Regierung

Ein Leben ohne Toilette ist für Mitteleuropäer undenkbar, für viele Inder dagegen alltägliche Realität. Die indische Regierung will das ändern und muss kreative Wege gehen, um ihre Bürger ans Stille Örtchen zu gewöhnen.

Noch hat der SPD-Chef nicht öffentlich erklärt, ob er die Kanzlerkandidatur anstrebt. Doch aus der SPD-Spitze verlautet, dass Gabriel erwägt, in diesem Fall die Regierung zu verlassen. Außerdem wird deutlicher, womit die SPD im Wahlkampf punkten will.

Die geplante Übernahme des deutschen Anlagenbauers Aixtron durch einen chinesischen Investor hat zunächst heftige Debatten in Deutschland, dann zwischen Berlin und Peking ausgelöst. Nun mischt sich auch die US-Regierung in den Streit ein.

Sowohl der Regierung als auch den Rebellen in Syrien wird vorgeworfen international geächtete Chemikalien als Waffen einzusetzen. Die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen untersucht diesen Verdacht. Bei einem Fall stellt sie Besorgniserregendes fest.

Für die IT-Industrie sind relativ strikten Regeln zum Umgang mit Nutzerdaten in Deutschland ein Hindernis bei der Digitalisierung. Deshalb plädieren nicht nur Branchenvertreter, sondern auch die Regierung dafür, einen Teil der alten Prinzipien über Bord zu werfen.

Der türkische Staatschef Erdogan packt das Projekt Präsidialsystem nun an. Einem Regierungsmitglied zufolge soll es künftig keinen Ministerpräsidenten mehr geben. Dazu benötigt die regierende AKP aber im Parlament die Unterstützung anderer Parteien.

Trump hat offenbar Probleme, seine Regierung zusammenzustellen. Eine neue Regel könnte seine Personalsuche nun noch erschweren: Mitarbeiter sollen nämlich eine Erklärung unterschreiben, die ihnen verbietet, sich Lobby-Unternehmen anzuschließen.

Der Brexit ist zwar beschlossen, aber bei der Umsetzung hapert es. Einem Bericht zufolge sollen die Minister über eine geeignete Strategie streiten. Und falls es irgendwann einen Plan geben sollte, fehlen Tausende Beamte, um ihn umzusetzen.

Ein Bestechungsskandal erschüttert die russische Regierung. Offenbar wird Wirtschaftsminister Uljukajew auf frischer Tat dabei ertappt, wie er Schmiergeld in Millionenhöhe annimmt. Es geht um den Verkauf einer der größten russischen Ölkonzerne.

Am Freitag nehmen türkische Polizisten einen französischen Journalisten in Gaziantep fest - angeblich soll Olivier Bertrand keine ausreichende Akkreditierung eingeholt haben. Nach massivem Druck der französischen Regierung kommt Bertrand frei.