ntv lädt Parteichefs zu Showdown Am Sonntagabend beginnt der Bundestagswahlkampf
07.06.2024, 18:24 Uhr Artikel anhören
Scholz ist schon Kanzler, Habeck könnte sich ebenfalls bewerben: Der Bundestagswahlkampf läuft an.
(Foto: picture alliance / dts-Agentur)
Der Europawahlkampf ist vorbei, es lebe der Bundestagswahlkampf. Sobald die künftige Besetzung des Europaparlaments geklärt ist, richtet sich der Fokus auf die nächste bundesweite Wahl. Die Vorsitzenden der sechs wichtigsten Parteien werden bei ntv ihr Europawahlergebnis in diesem Sinne einordnen müssen.
Olaf Scholz blickt die Wähler und Wählerinnen ernst an, Friedrich Merz lächelt ihnen zu, während Robert Habeck und Annalena Baerbock sich den Menschen während ihrer Arbeit präsentieren: Landauf, landab deuten die großen Wahlkampfplakate mit den bekannten Spitzenpolitikern auf die erst im kommenden Jahr anstehende Bundestagswahl. Am Sonntag geht es aber um die Besetzung des Europaparlaments, weshalb SPD, CDU und Grüne auch ihre jeweiligen Spitzenkandidatinnen mit aufs Bild hieven: Katarina Barley, Ursula von der Leyen und Terry Reintke. Zugpferde der drei Parteien sind aber ihre bekanntesten Bundespolitiker. Das Abschneiden der deutschen Parteien am Sonntagabend ist weit mehr als nur ein Fingerzeig auf die für September 2025 vorgesehene Bundestagswahl.
Der Kampf ums Kanzleramt geht jetzt in volle Fahrt. ntv hat deshalb die Vorsitzenden der sechs maßgeblichen Parteien zu einer Runde der Parteichefs eingeladen. Am Sonntagabend um 20.15 Uhr diskutieren CDU-Chef Friedrich Merz, der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil, Grünen-Chef Omid Nouripour, der Bundesfinanzminister und FDP-Vorsitzende Christian Lindner, AfD-Bundessprecherin Alice Weidel und Sahra Wagenknecht vom gleichnamigen Bündnis miteinander. Neben dem TV-Sender zeigen auch ntv.de und RTL+ die von Nikolaus Blome, dem Leiter des RTL/ntv-Politikressorts, moderierte Sendung im Livestream. Alle geladenen Gäste dürften den ersten Prognosen und Hochrechnungen des Wahlergebnisses angespannt entgegenblicken.
Schwitzen dürfte beispielsweise Lars Klingbeil, der zusammen mit Saskia Esken die SPD führt. Wenn es für sie schlecht läuft, könnte die Kanzler-Partei mit einem Ergebnis von um die 14 Prozent nur auf Rang vier landen. Die bisher noch zurückhaltend geführten Debatten über eine erneute Kanzlerkandidatur von Scholz würden unweigerlich Fahrt aufnehmen. Erst recht, wenn die Partei in einen Abwärtsstrudel gerät, sie am 1. September aus einem oder beiden Landtagen in Sachsen und Thüringen fliegt und schließlich auch noch Dietmar Woidke am 22. September als Brandenburgs Ministerpräsident abgewählt werden sollte. Mit Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius bietet sich der SPD der mit Abstand beliebteste Bundespolitiker als Alternative zu Scholz an.
Merz' nächster Meilenstein
Gelassener kann da schon der CDU-Vorsitzende und Unionsfraktionschef Friedrich Merz ins RTL/ntv-Hauptstadtstudio fahren: Ausweislich aller relevanten Umfragen kommen CDU und CSU zusammen auf ein Ergebnis um die 30 Prozent. Gezielt hat die Union die Europawahl auch zur Abstimmung über die ungeliebte Ampelregierung im Bund ausgerufen. Ein Ergebnis mit einer Drei vorn wäre ein weiterer Meilenstein auf Merz' Weg zur Kanzlerkandidatur seiner Partei, nachdem diese ihren Programmprozess abgeschlossen hat.
Erst nach den Landtagswahlen will die Union ihre wichtigste Personalfrage klären. Anders als vor der letzten Bundestagswahl soll die Entscheidung diesmal möglichst ruhig und einmütig ablaufen. Nur ein schwaches Abschneiden der Union bei den Europa- und Landtagswahlen böte potenziellen Merz-Konkurrenten eine Vorlage, aufzubegehren.
Grüne zwischen Hoffen und Bangen
Mehr als nur ein Hoffnungsschimmer ist dagegen bei den Grünen zu vernehmen: Nach Monaten enormen Popularitätsverlusts und teils rüden Attacken gegen einzelne Parteivertreter könnten die Grünen sensationell zweitstärkste Kraft hinter der Union werden - wie schon 2019. Damals auf dem Höhepunkt der Fridays-for-Future-Proteste hatten die Grünen mit 20,5 Prozent ein Rekordergebnis erzielt und sich nur knapp hinter der Union einreihen müssen. Diesmal würde ein Ergebnis von 16 Prozent womöglich schon reichen, um vor AfD und SPD zu landen.
