Olaf Scholz - Thema Seite 151

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Ampel-Streits bei Markus Lanz"Fassungsloser" Klingbeil glaubt an drei Einigungen

Die Sommerpause ist vorbei und die Ampel-Koalition streitet wieder. Kann das Wachstumschancengesetz dennoch nächste Woche beschlossen werden? SPD-Chef Klingbeil ist bei Markus Lanz zuversichtlich. Das gilt auch für die Kindergrundsicherung. Und für den Industriestrompreis.

23.08.2023Von Marko Schlichting

RTL/ntv-TrendbarometerAfD verliert, aber hält Platz 2 - Grüne rutschen weiter ab

Auf 21 Prozent kann sich die AfD nur eine Woche halten, doch für den zweiten Platz im Trendbarometer reicht es noch immer - vor allen Ampelparteien. Für die Grünen geht es weiter abwärts.

22.08.2023

Cum-Ex-Affäre nimmt kein EndeE-Mails werfen schlechtes Licht auf Scholz

Erinnert er sich, oder erinnert er sich nicht? Wenn es um die Aufarbeitung der Steuer-Affäre um die Warburg-Bank geht, beruft sich Olaf Scholz regelmäßig auf Gedächtnislücken. Lediglich sein offizieller Kalender soll Termine mit dem Bankier Olearius nachweisen können. Nur genau daran gibt es Zweifel.

22.08.2023

Taurus-Lieferungen an KiewBerlin "spürt keinen Druck" nach F-16-Zusage

Soll Deutschland der Ukraine Taurus-Marschflugkörper liefern? Bisher zögert Kanzler Scholz – aus Sorge, Kiew könnte damit Ziele in Russland angreifen. Nun erhält die Ukraine von den Niederlanden und Dänemark eine Zusage für die F-16-Kampfjets, die ebenfalls bis nach Russland fliegen können. Unter Zugzwang sieht sich Berlin trotzdem nicht.

21.08.2023

Teillegalisierung von Cannabis Scholz hat selbst noch nie gekifft

Am Mittwoch billigt das Kabinett voraussichtlich die teilweise Freigabe von Cannabis. In einem Interview betont Bundeskanzler Scholz jetzt, selbst noch nie einen Joint geraucht zu haben. Ein anderer Politiker räumt dagegen ein, schon mal Haschisch konsumiert zu haben.

21.08.2023

Krach in der Ampel-KoalitionKlingbeil verteidigt Scholz - und widerspricht ihm

Einige Sozialdemokraten sprechen sich für einen Industriestrompreis aus. Zu ihnen zählt auch der Parteivorsitzende Klingbeil. Mit dieser Position stellt er sich gegen den Bundeskanzler, der solche Subventionen ablehnt. Was die Regierungsarbeit angeht, stärkt er Scholz aber den Rücken.

20.08.2023

Appell an KoalitionspartnerScholz fordert Tempo bei Kindergrundsicherung

Nur "Details" seien noch unklar, doch bald werde die Kindergrundsicherung verabschiedet, sagt Grünen-Chef Nouripour. Auch Bundeskanzler Scholz verliert die Geduld. Der Abschluss des Gesetzes werde trotz des Streits zwischen Liberalen und Grünen "schnell gelingen", sagt er.

20.08.2023

Eklat um KindergrundsicherungPaus fühlt sich vom Kanzler unterstützt

Mit ihrem Veto zum Wachstumschancengesetz sorgt Familienministerin Paus für einen Eklat. Sie selbst sieht sich auf der Zielgraden und dankt Kanzler Scholz. Der habe "seine Unterstützung für die Kindergrundsicherung deutlich gemacht". Die FDP warnt indes vor einer "irrationalen Legendenbildung".

19.08.2023

Kanzleramtschef über die Ampel"In Dreierbeziehungen ist es nicht ganz einfach"

Die Bundesregierung lädt an diesem Wochenende zum Tag der offenen Tür. Im Kanzleramt empfängt dessen Chef Wolfgang Schmidt die Besucher. Mit ntv spricht er über die Vorfreude auf die Fußball-EM 2024, die Schwierigkeiten in Dreierbeziehungen wie der Ampel und die Streitigkeiten im Kabinett.

19.08.2023

Medien über Konflikte informiertScholz rügt Kommunikation von Ampel-Kollegen

Das blockierte Wachstumschancengesetz ist nur das jüngste Beispiel: Die Koalitionspartner sind sich uneins - und teilen ihre Konflikte stets mit der Öffentlichkeit. Kanzler Scholz wünscht sich eine diskretere Streitkultur. Seine Regierungskollegen sollten sich ein Beispiel an ihm nehmen.

19.08.2023