Christian Berkel bei Klamroth"Es fängt immer mit der Sprache an"Bei "Klamroths Konter" ist Schauspieler Christian Berkel zu Gast. In seinem Roman "Der Apfelbaum" hat er seine jüdische Familiengeschichte verarbeitet - und gerät so ins Visier von Antisemiten. Dass die Menschen in Zeiten der Großen Koalition Politik als beliebig begreifen, mache es Parteien wie der AfD leicht. 05.03.2019
"Ich werde sie durchsetzen"Heil gibt sich bei Grundrente siegessicherArbeitsminister Heil will drei bis vier Millionen Menschen in Deutschland mit der sogenannten Grundrente "zielgenau" helfen. Die Union besteht dagegen auf einer Bedürftigkeitsprüfung, die die Zahl der möglichen Empfänger erheblich reduzieren würde. Doch die SPD geht darauf nicht ein.04.03.2019
Grundsteuer-ReformDie Mieten könnten weiter steigenDie Grundsteuer geht uns alle an: Die Eigentümer von Immobilien zahlen sie direkt und bei Mietern schlägt sie bei den Nebenkosten zu Buche. Bis zum Jahresende muss die Grundsteuer reformiert werden. Das könnte teuer werden.26.02.2019Ein Gastbeitrag von Michael Bormann
1000 Visa pro Monat erteiltFamiliennachzug erreicht ObergrenzeIm Streit um den Familiennachzug von Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus erzielen Union und SPD im vergangenen Jahr nach zähen Verhandlungen eine Einigung und legen eine Obergrenze fest. Diese wird offenbar immer öfter erreicht.26.02.2019
Empfindliche CO2-EinsparungenSchulze fordert Union mit Gesetz herausMit diesem Vorschlag macht sich Umweltministerin Schulze keine Freunde auf Seiten des Koalitionspartners: In einem Entwurf für ein Klimaschutzgesetz schreibt die SPD-Politikerin strenge Maßnahmen für weniger CO2-Emissionen vor. Bei Nichteinhaltung drohen Strafen.21.02.2019
Informationen über AbtreibungenBundestag stimmt für Reform von 219aLange Zeit ringen CDU/CSU und SPD um eine Handhabung des Paragrafen 219a, der die Werbung für Schwangerschaftsabbrüche verbietet. Der schließlich gefasste Kompromiss stößt bei vielen auf Ablehnung - im Bundestag findet er dennoch eine Mehrheit.21.02.2019
"Besser Frauen in Not helfen"Spahns Abtreibungsstudie weckt MisstrauenGesundheitsminister Spahn will untersuchen, ob Schwangerschaftsabbrüche Frauen seelisch belasten. Fünf Millionen Euro sollen dafür ausgegeben werden. Die Fachwelt ist irritiert, weil die Frage schon erforscht ist. Plant das Ministerium eine politische Studie?21.02.2019
Neue FinanzierungsregelnBund und Länder einigen sich auf DigitalpaktDer Optimismus war groß - nun haben sich Bundesrat und Bundestag im Vermittlungsausschuss zu einer gemeinsamen Linie für die Digitalisierung von Schulen durchgerungen. Mit der Einigung steht einer Grundgesetzänderung nun nichts mehr im Wege.20.02.2019
Kompromiss zu AbtreibungenRegierungsfraktionen stimmen für 219a-ReformSeit Monaten ringen CDU/CSU und SPD um einen Paragrafen, der Werbung für Schwangerschaftsabbrüche unter Strafe stellt. Die Koalitionäre schaffen schließlich einen Kompromiss. Nun muss das Gesetzesvorhaben eine weitere Hürde nehmen.19.02.2019
Gegenteilige Berichte dementiertRegierung hält an Diesel-Grenzwerten festDiesel-Fahrzeuge sollen in Zukunft 270 Milligramm Stickstoffdioxid pro Kilometer ausstoßen dürfen, ohne von einem Fahrverbot betroffen zu sein. An dieser geplanten Gesetzesänderung hält der Bund fest - entgegen anderen Behauptungen.15.02.2019