Olaf Scholz - Thema Seite 150

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Person der Woche: Lisa PausPaus verliert, Lindner gewinnt, Ampel blamiert

Die Ampelregierung einigt sich nach monatelangem Streit auf eine Mini-Initiative bei der Kindergrundsicherung. Finanzminister Lindner hat die aufmüpfige Familienministerin regelrecht niedergerungen. Nicht nur Lisa Paus steht vor einem Scherbenhaufen.

29.08.2023Von Wolfram Weimer

Kindergrundsicherung kommtFamilien gewinnen, Lindner ebenfalls

Nach monatelangem Streit einigt sich die Ampelkoalition auf die Kindergrundsicherung. Sozialleistungen für Kinder sollen künftig aus einer Hand kommen und so einfacher zugänglich werden - ein Gewinn für viele Familien. Im Ampelstreit gibt es ebenfalls einen klaren Sieger.

28.08.2023Von Volker Petersen

Scholz geht vor der AbstimmungSPD-Fraktion einstimmig für Industriestrompreis

Bei ihrer Klausurtagung in Wiesbaden geben die SPD-Bundestagsmitglieder dem Konzept für einen staatlich subventionierten Industriestrompreis ein deutliches Ja. Der Kanzler, der dem Ansinnen ähnlich der FDP skeptisch gegenübersteht, ist da aber schon gar nicht mehr da - und hält sich auch sonst zurück.

28.08.2023

"Gegebenenfalls Konsequenzen"Scholz nimmt bei Aiwanger Bayern in die Pflicht

Im Skandal um das antisemitische Pamphlet aus Hubert Aiwangers Schulzeit gibt es aus dem Kanzleramt einen klaren Appell an die bayerische Landesregierung, den Sachverhalt "umfassend und sofort" aufzuklären. CDU-Generalsekretär Linnemann fordert Ähnliches.

28.08.2023

Jens Spahn im "ntv Frühstart""Olaf Scholz ist kein Gerhard Schröder"

Altkanzler Schröder fallen gerade immer wieder Respektsbekundungen zu - seitens der CDU. Aber nicht wegen seiner Nähe zu Putin, sondern der Agenda 2010. Im "ntv Frühstart" fordert CDU-Politiker Spahn Kanzler Scholz auf, ebenfalls so ein Programm vorzulegen.

28.08.2023

Ergebnis nach langem StreitEinigung auf Kindergrundsicherung im Kanzleramt

Finanzminister Lindner will deutlich weniger Milliarden Euro für die Kindergrundsicherung lockermachen, als Familienministerin Paus anmeldet. Der Streit darüber zieht sich über Wochen. Nun findet er offenbar durch Vermittlung von Kanzler Scholz ein Ende.

28.08.2023

Buschmann ermahnt PausScholz versichert: Kindergrundsicherung steht nächste Woche

Mit einem großen Knall kommt die Ampel aus der Sommerpause zurück. Der Streit um die Kindergrundsicherung soll nächste Woche beigelegt werden, sagt Kanzler Scholz. Während weitere hochrangige Gespräche dazu vertagt werden, fordert er die Ampel-Koalitionäre zu mehr Geschlossenheit auf.

26.08.2023

Wieduwilts WocheGott, Gendern und die entfremdete Ampel

Die Koalitionäre ziehen aufs Schloss und suchen ein Mittel gegen den Frust. Dass sie AfD-Anhänger erreichen werden, ist unwahrscheinlich.

25.08.2023Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt

"Unerschöpfliche Energiequelle"Bundesregierung will den Erdwärme-Turbo zünden

Erdwärme ist eine eher unbekannte Energiequelle, sie hat neben Wind und Sonne aber großes Potenzial. Bundeskanzler Olaf Scholz wünscht sich bis 2030 "zehnmal so viel" Geothermie. Auch Hausbesitzer können sich kleine Anlagen zulegen. Doch es gibt nicht nur Vorteile.

24.08.2023

Fünf Cent für fünf JahreSPD will Scholz für Industriestrom erwärmen

Hohe Energiepreise drücken die deutsche Wirtschaft, doch Scholz und die FDP sind gegen einen staatlichen Billigstromtarif. Die SPD will den Kanzler nun überzeugen und schlägt eine Befristung der Subvention auf fünf Jahre vor.

24.08.2023