Olaf Scholz - Thema Seite 151

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Ergebnis nach langem StreitEinigung auf Kindergrundsicherung im Kanzleramt

Finanzminister Lindner will deutlich weniger Milliarden Euro für die Kindergrundsicherung lockermachen, als Familienministerin Paus anmeldet. Der Streit darüber zieht sich über Wochen. Nun findet er offenbar durch Vermittlung von Kanzler Scholz ein Ende.

28.08.2023

Buschmann ermahnt PausScholz versichert: Kindergrundsicherung steht nächste Woche

Mit einem großen Knall kommt die Ampel aus der Sommerpause zurück. Der Streit um die Kindergrundsicherung soll nächste Woche beigelegt werden, sagt Kanzler Scholz. Während weitere hochrangige Gespräche dazu vertagt werden, fordert er die Ampel-Koalitionäre zu mehr Geschlossenheit auf.

26.08.2023

Wieduwilts WocheGott, Gendern und die entfremdete Ampel

Die Koalitionäre ziehen aufs Schloss und suchen ein Mittel gegen den Frust. Dass sie AfD-Anhänger erreichen werden, ist unwahrscheinlich.

25.08.2023Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt

"Unerschöpfliche Energiequelle"Bundesregierung will den Erdwärme-Turbo zünden

Erdwärme ist eine eher unbekannte Energiequelle, sie hat neben Wind und Sonne aber großes Potenzial. Bundeskanzler Olaf Scholz wünscht sich bis 2030 "zehnmal so viel" Geothermie. Auch Hausbesitzer können sich kleine Anlagen zulegen. Doch es gibt nicht nur Vorteile.

24.08.2023

Fünf Cent für fünf JahreSPD will Scholz für Industriestrom erwärmen

Hohe Energiepreise drücken die deutsche Wirtschaft, doch Scholz und die FDP sind gegen einen staatlichen Billigstromtarif. Die SPD will den Kanzler nun überzeugen und schlägt eine Befristung der Subvention auf fünf Jahre vor.

24.08.2023

Ampel-Streits bei Markus Lanz"Fassungsloser" Klingbeil glaubt an drei Einigungen

Die Sommerpause ist vorbei und die Ampel-Koalition streitet wieder. Kann das Wachstumschancengesetz dennoch nächste Woche beschlossen werden? SPD-Chef Klingbeil ist bei Markus Lanz zuversichtlich. Das gilt auch für die Kindergrundsicherung. Und für den Industriestrompreis.

23.08.2023Von Marko Schlichting

RTL/ntv-TrendbarometerAfD verliert, aber hält Platz 2 - Grüne rutschen weiter ab

Auf 21 Prozent kann sich die AfD nur eine Woche halten, doch für den zweiten Platz im Trendbarometer reicht es noch immer - vor allen Ampelparteien. Für die Grünen geht es weiter abwärts.

22.08.2023

Cum-Ex-Affäre nimmt kein EndeE-Mails werfen schlechtes Licht auf Scholz

Erinnert er sich, oder erinnert er sich nicht? Wenn es um die Aufarbeitung der Steuer-Affäre um die Warburg-Bank geht, beruft sich Olaf Scholz regelmäßig auf Gedächtnislücken. Lediglich sein offizieller Kalender soll Termine mit dem Bankier Olearius nachweisen können. Nur genau daran gibt es Zweifel.

22.08.2023

Taurus-Lieferungen an KiewBerlin "spürt keinen Druck" nach F-16-Zusage

Soll Deutschland der Ukraine Taurus-Marschflugkörper liefern? Bisher zögert Kanzler Scholz – aus Sorge, Kiew könnte damit Ziele in Russland angreifen. Nun erhält die Ukraine von den Niederlanden und Dänemark eine Zusage für die F-16-Kampfjets, die ebenfalls bis nach Russland fliegen können. Unter Zugzwang sieht sich Berlin trotzdem nicht.

21.08.2023

Teillegalisierung von Cannabis Scholz hat selbst noch nie gekifft

Am Mittwoch billigt das Kabinett voraussichtlich die teilweise Freigabe von Cannabis. In einem Interview betont Bundeskanzler Scholz jetzt, selbst noch nie einen Joint geraucht zu haben. Ein anderer Politiker räumt dagegen ein, schon mal Haschisch konsumiert zu haben.

21.08.2023