Aus der Schmoll-EckeAlle Wünsche der erfolgreichen Grünen werden wahrKein Ressourcenverbrauch dank null Wirtschaftswachstum, CO2-Reduzierung durch Deindustrialisierung, Atomausstieg, Stromerzeugung auf Balkonen, jeder kann Mann oder Frau werden und Benin-Bronzen sind in Afrika - die Grünen haben in drei Jahren viel geschafft. Und was hat die lachhafte FDP aufzuweisen?07.12.2024Eine Kolumne von Thomas Schmoll
Keine steuerliche EntlastungFDP macht Rückzieher - Kalte Progression bleibt vorerstChristian Lindner wollte die kalte Progression abschaffen, doch ausgerechnet wegen der FDP kommt das Gesetz erstmal doch nicht. Die zuletzt geplanten Kompromisse wollen die Liberalen nach dem Ampel-Aus nicht mehr mittragen. Dabei hatte sich Lindner gerade noch offen dafür gezeigt.07.12.2024
Wieduwilts WocheMacht uns Lindner zu Milei-onären? Oder macht er uns was vor?Auf der Suche nach Disruption, Aufbruch und Wende hat der Vorsitzende der Liberalen zwei Vorbilder gefunden: den Milliardär Elon Musk und den Präsidenten Argentiniens, Javier Milei. Wird bald wieder in die Hände gespuckt? Oder will hier jemand nur die Debatte von sich weglenken?06.12.2024Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
"Führt zu neuer Verunsicherung"Handwerk warnt Union und FDP vor Heizungsgesetz-AbschaffungCDU-Generalsekretär Carsten Linnemann möchte beim Heizungsgesetz lieber auf (bereits steigende) CO2-Preise setzen, als den Deutschen klimafreundliche Gebäudetechnik vorzuschreiben. Handwerkspräsident Dittrich ermahnt die Union und FDP allerdings, das Heizungsgesetz nicht radikal zu verändern.06.12.2024
Olaf Scholz will's wissenWer diesen Kanzler zu früh abschreibt, lebt gefährlichAuf dem Papier ist die Bundestagswahl gelaufen. Aber das muss nichts heißen: Der abgeschlagene Amtsinhaber ist zugleich bester und erfahrenster Wahlkämpfer im Kandidatenfeld. Olaf Scholz hat die vorgezogene Bundestagswahl noch nicht verloren.05.12.2024Ein Kommentar von Sebastian Huld
Antrag Hunderter AbgeordneterBundestag debattiert emotional über AbtreibungenLosgelöst vom Fraktionszwang wollen Hunderte Abgeordnete im Bundestag eine Neuregelung des Paragraf 218. Lediglich Union und AfD stellen sich geschlossen dagegen. Angesichts des nahen Wahltermins läuft den Initiatoren aber die Zeit weg. Das Vorhaben droht im Parlament zu versanden.05.12.2024
Lieferkettengesetz-AbschaffungKubicki wirft Scholz und Habeck gebrochenes Versprechen vorSeit Anfang 2023 gilt in Deutschland ein nationales Lieferkettengesetz. Union und FDP ist das schon lange ein Dorn im Auge, beide möchten es wieder aufheben. Dabei macht Wolfgang Kubicki zwei Regierungsvertretern besondere Vorwürfe. 05.12.2024
"Mehrheit ohne linke Parteien"Lindner schwärmt von einer Koalition mit der CDUChristian Lindner sieht seine Glaubwürdigkeit durch das Ende der Ampel nicht beschädigt. Für die Zukunft wünscht sich der FDP-Chef eine Regierungskoalition mit der CDU. Denn nur eine Mehrheit ohne linke Parteien könne eine wirkliche Richtungsentscheidung vollziehen, meint der Liberale. 04.12.2024
Scholz in RegierungsbefragungLahme Ente trifft handlungsunfähigen BundestagNoch einmal stellt sich Olaf Scholz als amtierender und nicht nur geschäftsführender Bundeskanzler den Fragen der Bundestagsabgeordneten. Er wirbt um gemeinsame Beschlussfassungen, doch ein Aufeinanderzugehen ist von keiner Seite zu erkennen - auch nicht in wichtigen anstehenden Fragen.04.12.2024Von Sebastian Huld
"Nicht der Masterplan der FDP"Lindner-Vertrauter Reymann entschuldigt sich für "D-Day"-PapierPolitische Entscheidungen, die die Gesamtlage in Deutschland betreffen, verantworte er selbst, "nicht irgendwelche Mitarbeiter", distanziert sich FDP-Chef Lindner vom "D-Day"-Papier. Nun ist klar: Der Urheber war nicht nur irgendein Mitarbeiter.04.12.2024
