Hasskommentare

Hartnäckig leugnet Pegida-Chef Bachmann, der Verfasser von Hasskommentaren gegen Flüchtlinge auf Facebook zu sein. Jetzt macht er vor Gericht überraschend eine Kehrtwende.

Bislang sind alle Versuche gescheitert, Facebook für Mordaufrufe, Holocaustleugnung und andere Hasspropaganda in Haftung zu nehmen. Die Verantwortlichen schienen für die deutsche Justiz nicht greifbar. Nun aber wagt eine Staatsanwaltschaft doch einen Versuch.

Nach der Trennung des einstigen Traumpaares Pietro und Sarah Lombardi kochen die Emotionen der Fans weiter hoch. Nachdem seine Frau teils aufs Übelste beschimpft wird, sieht sich der Sänger auf seiner Facebook-Seite sogar zum Einschreiten genötigt.

Vielen Ausländern schlägt im Netz eine Welle an Fremdenfeindlichkeit entgegen. Ein Start-up aus London will Hasskommentaren auf Facebook und Co. etwas entgegensetzen und ruft die Kampagne "#GegenDieAngst" ins Leben. Eine Kolumne von Luis Hanemann

16.000 Bürger nahmen am Bürgerdialog "Gutes Leben in Deutschland" teil - und wünschten sich Sicherheit und Freiheit. Im Abschlussbericht ist allerdings von einer starken Zunahme von Einbrüchen und Hasskriminalität die Rede.

Vertreter der Pegida-Bewegung betonen gern, dass sie nicht rechtsextrem seien. Ein Facebook-Eintrag des Chefs vom Kasseler Pegida-Ableger spricht für das Gegenteil. Die Ausrede des Angeklagten lässt der Richter nicht gelten.

Die französische Satirezeitschrift "Charlie Hebdo" veröffentlicht bei Facebook eine Zeichnung von zwei Muslimen, die nackt über einen Strand laufen. Die Reaktion in Form einer Anschlagsdrohung lässt nicht lange auf sich warten.

Ein Fahrverbot könnte gut betuchte Straftäter empfindlicher treffen als eine Geldstrafe. Ein Gesetzentwurf dazu ist gerade in Arbeit. Die Polizeigewerkschaft schlägt vor, mit einem Fahrverbot könnten zum Beispiel auch Hass-Kommentatoren im Internet bestraft werden.

Über 200.000 Mal haben Pegida-Anhänger die Facebookseite des fremden- und islamfeindlichen Bündnisses "gelikt". Am Nachmittag war die Seite über Stunden gesperrt. Die Inhalte sollen "nicht den Nutzungsbedingungen von Facebook" entsprochen haben.

Mit der steigenden Zahl der Flüchtlinge nehmen die rechtsextremen Auswüchse in der Gesellschaft zu. Oftmals beginnt die Kriminalität in der vermeintlichen Anonymität des Internets. In einer konzertierten Aktion gehen die Behörden bundesweit gegen Hetzer vor.