Ampel-GesetzentwurfIm Bundestag offenbart sich ein tiefer Corona-GrabenMit Mehrheit der Ampelparteien verabschiedet der Bundestag Änderungen am Infektionsschutzgesetz. Die Debatte zeigt, wie tief der Graben beim Corona-Kurs geworden ist. Konsens gibt es nicht einmal darüber, worüber eigentlich abgestimmt wird.18.11.2021Von Hubertus Volmer
SPD erhält sechs PostenKabinett Schwesig wird weiblicherDie Regierungsmitglieder im Nordosten stehen fest. Sechs Posten gehen an die Sozialdemokraten, zwei an die Linke. Erstmals werden mehr Frauen als Männer der Landesregierung angehören. Jetzt sollen zwei Sonderparteitage den Koalitionsvertrag absegnen. 11.11.2021
Konflikt im SaarlandLinke-Fraktion spaltet sichVor einer Woche schließt die Linke-Fraktion im Saarland eine Abgeordnete aus. Diese zieht nun eine weitere Delegierte auf ihre Seite und gründet eine eigene Fraktion. Dies ist ein weiteres Kapitel im Machtkampf des Landesverbandes der Partei.10.11.2021
Drosten sieht "Notfallsituation"Ruf nach bundesweitem 2G wird immer lauterDer Marburger Bund und Linksfraktionschef Bartsch bekräftigen, was Lauterbach schon lange fordert: Wenn die Deutschen eine Chance gegen die vierte Welle haben wollen, müssen sie bundesweit 2G einführen. Eine Alternative wären erneute Kontaktbeschränkungen.10.11.2021
Keine strittigen Punkte mehrSPD und Linke in MV schmieden BündnisWährend die Koalitionsverhandlungen der Ampel-Parteien im Bund ins Stocken geraten, wird das rot-rote Bündnis in Mecklenburg-Vorpommern schneller fertig als geplant. SPD-Ministerpräsidentin Schwesig und Linke-Chefin Oldenburg stellen die Beschlüsse nun auf Parteitagen zur Abstimmung. 05.11.2021
Abstimmung in Berliner BezirkLinke-Bürgermeister mit AfD-Stimmen gewählt?Aufregung im Berliner Bezirk Pankow: SPD und Linke brechen Gespräche mit dem Wahlsieger Grüne ab und nominieren einen eigenen Bürgermeister-Kandidaten. Der wird auch ins Amt gewählt. Nun aber stellt sich plötzlich die Frage, woher die Mehrheit kam.05.11.2021
Bericht über Wechsel nach MVSteht Bartsch vor Abschied aus Bundestag?In Mecklenburg-Vorpommern verhandeln SPD und Linke über eine gemeinsame Regierung. Bei der Besetzung der Ministerien ist einem Bericht zufolge ein prominenter Bundespolitiker im Gespräch. 03.11.2021
"Schwurbelei gefährdet Menschen"Linke genervt von Wagenknecht-ÄußerungenSahra Wagenknecht polarisiert gern, gerade innerhalb der eigenen Partei. Mit ihren Aussagen zum Impfen in der Sendung "Anne Will" sorgt sie für viel Unmut, besonders unter Parteigenossen. Die sprechen von "gefährlichem Halbwissen", "Schwurbelei" und Scham, die sie empfinden würden. 01.11.2021
Miete und Eigentum gleichermaßenWohnkosten steigern ArmutsrisikoDie Zeiten, in denen Menschen in Deutschland rund ein Drittel ihres Einkommens für Mieten ausgeben, sind schon länger vorbei. Für immer mehr Menschen sind die Wohnkosten inzwischen zu einer erheblichen Belastung geworden, die sie in die Armut treibt. Das ist das Ergebnis einer Anfrage der Linken.30.10.2021
Kosten durch KlimawandelLinke will Ampel beim Sozialen packenDie Linke arbeitet ihr desaströses Ergebnis bei der Bundestagswahl auf. Nach einer zweitägigen Klausur erklären die Fraktionschefs Ali und Bartsch, wie sich die Partei künftig gegen eine mögliche Ampel-Regierung positionieren will.28.10.2021
