Umfragen zur Wahl in Berlin Gute Chancen für Rot-Grün-Rot - FDP muss zitternBleibt alles, wie es ist, oder führt die Wiederholungswahl in der Hauptstadt zu Veränderungen in der Regierung? Laut Umfragen können die Regierungsparteien SPD, Grüne und Linke erneut auf eine stabile Mehrheit kommen. Für eine weitere Bündnismöglichkeit reicht es nur haarscharf nicht.03.02.2023
Wiederholungswahl in Berlin CDU baut Vorsprung aus - SPD überholt GrüneDie Berliner CDU setzt sich im Rennen um das Rote Rathaus in Berlin ab - und stärkt damit wohl nur ihre Oppositionsrolle. In der jüngsten Umfrage zur Abgeordnetenhauswahl in Berlin kann der amtierende Senat auf eine weitere Amtszeit hoffen.02.02.2023
Spitzenkandidatin im Ministeramt Frau Faeser klebt an ihrem SesselDie Bundesinnenministerin will in Hessen nebenbei als Regierungschefin kandidieren - aber in Berlin bleiben, wenn sie die Wahl nicht gewinnt. Das schadet ihrem Amt, der Demokratie und letzten Endes auch der SPD. 02.02.2023Ein Kommentar von Nikolaus Blome
Landtagswahl im Oktober Faeser will in Hessen antreten - als BundesministerinNancy Faeser erklärt ihre Bereitschaft, für die SPD in den hessischen Landtagswahlkampf zu ziehen. Ihr Amt als Bundesinnenministerin in Berlin will sie aber behalten.02.02.2023
Roth im "ntv Frühstart" "Ohne die USA hätte die Ukraine längst verloren"In der Waffendebatte fordert SPD-Außenpolitiker Michael Roth eine europäische Allianz für Waffensysteme und die Einigung auf einen Kampfpanzertyp in der EU nach amerikanischem Vorbild. Kritik gibt es an den Aussagen von Brasiliens Präsident Lula.31.01.2023
Ministerin und Kandidatin Grüne und FDP warnen Faeser vor DoppelrolleDie hessische SPD will mit Nancy Faeser als Zugpferd in die Landtagswahlen starten. Doch Kanzler Scholz würde wohl nur ungern auf die Innenministerin verzichten und hat sich angeblich mit ihr darauf geeinigt, dass sie ihr Amt im Falle einer Kandidatur behält. Die Koalitionspartner sind wenig begeistert. 31.01.2023
Lauterbach kündigt Reform an SPD fordert von Lindner Milliarden für PflegeIn Berlin ist das Ringen um die Pflegefinanzierung hinter den Kulissen in vollem Gang. Bundesgesundheitsminister Lauterbach will den Eigenanteil für Heimplätze senken und die häusliche Pflege stärken. Das FDP-geführte Finanzministerium möchte den Fiskus jedoch nicht strapazieren.29.01.2023
Ampel verhakt sich beim Verkehr Neustart missglückt, Stimmung bestensDie Ampelkoalition hofft zu Jahresbeginn auf einen kleinen Neustart, doch schon der erste Koalitionssauschuss endet ergebnislos. Beim Streitpunkt Verkehr kommen SPD, Grüne und FDP nicht zusammen. Dass auch keine Lösung absehbar scheint, steht in grellem Kontrast zur guten Stimmung im Bündnis.27.01.2023Von Sebastian Huld
Generalsekretär im "Frühstart" Kühnert: Krim-Befreiung mithilfe deutscher Panzer legitimWie weit mischt sich Deutschland mit der Lieferung von Leopard-2-Panzern in den Ukraine-Krieg ein? Die Ziele definiert die Ukraine selbst, betont SPD-Generalsekretär Kühnert. Selbst wenn die Waffenlieferungen dazu genutzt würden, die Krim zu befreien, sei das legitim.27.01.2023
Debatte über Ukraine-Hilfen Die Unversöhnlichkeit nimmt zu - zum Schaden allerDie Diskussion über den Krieg in der Ukraine ist naturgemäß emotional aufgeladen. Allerdings tun sich beide Seiten, Befürworter und Skeptiker von Waffenlieferungen, keinen Gefallen damit, wenn sie über berechtigte Nachfragen vorschnell urteilen.26.01.2023Ein Kommentar von Philipp Sandmann
