweise vier Millionen Beschäftigte zahlen in Deutschland bereits den zweithöchsten Steuersatz. Grund genug für die Linke, Facharbeiter und Menschen mit mittleren Einkommen aus der Spitzenbesteuerung rauszuholen. 20.01.2020
RTL/ntv-TrendbarometerSchwarz-Grün überzeugt Stadt und LandDie Große Koalition aus Union und SPD verfügt in den Umfragen schon lange nicht mehr über die nötige Mehrheit. CDU/CSU tun also gut daran, sich für künftige Wahlen auf Bundes- wie Landesebene nach anderen Partnern umzusehen. Eine Partei kann dabei in allen Regionen überzeugen.18.01.2020
Drittel der Leistungen gekürztDrastische Hartz-IV-Sanktionen trafen wenigeNach dem Prinzip "Fördern und Fordern" müssen Hartz-IV-Empfänger Pflichten erfüllen - sonst wird ihr Regelsatz gekürzt. Im vergangenen Jahr entscheidet das Bundesverfassungsgericht, dass die drastischsten solcher Kürzungen gegen das Grundgesetz verstoßen. Davon betroffen sind jedoch nur wenige. 18.01.2020
Zahl der Ordnungsrufe steigtLinken-Abgeordnete fehlen am häufigstenZehnmal riefen die Parlamentspräsidenten im vergangenen Jahr im Bundestag zur Ordnung. CDU-Abgeordnete waren davon nicht betroffen. Sie sind auch bei den Anwesenheitsquoten am diszipliniertesten.18.01.2020
Grüne haben starken ZulaufVolksparteien verlieren MitgliederFür die meisten Parteien im Bundestag ist es ein gutes Jahr: Sie verzeichnen steigende Mitgliederzahlen. Besonders die Grünen können viele neue Mitglieder begrüßen. Bei CDU und SPD sieht das anders aus.16.01.2020
Bundestag sucht Nahost-HaltungOpposition knöpft sich Maas vorWelche Rolle hat Deutschland im Konflikt zwischen dem Iran und den USA? Der Außenminister verteidigt im Bundestag das Engagement zur Deeskalation. Der Opposition ist die deutsche Rolle zu unklar, zu schwach und doch zu aggressiv - alles auf einmal.15.01.2020Von Benjamin Konietzny
Debatte um SpitzensteuersatzRöttgen begrüßt Linke-SteuervorstoßDie Linke will angesichts der prall gefüllten Haushaltskassen die Steuerzahler entlasten und schlägt vor, den Steuerhöchstsatz später zu erheben als bislang. Die Idee hat auch für CDU-Politiker Röttgen einen gewissen Charme.14.01.2020
"Offen bei konkreten Projekten"CDU lehnt Dauer-Kooperation mit Linken abLinke, SPD und Grüne planen in Thüringen eine Minderheitsregierung. Diese wäre auf Stimmen von CDU und FDP angewiesen. Die beiden Parteien sind durchaus bereit, bei bestimmten Themen mit Rot-Rot-Grün zusammenzuarbeiten. Einen "Blankoscheck" lehnen sie aber ab.13.01.2020
