Olaf Scholz - Thema Seite 137

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Person der Woche: Olaf Scholz"Deutschlandpakt-Regierung" ist mehr als ein Gerücht - platzt jetzt die Ampel?

Der Bundeskanzler und seine SPD können sich zunehmend für den "Deutschlandpakt" begeistern. Sie könnten mit Grünen und FDP brechen und mit der Union koalieren. Auch CDU und CSU können dem Szenario immer mehr abgewinnen. Eine Vorentscheidung könnte bereits in zwei Wochen fallen.

24.10.2023Von Wolfram Weimer

Abschieben an zweiter StelleSpahn fordert bewachte EU-Grenzen

Bundeskanzler Scholz setzt bei illegalen Migranten künftig auf Abschiebungen im großen Stil, CDU-Politiker Spahn sieht das Problem woanders. Bereits bei der Einwanderung muss ein Stopp erfolgen - mit Humanität und Härte.

24.10.2023

Habeck bei GewerkschaftstagIG Metall will Nein zu Industriestrompreis nicht hinnehmen

Die Frage, ob es einen heruntersubventionierten Strompreis für Industrieunternehmen geben soll, spaltet die Ampel. Habeck ist dafür, Lindner und Scholz dagegen. Nun bekommt der Wirtschaftsminister Rückendeckung von der IG Metall.

22.10.2023

Synagoge in Dessau eröffnetScholz: "Jüdisches Leben ist und bleibt ein Teil Deutschlands"

Der Philosoph Moses Mendelssohn stammte aus Dessau, ebenso der Komponist Kurt Weill. Nach Letzterem ist eine neue Synagoge benannt, die nun eingeweiht wird. Kanzler Scholz verspricht dabei, jüdisches Leben in Deutschland zu schützen und zu stärken.

22.10.2023

Scholz will mehr abschiebenTrittin befürchtet "Konjunkturprogramm für Rassismus"

Bundeskanzler Scholz fordert in einem Interview ungewöhnlich deutlich "Abschiebungen im großen Stil". In der eigenen Koalition finden das manche gut, andere überhaupt nicht. Und ein Wissenschaftler erkennt darin noch ein anderes Problem.

21.10.2023

Dobrindt will Regierungswechsel"Deutschland steht am Kipppunkt"

Markus Söder bietet dem Bundeskanzler offen einen gemeinsamen Neustart an. Gerüchteweise besprechen erste Zirkel in SPD wie Union schon seit Tagen eine "Deutschlandpakt-Regierung". Ob das stimmt und wie das gedacht ist, erklärt der CSU-Chef im Bundestag, Alexander Dobrindt.

20.10.2023

Kanzler will restriktiven UmgangScholz: "Wir müssen mehr und schneller abschieben"

In vielen politischen Fragen werden klare Worte von Kanzler Scholz vermisst, in der Migrationsdebatte lässt er die jetzt in einem Interview erklingen. Wer keine Bleibeperspektive habe, müsse gehen. Dafür brauche es auch schärfere Kontrolle an Europas Grenzen.

20.10.2023

Scholz soll mit Union regierenSöder erklärt Ampel-Regierung für "k. o."

Wegen des wachsenden Migrationsstreits in Deutschland fordert CSU-Chef Markus Söder einen Regierungswechsel. Die Ampel habe keine Kraft mehr, die großen Herausforderungen zu lösen. Kanzler Scholz solle deshalb mit der Union eine Große Koalition bilden.

20.10.2023

Thomas Jäger im Interview"Genau das wollen der Iran, die Hisbollah und die Hamas erreichen"

Die Hamas nutze die Explosion am Al-Ahli-Krankenhaus für ihren hybriden Krieg gegen Israel, sagt der Politologe Thomas Jäger. Eine große Bodenoffensive in Gaza hält er für unwahrscheinlich. Diese würde "der Hamas und auch Russland noch mehr Material für ihren Informationskrieg" geben.

20.10.2023

Vor EU-Gipfel Scholz: Dürfen Kontrolle über Migration nicht verlieren

Die EU-Außengrenzen brauchen mehr Schutz und Länder müssen aktiv aufgefordert werden, abgelehnte Asylbewerber aus Deutschland wieder zurückzunehmen, sagt der Kanzler. Dafür müssten auch die Botschafter und Minister in die Pflicht genommen werden.

19.10.2023