Eine halbe Million EinheitenEU ordert weitere neue Covid-MedikamenteDas Portfolio soll ausgeweitet werden: Die EU-Kommission kauft Anti-Corona-Medikamente von drei verschiedenen Herstellern. Voraussetzung ist jedoch, dass die Mittel auch zugelassen werden.16.12.2021
EU tagt erstmals ohne MerkelDas erwartet Scholz beim Gipfel-Debüt"Der Europäische Rat ohne Angela ist wie Rom ohne den Vatikan oder Paris ohne den Eiffelturm": Mit Sätzen wie diesem wurde Angela Merkel vor wenigen Wochen bei ihrem letzten EU-Gipfel verabschiedet. Jetzt sitzt erstmals der neue Kanzler in der Brüsseler Spitzenrunde.16.12.2021
Rückendeckung durch VermittlungScholz und Macron sagen Ukraine Hilfe zuDie Sorge um einen russischen Einmarsch hält die EU in Atem. Bundeskanzler Scholz warnt Moskau vor einem Angriff auf die Ukraine. Gemeinsam mit dem französischen und ukrainischen Staatschef soll eine bislang auf Eis gelegte Gesprächsrunde zur Vermittlung wiederbelebt werden, bestenfalls mit Russland.15.12.2021
Kreml-Kritiker weiterhin in HaftNawalny-Tochter nimmt Preis entgegenFür seinen Kampf gegen Korruption in Russlands Staatsapparat zeichnet das EU-Parlament Alexej Nawalny mit dem Sacharow-Preis aus. Doch der Kreml-Kritiker sitzt noch immer im Gefängnis. An seiner Stelle erscheint daher Tochter Darja in Brüssel. Moskau dürfte die Verleihung sauer aufstoßen.15.12.2021
Impfpflicht in Österreich kommt"Keiner wird festgehalten und dann geimpft"Österreich führt eine Impfpflicht ein. Wer sich nicht gegen das Coronavirus impfen lassen will, dem oder der drohen ab Februar hohe Strafen. Die österreichische Regierung will damit die Impfquote nach oben treiben. Eine Impfpflicht kann aber auch genau das Gegenteil bewirken.15.12.2021Von Caroline Amme
Keine Förderung mehrEU dreht Pipeline-Projekten den Geldhahn zuAuf dem Weg zur Klimaneutralität passt die EU ihre Förderpolitik für Energieprojekte an. Künftig können Pipeline-Vorhaben nicht mehr mit Geld aus Brüssel rechnen. Dagegen rücken Stromnetze und Wasserstoff-Vorhaben verstärkt in den Fokus.15.12.2021
"Nie mehr Shoppen in Paris"Merz würde Putin-Umfeld bestrafenTaugt Nord Stream 2 als Druckmittel gegen den russischen Militäraufmarsch an der ukrainischen Grenze? Der CDU-Politiker Merz hält gar nichts davon. Stattdessen sollte der Westen Putin und seine Oligarchen-Entourage persönlich treffen. Ganz ähnlich argumentiert Kreml-Gegner Nawalny. 15.12.2021
Verhandlungen weiter eingefrorenEU sieht für Türkei-Beitritt rabenschwarzIm Jahr 2005 eröffnet die EU die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei, doch schon bald lässt der anfängliche Elan des Kandidaten nach. Die Reformen geraten nicht nur ins Stocken, das Land macht auch Rückschritte. Seit 2016 liegt der Beitrittsprozess auf Eis, jetzt beschließt die EU, dass das auch so bleibt. 14.12.2021
"Russland hat andere Standards"Moskau räumt Datenlücken bei Sputnik einDas Eingeständnis hat Seltenheitswert: Obwohl Russland als erstes Land der Welt ein Corona-Vakzin entwickelt, fehlt Sputnik V bis heute eine Zulassung der WHO oder der EU. Nun gibt Moskau zu, die nötigen Daten nicht geliefert zu haben. Und verzichtet ganz auf Verschwörungstheorien.14.12.2021
Mehr Passagiere, billige TicketsBrüssel plant europäische Bahn-OffensiveGünstig, schnell und umweltfreundlich: Die EU-Kommission stellt sich einen europäischen Bahnverkehr der Superlative vor. Auch die nationalen Grenzen sollen per Zug einfacher passiert werden können. Allerdings müssen die Mitgliedsländer mitziehen, damit der Plan gelingt.14.12.2021
