Olaf Scholz - Thema Seite 137

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Migration und AbschiebungenAmpel mal ohne Streit, Union macht weiter Druck

Die Ampelkoalition versucht, mit dem neuen Gesetz zu Abschiebungen Handlungsfähigkeit zu zeigen. Für ihre Verhältnisse bringt sie das Paket nahezu geräuschlos über die vorläufige Ziellinie. Damit gibt sie auch Forderungen der Union nach. Doch die macht weiter Druck.

25.10.2023Von Volker Petersen

Nach umstrittener Nahost-AussageBundesregierung stellt sich hinter Guterres

Mit seiner Äußerung über die Situation im Nahen Osten zieht UN-Generalsekretär António Guterres viel Kritik auf sich. Dieser sei "schockiert" über die "Fehlinterpretation" seiner Aussagen. Unterstützung bekommt er von der Bundesregierung.

25.10.2023

Connemann im "ntv Frühstart""Wer auf den Straßen schreit und pöbelt, versteht nur Härte"

Menschen, die zur Vernichtung Israels aufrufen, sollen bestraft werden können, fordert die CDU-Politikerin Gitta Connemann im "ntv Frühstart". Der Rechtsstaat müsse mit aller Härte auftreten. Klare Worte findet die Vorsitzende der Mittelstandsvereinigung auch bei der Einwanderung. Der Pakt des Bundeskanzlers sei eine Luftnummer.

25.10.2023

Mehr Befugnisse, mehr HärteWas bringt das neue Abschiebepaket?

Mit einem großen Abschiebepaket werden illegale Migranten, Schleuser und Clan-Mitglieder schneller abgeschoben. Vor allem die Behörden erhalten mehr Befugnisse. Es bleiben jedoch Faktoren, auf die die Bundesregierung keinen Einfluss hat.

25.10.2023

Begrenzung irregulärer MigrationScholz bittet Merz in Brief um Zustimmung

Mehrfach erinnert der CDU-Chef den Kanzler an eine ausstehende Antwort, wie die Union beim Schulterschluss in der Migrationspolitik helfen kann. Nun schreibt Scholz einen Brief an Merz, in dem er vor allem die eigenen Vorhaben lobt. Hier solle die Union zustimmen.

24.10.2023

RTL/ntv-TrendbarometerMehrheit will Wechsel zur GroKo, Ampelparteien im Umfragetief

Die Regierungsparteien im Bund kassieren im RTL/ntv-Trendbarometer erneut Tiefstwerte. Die FDP legt minimal zu, während die SPD bei 14 Prozent verharrt. Dass inzwischen eine Mehrheit lieber eine Große Koalition regieren sähe als die Ampel, überrascht nicht - das Außmaß indes schon.

24.10.2023

Person der Woche: Olaf Scholz"Deutschlandpakt-Regierung" ist mehr als ein Gerücht - platzt jetzt die Ampel?

Der Bundeskanzler und seine SPD können sich zunehmend für den "Deutschlandpakt" begeistern. Sie könnten mit Grünen und FDP brechen und mit der Union koalieren. Auch CDU und CSU können dem Szenario immer mehr abgewinnen. Eine Vorentscheidung könnte bereits in zwei Wochen fallen.

24.10.2023Von Wolfram Weimer

Abschieben an zweiter StelleSpahn fordert bewachte EU-Grenzen

Bundeskanzler Scholz setzt bei illegalen Migranten künftig auf Abschiebungen im großen Stil, CDU-Politiker Spahn sieht das Problem woanders. Bereits bei der Einwanderung muss ein Stopp erfolgen - mit Humanität und Härte.

24.10.2023

Habeck bei GewerkschaftstagIG Metall will Nein zu Industriestrompreis nicht hinnehmen

Die Frage, ob es einen heruntersubventionierten Strompreis für Industrieunternehmen geben soll, spaltet die Ampel. Habeck ist dafür, Lindner und Scholz dagegen. Nun bekommt der Wirtschaftsminister Rückendeckung von der IG Metall.

22.10.2023

Synagoge in Dessau eröffnetScholz: "Jüdisches Leben ist und bleibt ein Teil Deutschlands"

Der Philosoph Moses Mendelssohn stammte aus Dessau, ebenso der Komponist Kurt Weill. Nach Letzterem ist eine neue Synagoge benannt, die nun eingeweiht wird. Kanzler Scholz verspricht dabei, jüdisches Leben in Deutschland zu schützen und zu stärken.

22.10.2023