SPD

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dpa

Ob als Parteichef und Minister oder als Partei- und Fraktionschef: Sigmar Gabriel wird wohl auch in den kommenden vier Jahren wichtig bleiben bei den Genossen.
05.11.2013 16:33

Die Planspiele der SPD-Spitze Wird Gabriel doch nicht Minister?

Finanzressort, Arbeitsminister oder doch lieber das Außenamt: Sigmar Gabriel hält sich für vielseitig begabt. Dass der SPD-Chef in einer Großen Koalition ein Ministeramt übernimmt, schien eigentlich sicher. Doch plötzlich zeichnet sich eine überraschende Wende ab.

An einem kostenlosen WLAN Spot am Potsdamer Platz in Berlin.
04.11.2013 17:47

Offenes WLAN Anbieter sollen von Haftung befreit werden

Offene WLAN-Netze bergen häufig ein Risiko für dessen Anbieter: Sie können für die über sie vermittelten Inhalte verantwortlich gemacht werden. Das soll sich nach dem Willen von Union und SPD schon bald ändern. Die Große Koalition macht's möglich.

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04.11.2013 11:12

Union und SPD sind sich einig Rentenbeiträge sollen nicht sinken

Automatisch sinkende Rentenbeiträge sollen sicherstellen, dass Politiker Überschüsse in der Rentenkasse nicht für Wahlgeschenke verpulvern. Diesen Mechanismus wollen Union und SPD jetzt aushebeln. Das Anliegen ist ihnen so wichtig, dass sie noch während der Koalitionsverhandlungen die Gesetze ändern wollen.

Schnelles Internet für Großstädter: Vor alleim in Ballungsgebieten ist das LTE-Netz der Mobilfunkanbieter schon gut ausgebaut. Foto: O2
03.11.2013 18:53

Pläne von Union und SPD Breitband-Internet soll ausgebaut werden

Das Internet verändert seit Jahren den Alltag der Deutschen – immer wichtiger wird die Frage, wie schnell die eigene Verbindung ins World Wide Web ist. Das Problem dabei: Auf dem Land ist sie meist lahm, in der Stadt flott. Union und SPD wollen das nun mit einer Milliardeninvestition ändern.

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03.11.2013 15:40

Kanzlerin soll Stellung beziehen SPD fordert Maut-Machtwort

Eigentlich will nur die CSU eine Pkw-Maut. CDU und SPD sind dagegen – dennoch bestimmt das Thema zurzeit die Schlagzeilen. Jetzt fordert die SPD ein Machtwort der Kanzlerin. Unterdessen äußern Automobil- und Tourismusverband ihre Sorge über die Maut.

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