Weil die Kernklientel der Partei sich traditionell rege an der Europawahl beteiligt, bietet sich die Chance auf ein besseres Ergebnis, als es die Grünen ausweislich Umfrage bei einer Bundestagswahl erzielen würden. Bleibt es dennoch analog zu den Sonntagsfrage-Ergebnissen bei 13 bis 14 Prozent für die Grünen, wären sie einer der großen Verlierer der Wahl. Mit Blick auf die schwierigen Landtagswahlen im Osten droht ein denkbar schwieriger Start in den Bundestagswahlkampf.
Lindner räumt das Rampenlicht
Mit Christian Lindner sitzt in der ntv-Runde auch ein maßgebliches Mitglied des Bundeskabinetts, weil der FDP-Chef zugleich Bundesfinanzminister ist. Anders als die Kabinettskollegen von SPD und Grünen ist der prominenteste FDP-Minister nicht Teil der FDP-Europawahlkampagne. Die Partei setzt ganz auf die Bekanntheit ihrer streitbaren Spitzenkandidatin Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Lindners Vorteil: Die für ihn oft unbequeme Kollegin verabschiedet sich mit der Wahl definitiv nach Brüssel. Ein schwaches Wahlergebnis ginge ebenfalls mit ihr nach Hause.
Lindner wird im ntv-Studio dennoch erklären müssen, warum seine Partei voraussichtlich unter der Fünfprozentmarke landet. Und wie will er einen Rausschmiss aus dem Bundestag verhindern? Er könnte noch am Europawahlabend mehr "FDP pur" in der Ampelkoalition ankündigen. So aber würde eine strauchelnde FDP auch zum Problem von SPD und Grünen. In der nun beginnenden heißen Phase der hochkomplexen Haushaltsverhandlungen bräuchten alle Beteiligten eher mehr Bereitschaft zum Kompromiss, nicht weniger.
Weidel kommt im Krisenmodus
Aber es gibt immer noch jemanden, der es schwerer hat als man selbst. So könnte Lindner auch einfach Alice Weidel etwas mehr Raum geben, über ihre AfD zu reden. Die Rechtsaußenpartei könnte immer noch zweitstärkste Kraft werden oder hinter SPD und Grünen auf Platz vier landen. In jedem Fall aber wird das Ergebnis weit hinter den Umfragewerten aus dem Dezember liegen, als die AfD bei bis zu 23 Prozent im Bundestrend rangierte. Dann kam der Einbruch: Affären um Spitzenkandidat Maximilian Krah, die Bestechungsvorwürfe gegen Petr Bystron, der auf Platz zwei der AfD-Liste kandidiert, Berichte über diverse Querverbindungen der Partei zu rechtsextremen Aktivisten, die gerichtlich bestätigte Beobachtung durch den Verfassungsschutz und ein wegen absichtlichen Verwendens einer nationalsozialistischen Parole verurteilter Thüringer AfD-Chef Björn Höcke.
Fährt die AfD dennoch Platz zwei ein, kann Weidel auf eine unerschütterte Beliebtheit ihrer Partei verweisen. Tatsächlich hat die AfD eine verfestigte Wählerklientel, die ihr allen Skandalen und Warnungen zum Trotz treu zu bleiben scheint. Doch Weidel kokettierte in den letzten Monaten damit, Kanzlerkandidatin ihrer Partei zu werden. Schmiert die AfD nun mit ausdrücklich vom Bundesvorstand unterstützten Europawahlkandidaten ab, blüht eine erneute Führungsdebatte. Ränkespiele aufbegehrender Kräfte sind längst im Gange.
Ein für die Linke bitterer Wagenknecht-Triumph
Wagenknecht könnte da Weidel sicher beratend zur Seite stehen, theoretisch zumindest: Sie weiß schließlich, wie man eine parteiinterne Rebellion anführt. Der Europawahlsonntag wird wohl Wagenknechts nächster Triumph, nach der geglückten Ausgründung ihrer eigenen Partei aus der Linken heraus. Laut Forschungsgruppe Wahlen könnte das Bündnis Sahra Wagenknecht am Sonntag bundesweit auf 7 Prozent kommen, die Linke dagegen nur auf 3 Prozent. Die PDS-Nachfolgepartei strauchelt der Bedeutungslosigkeit entgegen, während die von vielen Linke-Politikern geschmähte Wagenknecht reüssiert.
Für die Linke besonders bitter: Das BSW ist dabei, nach AfD und CDU stärkste Kraft im Osten zu werden. Die Linke verliert damit ihre einstige Hochburg und Machtbasis. Weil die Partei im Bundestrend zuletzt regelmäßig bei drei Prozent und weniger rangierte, sind ihre Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan nicht zum Talk Spezial bei ntv eingeladen. Mit dem Fernsehsender, ntv.de und RTL+ haben sie aber gleich drei Möglichkeiten, zuzusehen.
Quelle: ntv.de
