Neue MarinemissionEU will Waffenembargo gegen Libyen überwachenVier Wochen nach dem Berliner Libyen-Gipfel gibt es erste konkrete Beschlüsse. Die EU will das Waffenembargo gegen das Bürgerkriegsland überwachen. Dazu schickt sie wieder Marineschiffe ins Mittelmeer.17.02.2020
Fortschritt nach Libyen-Gipfel?Ein Waffenembargo und viele VerstößeTrotz Embargos werden nach Libyen noch immer Waffen geliefert. Die Lage bleibt kritisch, die Feuerpause wurde laut UN Dutzende Male gebrochen. Am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz beraten Heiko Maas und seine Amtskollegen, wie es in dem Bürgerkriegsland weitergehen soll. 16.02.2020
Interview mit Annalena Baerbock"Europa darf nicht blauäugig sein" Grünen-Chefin Baerbock plädiert für eine gemeinsame europäische Außenpolitik. Diese dürfe nicht nur in Krisenzeiten aktiv werden. Mit ntv.de spricht sie vor der Sicherheitskonferenz zudem über die Lage in Libyen, den Iran und mehr Souveränität im Verhältnis zu den USA.14.02.2020
Für Frieden im BürgerkriegslandSicherheitsrat stimmt für Libyen-ResolutionNach der Berliner Libyen-Konferenz werden die Beschlüsse nun vom UN-Sicherheitsrat gestützt. Moskau jedoch glaubt nicht an den großen Wurf. Von dem spricht aber Außenminister Heiko Maas.13.02.2020
EU-Mission für WaffenembargoMaas will Libyens Luftraum kontrollierenAußenminister Maas will das Ergebnis seines Berliner Libyen-Gipfels nicht kleinreden lassen. Im Vorfeld der Münchner Sicherheitskonferenz legt er nach: Eine EU-Mission soll aus der Luft dafür sorgen, dass niemand unbemerkt Waffen in das Bürgerkriegsland bringt. In dem Konflikt sieht er sogar Fortschritte. 12.02.2020
UN mahnt Libyen-Embargo anBund genehmigt Waffen für Katar und TürkeiDer Berliner Libyen-Gipfel handelt Mitte Januar ein Waffenembargo aus, das international gelobt wird. Allerdings werden die guten Vorsätze mit Füßen getreten. Pikanterweise genehmigt auch die Bundesregierung Rüstungsexporte an Länder, die im Machtkampf um Tripolis mitmischen. 12.02.2020
"Wieso sind wir so unfähig?"Ischingers Klage und das große VersagenDie Bilanz von Topdiplomat Ischinger ist vernichtend. Es gebe "mehr grauenhafte Vorgänge", als man sich eigentlich vorstellen können, sagt er kurz vor der Münchner Sicherheitskonferenz. Er sei "zutiefst aufgewühlt über das Versagen, so weit das Auge reicht". 10.02.2020Von Gudula Hörr
UN vermitteln bei Libyen-TreffenKonfliktparteien zu Waffenstillstand bereitAus der fragilen Waffenruhe soll ein dauerhafter Waffenstillstand werden: Darauf einigen sich die libyschen Konfliktparteien offenbar grundsätzlich. Sie treffen sich derzeit bei Gesprächen unter UN-Vermittlung in Genf - wo auch weitere Details ausgehandelt werden sollen.04.02.2020
Waffenembargo in LibyenMacron wirft Erdogan Wortbruch vorDamit Libyen nicht wie Syrien im Bürgerkrieg versinkt, beschließen zwölf Länder in Berlin ein Waffenembargo. Der französische Präsident Macron beschuldigt nun die Türkei, Milizen nach Tripolis zu schleusen. Der türkische Präsident Erdogan zeigt auf Frankreich als den Hauptverantwortlichen. 29.01.2020
Militärtransporte nach LibyenGipfelteilnehmer brechen WaffenembargoEine Woche ist es her, dass sich die Teilnehmer der Libyen-Konferenz gegenseitig versichert haben, das Waffenembargo jetzt aber wirklich einhalten zu wollen. Doch damit scheint es nicht so weit her zu sein. 26.01.2020