Insider über positives EU-VotumBund darf Thyssenkrupp wohl Milliarden gebenUm die Stahlproduktion klimafreundlich zu gestalten, setzt Thyssenkrupp auf Wasserstoff als Energiequelle. Ob Deutschland das Projekt mit zwei Milliarden Euro bezuschussen darf, muss zunächst die EU-Kommission genehmigen. Ein Insider verrät, dass die Zeichen dafür gut stehen. 13.06.2023
Habeck spricht von MeilensteinEU erlaubt Halbleiter-Hilfen - 31 Vorhaben in DeutschlandDie Europäische Union will unabhängiger von Chipherstellern außerhalb der Staatengemeinschaft werden. Dazu sollen die Produktionskapazitäten massiv ausgebaut werden. Brüssel erlaubt gut einem Dutzend Mitgliedsstaate, insgesamt fast 70 Vorhaben finanziell zu unterstützen.08.06.2023
Einstimmigkeit abschaffen?Scholz und von der Leyen uneins bei Thema EU-AbstimmungEntscheidungen auf EU-Ebene bedürfen bei Themen der Sicherheitspolitik oder in Steuerfragen der Zustimmung aller Mitglieder. Kommissionspräsidentin von der Leyen sieht dafür gute Gründe, kann sich aber etwa in der Außenpolitik Änderungen vorstellen. Kanzler Scholz will jedoch bei weitaus mehr Themen Mehrheitsentscheide.06.06.2023
EU stellt Verfahren einDeutschland entgeht Millionenstrafe für NitratFür das Pflanzenwachstum ist Nitrat wichtig. Doch ein Übermaß von Dünger schadet der Umwelt und birgt Gesundheitsrisiken für Menschen. Der deutsche Umgang mit der Problematik stieß in der Vergangenheit in Brüssel auf wenig Verständnis. Doch jetzt konnte Berlin die EU mit neuen Regeln überzeugen.01.06.2023
Krisen-Treffen in MoldauEuropa stellt sich bei Mega-Gipfel gegen PutinMoldaus Regierung drängt an der Seite der Ukraine in die EU. Die Opposition hingegen will das Land zurück in die Arme Moskaus führen. Zur Unterstützung von Präsidentin Sandu macht sich Europa beinahe geschlossen auf den Weg in das Land. Damit wird zugleich ein von Macron erdachtes Gipfel-Format Realität.01.06.2023
"Erpressbarkeit muss enden"Özdemir fordert Alternativrouten für ukrainisches Getreide Nach Kriegsbeginn blockiert Russland die ukrainischen Getreideexporte über die Schwarzmeerhäfen. Agrarminister Özdemir will nun die Handelswege zwischen der Ukraine und der EU ausbauen. Brüssel solle dieses Thema "zur Chefsache erklären".30.05.2023
EU-Novelle zu "Genom-Editierung"Gentechnik-Essen soll bald auf dem Teller landenBeim Anbau von Lebensmitteln ist in der Europäischen Union bislang jede Form von Gentechnik verboten. Das Gesetz sei nicht mehr zeitgemäß, kritisieren Forscher. Die EU-Kommission möchte nachbessern. Ziel ist, angesichts des Klimawandels genug Nahrung herstellen zu können.29.05.2023Von Lea Verstl
Steiniger Weg aus AbhängigkeitWie Europa sich aus Chinas Fesseln lösen willIn Brüssel kursiert das Stichwort "De-Risking", wenn es um die Beziehungen zu Peking geht. Aber wie soll das Risiko im Umgang mit China reduziert werden? Von Lieferketten bis hin zu Rohstoffen – es mangelt nicht an Ideen für Gesetzesinitiativen. Allerdings gibt es noch offene Fragen.28.05.2023Von Lea Verstl
"Firmen endlich in Ruhe lassen"FDP fordert Stopp neuer EU-KlimaauflagenEU-Kommissionschefin von der Leyen ist stolz auf ihre ehrgeizigen Klimaziele. Frankreichs Präsident Macron verlangt eine regulatorische Pause, damit heimische Unternehmen sich etwa von der Inflation erholen können. Dem schließt sich nun sehr vehement die FDP an. 18.05.2023
"Ungemein widerstandsfähig"Brüssel sagt ukrainischer Wirtschaft Wachstum vorausIm letzten Jahr ist die ukrainische Wirtschaft um etwa 29 Prozent eingebrochen. Überraschenderweise prognostiziert die EU-Kommission bereits für 2023 ein Wachstum, das 2024 sogar noch größer ausfallen soll. Weniger euphorisch schätzt das der Internationale Währungsfonds ein.15.05.2023
