Söder: "Kuh ist vom Eis"Sichert Grundrente Fortbestand der GroKo?Nach etwa sieben Stunden erneuter Beratung einigt sich die Koalitionsspitze dann doch. Der Kompromiss zur Grundrente ist gefunden. Doch nicht alle sind damit zufrieden. 10.11.2019
"Sozialpolitischer Meilenstein"Koalition einigt sich im Grundrenten-StreitLange stritten Union und SPD um die Details zur Grundrente. Nun gibt es einen Kompromiss. Statt der umstrittenen Bedürftigkeitsprüfung entscheidet eine "umfassende Einkommensprüfung" über den Erhalt der Sozialleistung. Sie soll 1,2 bis 1,5 Millionen Menschen erreichen.10.11.2019
Spitzentreffen zur GrundrenteFreibetrag statt Bedürftigkeitsprüfung?Der Streit währt seit Wochen, nun soll eine Lösung her. Die Spitzen der Koalition diskutieren im Kanzleramt über die Grundrente. Ein Kompromiss liegt auf dem Tisch, aber die Parteien machen nochmal ihre rote Linien klar.10.11.2019
Grundrente ein "totes Pferd"FDP fordert neues Konzept gegen AltersarmutSeit Wochen streitet die Bundesregierung um die Details zur Grundrente. Selbst der Opposition wird das mittlerweile zu bunt. Die FDP fordert ein gänzlich neues Konzept im Kampf gegen Altersarmut. Den Grünen schwebt eine beschränkte Bedürftigkeitsprüfung vor. Und die Koalition? Ist weiter uneins.09.11.2019
RTL/n-tv TrendbarometerCDU verliert weiter an ZustimmungDie Thüringen-Wahl sorgt für Unruhe bei der CDU. Das hinterlässt Spuren: Im aktuellen RTL/n-tv Trendbarometer verliert die Union erneut, diesmal zwei Prozentpunkte. Doch da auch die Koalition in der Kritik steht, kann die SPD nicht profitieren. Zusammen schafft die Koalition keine 40 Prozent mehr.09.11.2019
Wettbewerb um die MitteSchäuble hält GroKo für "nicht optimal"Seit mehr als sechs Jahren regiert in Deutschland eine Große Koalition. Für Bundestagspräsident Schäuble nicht die beste Option. Nicht nur, dass sie derzeit offenbar wenig Orientierung gebe. Sie schwäche auch die politische Mitte.09.11.2019
Regieren "kein Selbstzweck"SPD und CDU ringen um die GrundrenteDas Projekt Grundrente kommt nicht voran: Wirtschaftsminister Altmaier stellt Bedingungen und pocht auf eine Bedürftigkeitsprüfung. Finanzminister Scholz will noch an diesem Wochenende eine Einigung sehen.09.11.2019
Grundrente wackelt weiterMerkel will nicht die SPD "glücklich" machenWahrscheinlich löst das G-Wort innerhalb der Großen Koalition inzwischen Allergien aus. Am Sonntag soll die Grundrente eigentlich beschlossen sein, doch Kanzlerin Merkel rät zur Vorsicht: Es könne noch dauern. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer besteht derweil auf einer Bedarfsprüfung. Also alles wieder auf Null.08.11.2019
Reformpapiere aus der CDUDer Staat als BaustelleDie Politik ist in der Krise. Die jüngsten Wahlen zeigen den Vertrauensverlust in Union und SPD. Mit Altmaier und de Maizière haben zwei politische Schwergewichte teils radikale Reformkonzepte vorgelegt. Sie umzusetzen wäre eine Aufgabe wie gemacht für eine GroKo.07.11.2019Von Jürgen Wutschke
Halbzeit der SchulterklopferGroKo-Spitze beschwört den eigenen ErfolgWeite Teile der SPD hatten nie recht gewollt. Der CDU fiel zumindest nichts besseres ein. Jetzt aber entdecken Mitglieder von Kabinett und Fraktion ihre Zuneigung zur gemeinsamen Regierung. Die Kommentare zur Halbzeitbilanz fallen jedenfalls sehr positiv aus - nicht nur von Merkel und ihrem Vize.06.11.2019
