Zehn Rechtsextreme in StichwahlAfD gelingt in Thüringen kein DurchmarschDie CDU spricht von einem "guten Tag", die Linke äußert sich zumindest vorsichtig erleichtert: Bei den Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen in Thüringen ergattert die AfD zumindest im ersten Anlauf kein Spitzenamt. Vielerorts wird es allerdings Stichwahlen geben.27.05.2024
Neonazi schafft es in StichwahlThüringen wählt: CDU wehrt vielfach Angriffe der AfD abThüringen hat gewählt. Die Wahlbeteiligung ist insgesamt schwächer als fünf Jahre zuvor. Die CDU reitet ersten Ergebnissen zufolge auf einer Erfolgswelle, liegt auch in großen Städten vorn. Die AfD hat dagegen oft das Nachsehen, die Linke schaut in die Röhre, ein Rechtsextremist freut sich dagegen.26.05.2024
Wegweisende KommunalwahlenSchwappt die blaue Welle der AfD über Thüringen?Vor den Landtags- und Europawahlen stimmt Thüringen über seine Bürgermeister, Landräte und Kommunalparlamente ab. Die Wahl am Sonntag ist richtungsweisend: Die Höcke-AfD könnte deutlich an Einfluss gewinnen, die CDU ihre Vormachtstellung verlieren. Das wäre sehr zum Leidwesen des CDU-Politikers Mario Voigt.26.05.2024
Chefscout von Union BerlinOliver Ruhnert tritt der Wagenknecht-Partei beiTrotz seines Jobs bei Union Berlin engagiert sich Oliver Ruhnert in seiner Heimat Iserlohn für die Linkspartei. Damit ist nun Schluss: Der 52-Jährige folge Sahra Wagenknecht zum BSW. Die Politikerin freut sich auf einen "Top-Mann".25.05.2024
Linke fordert mehr PrüferBetriebsprüfungen bringen Bund Milliarden-PlusIm Bundeshaushalt fehlen Milliarden. Eine Möglichkeit ist, die Einnahmen zu erhöhen. Das gelingt dem Finanzministerium durch Betriebsprüfungen seit Jahren. 13 Milliarden Euro sind es 2023. In der Vergangenheit werden schon deutlich mehr Euro abgeschöpft, beklagt die Linke - und fordert mehr Personal.22.05.2024
RTL/ntv-TrendbarometerLinke fällt unter drei Prozent, Grüne legen leicht zuEs sieht nicht gut aus für die Linke. Die Partei verliert weiter Stimmen und fällt im neuen Trendbarometer aus der Einzelwertung. Bei der Kanzlerpräferenz kann derweil Außenministerin Baerbock auf Amtsinhaber Scholz und CDU-Chef Merz etwas aufholen.21.05.2024
Per VolksabstimmungRamelow will Grundgesetz in Verfassung ändernDas Grundgesetz wird 75 Jahre alt. Ein gutes Datum, um es abzuschaffen und dafür eine Verfassung in Kraft zu setzen? Dieser Meinung ist zumindest Bodo Ramelow. Thüringens Ministerpräsident will damit Verschwörungstheoretikern, "Reichsbürgern" und anderen "Schwurblern" den Wind aus den Segeln nehmen.21.05.2024
Strategien zur EuropawahlDie Rückeroberung von Tiktok hat begonnenDie AfD bespielt die Kurzvideo-App Tiktok schon seit Jahren. Mit populistischen Inhalten erreicht der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl dort Zehntausende. Auch Grüne, Linke und Liberale werben mittlerweile auf Tiktok um die Stimmen der jüngeren Wähler. Nur die EVP-Spitzenkandidatin bleibt der Plattform fern.18.05.2024Von Rebecca Wegmann
Urlaub für Ärmere ermöglichenLinke will ICE-Fahrten in Deutschlandticket integrierenAuch wenn die Finanzierung in Zukunft noch ungeklärt ist, bleibt das Deutschlandticket ein Erfolgsmodell. Die Linke will das Ticket vor allem für einkommensschwache Schichten noch attraktiver machen und das Nahverkehrsangebot um Fernverkehrsoptionen ergänzen.17.05.2024
Ampel-Parteien uneinsArbeitgeber schimpfen auf Scholz' Mindestlohn-ForderungMit seinem Vorstoß zur Anhebung des Mindestlohns zieht Bundeskanzler Scholz den Ärger von Arbeitgeberverbänden auf sich. Auch der Koalitionspartner FDP äußert scharfe Kritik. Zuspruch bekommt er aus den eigenen Reihen, während die Linken-Gruppe ein Wahlkampfmanöver wittert. 14.05.2024
