Bewertung des InnenministeriumsCorona-Demos "im Kern noch demokratisch"Seit Wochen protestieren in mehreren deutschen Städten Menschen gegen die Maßnahmen der Regierung in der Corona-Krise. Nach Einschätzung des Innenministeriums sind die Teilnehmer "im Kern demokratisch" - noch. Die Behörde warnt vor einer Unterwanderung durch Rechtsextremisten.20.05.2020
Debatte um Kalbitz-AusschlussMeuthen sieht Parteimehrheit hinter sichIn der AfD schwelt der Streit um den Parteiausschluss von Brandenburgs Landeschef Kalbitz. Parteichef Meuthen, der den Ausschluss angestrebt hatte, sieht allerdings die Mehrheit der AfD hinter sich. Die Partei müsse sich "frei von rechtsextremen Bezügen halten", sagt er.19.05.2020
Kinder werden zu Extremisten"Völkische Dörfer" formen rechte GenerationSie sind gebildet, gehen strategisch vor und pflegen Kontakte zur NPD: Rechtsextreme bauen offenbar verstärkt ganze "völkische Dörfer" im ländlichen Niedersachsen auf. Beobachter der Szene warnen: Hier wächst eine ganze Generation neuer Rechtsextremisten heran.18.05.2020
Verfassungsschutz schlägt AlarmRechtsextreme instrumentalisieren ProtesteDie deutschlandweiten Proteste gegen die - immer weniger vorhandenen - Corona-Einschränkungen ziehen unterschiedliche Milieus an. Unter Impfgegner und Bürger, die sich ernsthaft um ihre Grundrechte sorgen, mischen sich fast überall auch Rechtsextremisten. Der Verfassungsschutz ist alarmiert.17.05.2020
AfD-Rauswurf mit Restrisiko"Kriegt Kalbitz recht, ist Meuthen am Ende"Völlig überraschend stimmt der Bundesvorstand der AfD für den Rauswurf von Rechtsaußen Andreas Kalbitz. Im Interview mit ntv.de erklärt Politikberater Johannes Hillje, was das für den bisherigen Brandenburger Landeschef, den Machtkampf innerhalb der Partei und Björn Höcke bedeutet.16.05.2020
Kontakt zu rechtsextremen MilieuKalbitz ist nicht mehr Mitglied der AfDSeine Vergangenheit wird ihm zum Verhängnis: Weil der Brandenburger AfD-Landeschef Kalbitz frühere Kontakte ins rechtsextreme Milieu einräumt, wird seine Mitgliedschaft in der Partei für nichtig erklärt. Der prominente "Flügel"-Vertreter kündigt umgehend juristische Schritte an.15.05.2020
Karneval statt Hanau-GedenkenBundestagsmitarbeiter feiern verbotene PartyDas Attentat von Hanau versetzt Deutschland im Februar in Schockstarre. Einen Tag nach der Tat stehen die Flaggen in Berlin auf halbmast, am Brandenburger Tor gedenken Bürger und Politiker der Opfer. Gleichzeitig wird im Bundestag laut eines Medienberichts trotz Verbots Karneval gefeiert.15.05.2020
Verfassungsschutz beunruhigtWird Brandenburger AfD zum Verdachtsfall?Brandenburgs AfD-Chef Kalbitz hat viele Verbindungen in die rechtsextreme Szene. Das trifft nach Ansicht des Verfassungsschutzes auf viele seiner Parteifreunde zu. Die Behörde überlegt deshalb, den ganzen Landesverband zum Verdachtsfall zu erklären.14.05.2020
"Flügel"-Mann zu rechts für AfD?Kalbitz will kein HDJ-Mitglied gewesen seinDer AfD-Mann Kalbitz war in seinem Leben so nah dran an der rechten Szene, dass viele ihn für einen verkappten Rechtsradikalen halten. War er tatsächlich Mitglied bei einschlägigen Gruppen? Dann müsste er die Partei verlassen. Jetzt gibt es neue Hinweise.13.05.2020
Razzia in SachsenKSK-Soldat hortet Waffen und SprengstoffDie sächsische Polizei findet bei der Durchsuchung auf dem Grundstück eines KSK-Soldaten Waffen und Sprengstoff. Die Beamten sollen einen Tipp vom MAD bekommen haben, der verstärkt nach Extremisten in der Bundeswehr fahndet.13.05.2020
