Olaf Scholz - Thema Seite 139

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

RTL/ntv-TrendbarometerUnion legt deutlich zu, SPD stürzt ab

CDU und CSU im Aufwind: Um vier Punkte geht es für die Union im Trendbarometer aufwärts, die SPD dagegen verliert vier Punkte und steht nun gleichauf mit den Grünen. CDU-Chef Merz kann vom Umfragehoch seiner Partei nicht profitieren.

17.10.2023

Person der WocheBaerbocks Außenpolitik mit dem Zeigefinger funktioniert nicht

Die Außenministerin war einst Medienliebling. Ihre coolen Auftritte für eine werteorientierte und feministische Außenpolitik wirkten stark. Doch mit den blutig werdenden Konfliktlagen gerät Baerbock ins Straucheln.

17.10.2023Von Wolfram Weimer

Vermisst mit deutschem PassFamilien von Entführten fordern Scholz zum Eingreifen auf

Rund 200 Menschen sind von der islamistischen Hamas verschleppt worden. Die Bundesregierung hat keinen direkten Kontakt zu den Geiseln. Vor seinem Solidaritätsbesuch bitten die Angehörigen der Vermissten den Kanzler um aktive Mithilfe.

17.10.2023

Jordaniens König in Berlin Ein Partner für Dialog und Deeskalation in Nahost

Die jüngste Gewalteskalation im Nahostkonflikt erschüttert auch Jordanien. Die Bevölkerung ist aufgewühlt, König Abdullah bemüht sich um Vermittlung. Heute trifft er Bundeskanzler Scholz in Berlin.

17.10.2023Ein Gastbeitrag von Edmund Ratka

Cum-Ex-Steuerprozess in BonnOlearius sieht sich als Opfer einer "Vorverurteilung"

Christian Olearius wird schwere Steuerhinterziehung und Beteiligung an Cum-Ex-Geschäften vorgeworfen. Im Prozess beteuert der Bankier nun seine Unschuld und kritisiert die Behörden massiv. Auch zu einem umstrittenen Treffen mit Olaf Scholz äußert er sich.

16.10.2023

"ntv Frühstart" mit Djir-SaraiFDP-Generalsekretär: "Vorschläge der Union stehen uns sehr nahe"

Die CDU legt eine Liste mit zahlreichen restriktiven Vorschlägen zur Migrationspolitik vor. Die FDP teilt die Forderungen und würde gern mit der Union in Sachen Asyl zusammenarbeiten, sagt Generalsekretär der Liberalen, Bijan Djir-Sarai, im "ntv Frühstart". Zu den Hamas-Unterstützern in Deutschland findet der Politiker klare Worte.

16.10.2023

Unverbrüchlich Seite an SeiteBundeskanzler Scholz reist am Dienstag nach Israel

Internationale Spitzenpolitiker reisen nach Israel, um dem angegriffenen Land ihre Solidarität zu zeigen. Nach Außenministerin Baerbock macht sich nun auch Bundeskanzler Scholz auf den Weg. Womöglich folgt in den nächsten Tagen noch US-Präsident Biden.

16.10.2023

Gefahr aus dem Norden Scholz und Netanjahu wollen Hisbollah-Eingriff vermeiden

Nach dem Angriff der Hamas auf Israel ist die Angst vor einem Flächenbrand groß. Die Gefahr kommt nicht nur aus dem Gazastreifen, wo eine israelische Bodenoffensive offenbar bevorsteht. Auch Islamisten aus dem Libanon bereiten Israels Ministerpräsident Netanjahu und Kanzler Scholz Sorgen.

14.10.2023

Mit Ländern und OppositionScholz setzt auf Konsens beim Thema Migration

Ein "gutes Gespräch" nennt Kanzler Scholz den Migrationsgipfel im Kanzleramt. Er ist optimistisch, dass es einen Kompromiss mit Bundesländern und Opposition geben werde. Ministerpräsident Kretschmann hat derweil eine Forderung an seine Grünen.

14.10.2023

Ruf nach mehr DruckUnion legt Bündel von Migrations-Forderungen vor

Visa-Vergabe nur bei Rücknahme abgelehnter Migranten, eine Obergrenze, spezielle Transitzonen: Die Union übergibt Bundeskanzler Scholz ein dreiseitiges Papier zur Migrationspolitik mit zahlreichen restriktiven Forderungen.

14.10.2023