De Maizière und die HamsterkäufeSchlechtes Timing plagt den InnenministerDie Neuauflage des Zivilschutzkonzeptes ist nach den üblichen Verfahrenswegen verlaufen. Um den Vorwurf der Panikmache zu entkräften, reicht es für Innenminister de Maizière aber nicht, wenn er darauf verweist, dass alles war wie immer.24.08.2016Von Issio Ehrich
Keine Aufforderung zu HamsterkäufenDe Maizière: "Stärke durch Vorbereitung"Ein gutes Vierteljahrhundert ist das Zivilschutzkonzept der Bundesregierung alt. Nun wird es reformiert. Innenminister de Maizière will darin keinen Aktionismus sehen. Deutschland soll vorbereitet sein - und der Bürger auch.24.08.2016
Hamstern und HoffenDetails des neuen ZivilschutzkonzeptesDas Bundeskabinett ein neues Konzept für den Zivilschutz auf den Weg gebracht. Hier die zentralen Punkte der Reform.24.08.2016
"Abstruser Stuss"Koalition streitet über WehrpflichtDie Bundesregierung reagiert auf die veränderte Bedrohungslage und will das Land besser auf mögliche Terrorattacken oder Cyberangriffe vorbereiten. Vor allem die Gedankenspiele über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht sorgen für Ärger.24.08.2016
Aus sicherheitspolitischen GründenRegierung denkt an Rückkehr zur WehrpflichtDie Regierung will die Bevölkerung besser vor Attacken auf das Bundesgebiet schützen. Dabei spielt sie auch das Wiederaufleben der seit fünf Jahren ausgesetzten Wehrpflicht durch.23.08.2016
"Auf der Höhe der Zeit sein"Merkel will Reiseregister für Schengenraum Der Staat ist für die Sicherheit seiner Bürger verantwortlich. "Dazu sind wir verpflichtet", sagt Bundeskanzlerin Merkel, "ich weiß, dass viele Menschen sich große Sorgen machen." Um diese auszuräumen, sei auch Europa gefordert.23.08.2016
Mehr Polizei und VideoüberwachungMerkel kündigt Sicherheitspaket anKanzlerin Merkel skizziert in einem Parteivideo ihre Pläne für die kommenden Monate. Vor allem Maßnahmen zur Inneren Sicherheit stehen auf der Agenda. Anlass zum Umdenken im Umgang mit der Türkei sieht die CDU-Chefin nicht.18.08.2016
"Hatten wir schon vorher"Merkel: Flüchtlinge bringen nicht mehr TerrorKritiker halten Kanzlerin Merkel vor, mit ihrer Flüchtlingspolitik die Innere Sicherheit zu gefährden. Die CDU-Chefin weist das bei einer Wahlveranstaltung von sich. Das Phänomen des IS-Terrorismus sei nicht neu, argumentiert sie.18.08.2016
Burkastreit in der UnionDe Maizière und Laschet gegen den Rest Die Forderungen nach einem Burkaverbot und einer Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft sind auch in der Union umstritten. Zwei hochrangige CDU-Politiker sprechen sich deutlich dagegen aus.15.08.2016
Debatte über mehr innere SicherheitDe Maizière weist Scharfmacher zurückManche Politiker überbieten sich geradezu mit Vorschlägen, wie die Sicherheit in Deutschland erhöht werden kann. Dazu gehört etwa ein Burka-Verbot. Innenminister und Vizekanzler treten nun auf die Bremse.14.08.2016
