SPD

Ein mutmaßlich von "Querdenkern" gesprühtes Graffito sorgt in Berlin für Aufsehen. Darauf wird Karl Lauterbach von Impfspritzen torpediert. Der SPD-Gesundheitsexperte ruft zur Zerstörung der Wandmalerei auf und warnt vor den Urhebern.

Die Parallelen zwischen den USA und der Bundesrepublik sind unverkennbar. Die Spaltung ist tief, das Ausmaß der Feindschaft zwischen den politischen Lagern riesig, die Gewaltbereitschaft wächst, der Mittelstand steht unter Druck. Es kann nur lauten: Pass gut auf, Deutschland! Ein Kommentar von Thomas Schmoll

In der Corona-Pandemie mehren sich die Forderungen aus der SPD nach der Einführung einer Vermögensteuer. Kanzlerkandidat Olaf Scholz wirft wohlhabenden Deutschen jetzt vor, in der Diskussion unsolidarisch zu agieren. Vom Koalitionspartner und der FDP kommt Kritik an dem Vorstoß.

Die Zahl der Geimpften in Deutschland überschreitet eine halbe Million. Doch aus Sicht der SPD verläuft der Impfstart nach wie vor schleppend. In der Großen Koalition kriselt es deswegen - Sozialdemokraten werfen Gesundheitsminister Spahn Versagen vor. Aus der Union gibt es jedoch Contra.

Gleichauf mit der SPD startet die AfD im RTL/ntv-Trendbarometer ins spätere Corona-Jahr. Zwölf Monate danach läuft es für die Sozialdemokraten zwar noch nicht besser, aber für die rechte Alternative sieht es deutlich schlechter aus: Keine Partei hat in den Umfragen auf Jahressicht so sehr an Zustimmung verloren.

Am 18. November stimmt der Bundestag über das neue Infektionsschutzgesetz ab. Dabei fallen im Gebäude mehrere Besucher der AfD-Fraktion unangenehm auf, die Politiker anderer Fraktionen anpöbeln und bedrängen. Unter anderem einer ehemaligen SPD-Abgeordneten drohen nun Konsequenzen.

Regelsätze von bis zu 600 Euro, keine strenge staatliche Vermögensprüfung, keinerlei Stigmatisierung: Die Grünen wollen das Hartz-IV-System in eine "Garantiesicherung" verwandeln. Von der SPD und Arbeitsminister Heil gibt es ein Zwillingskonzept. Beide berufen sich auf die Corona-Krise.

Während der Corona-Pandemie können Bürger Hartz IV beantragen, ohne ihre Ersparnisse angeben zu müssen. Das will Arbeitsminister Heil nun in einen Dauerzustand überführen. Sein Gesetzentwurf soll aus der klassischen Armutssicherung ein Bürgergeld machen.

Jessica Rosenthal übernimmt nach ihrer Wahl auf dem Bundeskongress den Chefposten der SPD-Jugendorganisation. Sie tritt damit in die Fußstapfen von Partei-Vize Kevin Kühnert. In ihrer Rede kritisiert die 28-Jährige die aktuelle Lockdown-Verordnung deutlich.

2500 Menschen hausen bei eisiger Kälte an der EU-Außengrenze. SPD-Chefin Esken macht bei ntv jetzt Druck auf Innenminister Seehofer. Das dürfte Ärger in der Bundesregierung geben. Von Philip Scupin

• Video Flüchtlinge in Bosnien: "Werden ohne Hilfe sterben"