Olaf Scholz - Thema Seite 150

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

FDP-Forderung zurückgewiesenScholz nennt Kernkraft "totes Pferd"

"Die Kernkraft ist zu Ende", stellt Kanzler Scholz klar. Unter seiner Regie wird der Rückbau der noch einsatzfähigen Atomkraftwerke in Deutschland fortgesetzt. Sein Koalitionspartner FDP ist dagegen. Dennoch glaubt der Regierungschef, ein "Machtwort" sei nicht nötig.

02.09.2023

"Uns fehlen die Einnahmen" Scholz vertröstet Bürger beim Klimageld

Um steigende CO2-Preise auszugleichen, stellt die Ampel den Bürgern ein Klimageld in Aussicht. Das dürfte aber auf sich warten lassen, räumt der Kanzler ein. Technisch ist die Verwaltung noch nicht so weit und die Abschaffung der EEG-Umlage hat laut Scholz ein Loch in die Staatskasse gerissen.

30.08.2023

"Lernende Geschlossenheit"Die Ampel will hämmern und klopfen, aber mit Schalldämpfer

Nach ihrer Klausur in Meseberg setzt die Ampel erneut auf Geschlossenheit, scheint aber selbst nicht mehr zu glauben, dass der Friede hält. Die Diskrepanz zwischen eigener Bilanz und Stimmung in der Bevölkerung kann auch der Kanzler nicht erklären.

30.08.2023Von Hubertus Volmer

"Wünsche mir gutes Miteinander"Scholz unzufrieden mit Ampel-Stil

Zur Halbzeit geht die Ampel-Koalition bereits zum fünften Mail in Klausur. Diesmal ist die Stimmung besonders schlecht. So schlecht, dass der Kanzler seine Minister in aller Öffentlichkeit zu einem besseren Umgang miteinander mahnt. Inhaltlich gibt sich Scholz mit der Leistungsbilanz zufrieden.

29.08.2023

RTL/ntv-TrendbarometerMehrheit der Deutschen hört beim Ampelstreit kaum noch zu

Während die Bundesregierung bei einer Klausur wieder einmal versucht, interne Konflikte zu klären, zeigt eine Umfrage, dass ein Großteil der Bevölkerung nicht mehr genau hinhört, worüber die Ampelparteien überhaupt streiten. Im Trendbarometer verliert die SPD einen Punkt.

29.08.2023

Person der Woche: Lisa PausPaus verliert, Lindner gewinnt, Ampel blamiert

Die Ampelregierung einigt sich nach monatelangem Streit auf eine Mini-Initiative bei der Kindergrundsicherung. Finanzminister Lindner hat die aufmüpfige Familienministerin regelrecht niedergerungen. Nicht nur Lisa Paus steht vor einem Scherbenhaufen.

29.08.2023Von Wolfram Weimer

Kindergrundsicherung kommtFamilien gewinnen, Lindner ebenfalls

Nach monatelangem Streit einigt sich die Ampelkoalition auf die Kindergrundsicherung. Sozialleistungen für Kinder sollen künftig aus einer Hand kommen und so einfacher zugänglich werden - ein Gewinn für viele Familien. Im Ampelstreit gibt es ebenfalls einen klaren Sieger.

28.08.2023Von Volker Petersen

Scholz geht vor der AbstimmungSPD-Fraktion einstimmig für Industriestrompreis

Bei ihrer Klausurtagung in Wiesbaden geben die SPD-Bundestagsmitglieder dem Konzept für einen staatlich subventionierten Industriestrompreis ein deutliches Ja. Der Kanzler, der dem Ansinnen ähnlich der FDP skeptisch gegenübersteht, ist da aber schon gar nicht mehr da - und hält sich auch sonst zurück.

28.08.2023

"Gegebenenfalls Konsequenzen"Scholz nimmt bei Aiwanger Bayern in die Pflicht

Im Skandal um das antisemitische Pamphlet aus Hubert Aiwangers Schulzeit gibt es aus dem Kanzleramt einen klaren Appell an die bayerische Landesregierung, den Sachverhalt "umfassend und sofort" aufzuklären. CDU-Generalsekretär Linnemann fordert Ähnliches.

28.08.2023

Jens Spahn im "ntv Frühstart""Olaf Scholz ist kein Gerhard Schröder"

Altkanzler Schröder fallen gerade immer wieder Respektsbekundungen zu - seitens der CDU. Aber nicht wegen seiner Nähe zu Putin, sondern der Agenda 2010. Im "ntv Frühstart" fordert CDU-Politiker Spahn Kanzler Scholz auf, ebenfalls so ein Programm vorzulegen.

28.08.2023