Olaf Scholz - Thema Seite 138

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Scholz will mehr abschiebenTrittin befürchtet "Konjunkturprogramm für Rassismus"

Bundeskanzler Scholz fordert in einem Interview ungewöhnlich deutlich "Abschiebungen im großen Stil". In der eigenen Koalition finden das manche gut, andere überhaupt nicht. Und ein Wissenschaftler erkennt darin noch ein anderes Problem.

21.10.2023

Dobrindt will Regierungswechsel"Deutschland steht am Kipppunkt"

Markus Söder bietet dem Bundeskanzler offen einen gemeinsamen Neustart an. Gerüchteweise besprechen erste Zirkel in SPD wie Union schon seit Tagen eine "Deutschlandpakt-Regierung". Ob das stimmt und wie das gedacht ist, erklärt der CSU-Chef im Bundestag, Alexander Dobrindt.

20.10.2023

Kanzler will restriktiven UmgangScholz: "Wir müssen mehr und schneller abschieben"

In vielen politischen Fragen werden klare Worte von Kanzler Scholz vermisst, in der Migrationsdebatte lässt er die jetzt in einem Interview erklingen. Wer keine Bleibeperspektive habe, müsse gehen. Dafür brauche es auch schärfere Kontrolle an Europas Grenzen.

20.10.2023

Scholz soll mit Union regierenSöder erklärt Ampel-Regierung für "k. o."

Wegen des wachsenden Migrationsstreits in Deutschland fordert CSU-Chef Markus Söder einen Regierungswechsel. Die Ampel habe keine Kraft mehr, die großen Herausforderungen zu lösen. Kanzler Scholz solle deshalb mit der Union eine Große Koalition bilden.

20.10.2023

Thomas Jäger im Interview"Genau das wollen der Iran, die Hisbollah und die Hamas erreichen"

Die Hamas nutze die Explosion am Al-Ahli-Krankenhaus für ihren hybriden Krieg gegen Israel, sagt der Politologe Thomas Jäger. Eine große Bodenoffensive in Gaza hält er für unwahrscheinlich. Diese würde "der Hamas und auch Russland noch mehr Material für ihren Informationskrieg" geben.

20.10.2023

Vor EU-Gipfel Scholz: Dürfen Kontrolle über Migration nicht verlieren

Die EU-Außengrenzen brauchen mehr Schutz und Länder müssen aktiv aufgefordert werden, abgelehnte Asylbewerber aus Deutschland wieder zurückzunehmen, sagt der Kanzler. Dafür müssten auch die Botschafter und Minister in die Pflicht genommen werden.

19.10.2023

"Wäre ein schwerer Fehler"Scholz warnt Iran und Hisbollah vor Angriff auf Israel

Vor dem Bundestag berichtet der deutsche Regierungschef von seiner Reise nach Israel und richtet klare Worte in Richtung Teheran. Auch auf das Leid der Menschen in Gaza geht Scholz ein und erklärt Deutschlands Engagement für humanitäre Hilfen. Bundesaußenministerin Baerbock bricht erneut in die Region auf.

19.10.2023Von Sebastian Huld

Schily bei Maischberger"Verfassungsgeber hatte keine Massenzuwanderung im Kopf"

Otto Schily war im Schröder-Kabinett Bundesinnenminister, bei Maischberger äußert er sich zu den Herausforderungen, vor denen die heutige Bundesregierung steht. Die Asylpolitik würde er anders gestalten, sagt der frühere SPD-Politiker. Einen Vorschlag macht er auch.

19.10.2023Von Marko Schlichting

Hoffen auf Hilfe aus BerlinDas sind die deutschen Hamas-Geiseln

Zehn schlaflose Nächte bangen Angehörige der israelischen Geiseln in den Händen der Hamas schon um ihre Liebsten. Einige der 200 Entführten haben auch den deutschen Pass. Was ihnen am 7. Oktober im Süden Israels geschehen ist, weiß man nur in Umrissen. Nicht alle Namen sind bislang bekannt.

18.10.2023

Klinik-Explosion in GazaEin israelischer Luftangriff ist nicht wahrscheinlich

Die Explosion an einem Krankenhaus in Gaza-Stadt löst Wut und Empörung in muslimischen Ländern aus. Aber es gibt einige Fragezeichen: Warum steht das angeblich von Israel gezielt angegriffene Gebäude noch, warum gibt es keinen Krater? Und stimmt die Zahl der Toten?

18.10.2023Von Hubertus Volmer