Olaf Scholz - Thema Seite 17

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Nach AfD-Eklat im BundestagMerz und Union legen in neuer Umfrage zu

Vergangene Woche kommt es zum Eklat im Bundestag: Für einen Entschließungsantrag nimmt die Union die Stimmen der AfD in Kauf. In der Folge gibt es bundesweite Proteste. Eine neue Umfrage zeigt: CDU-Kanzlerkandidat Merz schadet das Vorgehen offenbar nicht. Im Gegenteil.

06.02.2025

38 Thesen, 29 ParteienWahl-O-Mat zur vorgezogenen Bundestagswahl gestartet

Es sind nur noch drei Wochen bis zur Bundestagswahl, die heiße Phase des Wahlkampfes läuft. Im beschleunigten Verfahren schaltet die Bundeszentrale für politische Bildung nun ihren beliebten Wahl-O-Maten frei. Für zusätzliche Orientierung kann das Quadrell bei RTL, ntv und "Stern" dienen.

06.02.2025

"Ich müsste es ja wissen"Gespräche über Kanzlerverzicht? Scholz reagiert

Was genau ist im November hinter den Kulissen passiert, bevor die SPD-Führung sich für eine erneute Kanzlerkandidatur von Scholz entschieden hat? Gespräche über einen möglichen Verzicht dementiert der Kanzler.

05.02.2025

"Sehr gute Nachricht"Waggonbau-Werk in Görlitz wird zur Panzerschmiede umgewidmet

Im sächsischen Görlitz sollen in einem bisherigen Eisenbahnwerk bald Panzer produziert werden. KNDS übernimmt den Betrieb von Alstom. Aus Sicht des Bundeskanzlers bringt das "mehr Sicherheit für Deutschland".

05.02.2025

Gut gerüstet für WahlniederlageScholz: Leben dreht sich nicht nur um Politik

Kanzler Scholz glaubt weiterhin an einen Sieg der SPD bei der Bundestagswahl am 23. Februar. Er blickt jedoch auch positiv auf eine Zukunft abseits der großen Politik. Diese sei nicht das Wichtigste im Leben.

05.02.2025

Lehren aus der GeschichteDas Asylrecht schützt die Schwachen? Falsch!

Das Asylrecht schützt überwiegend die vergleichsweise Starken. Wollen wir wirklich unsere demokratische Verfasstheit einer Partei zum Fraß vorwerfen, weil das Wetter auf dem Mittelmeer gerade für Überfahrten günstig ist oder Putin den nächsten Krieg vom Zaun bricht?

05.02.2025Von Nikolaus Blome

"Jemand muss mit Olaf reden"Drängte Klingbeil Scholz zum Verzicht auf erneute Kandidatur?

Mindestens zweimal soll SPD-Chef Klingbeil bei Kanzler Scholz vorstellig geworden sein, um ihm den Verzicht auf eine erneute Kanzlerkandidatur nahezulegen. Recherchen zufolge hatte er dabei auch Rückhalt seiner Co-Vorsitzenden Esken und von Generalsekretär Miersch. Die SPD dementiert.

05.02.2025

Eine Woche vor der Wahl bei ntvMerz, Scholz, Habeck und Weidel treffen bei Quadrell aufeinander

Friedrich Merz will in TV-Debatten nicht immer nur mit Olaf Scholz streiten. Jetzt bekommt er Gelegenheit, sich auch mit den Kanzlerkandidaten der anderen Parteien zu messen. Mit der Zusage von Kanzler Scholz ist das Quadrell mit Habeck und Weidel bei RTL und ntv perfekt.

05.02.2025

Hilfen gegen RohstoffeScholz wirft Trump Egoismus bei Ukraine-Plänen vor

Lange lehnt US-Präsident Trump Militärhilfen für die Ukraine ab - jetzt will er sie an den Zugang zu seltenen Rohstoffen knüpfen. Kanzler Scholz reagiert empört. Kiew brauche die Ressourcen für den Wiederaufbau. Vorerst benötigt die Ukraine aber vor allem Waffen.

04.02.2025

"Müssen und werden wir tun"Scholz droht Trump mit Gegenzöllen

US-Präsident Trump macht seine Drohungen wahr - die ersten Anordnungen für massive Importzölle treffen Mexiko, Kanada und China. Auch die EU steht auf der Liste des Republikaners. Sollte es dazu kommen, weiß sich die Europäische Union allerdings zu wehren, wie Kanzler Scholz deutlich macht.

03.02.2025